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Schweizer Armee auf Feindsuche

Der Wegfall der «roten Bedrohung» aus dem Osten hat die Schweizer Armee in eine Legitimationskrise gestürzt. Ein militärischer Angriff auf die Schweiz ist unwahrscheinlicher denn je. Um die Milliardenausgaben für die Armee zu rechtfertigen, erschliesst sich das Militär neue Einsatzgebiete.

Mit dem Ende des Kalten Krieges hat die Armee ihren erklärten Hauptfeind, die Sowjetunion, verloren. Der islamistische Terrorismus vermag diese «Lücke» kaum zu schliessen:

Selbstmordattentate verhindert man nicht mit Panzerschlachten, sondern kurzfristig mit polizeilichen Massnahmen und längerfristig mit politischem Dialog. Doch eine Armee ohne Feind ist schlicht und ergreifend nutzlos.

Diese Tatsache scheint auch der Armeeführung teilweise bewusst zu sein. Doch statt sich mit der GSoA für die Abschaffung der Armee einzusetzen, suchen die Armeechefs nach neuen Einsatzmöglichkeiten für ihre Truppen.

Auslandeinsätze im Fahrwasser der Nato

Ein Schritt in Richtung «Einsatzarmee» wurde mit der Militärgesetzrevision von 2001 gemacht. Seither beteiligen sich Schweizer Soldaten an Auslandmissionen. Zurzeit sind Angehörige der Armee unter anderem in Bosnien und im Rahmen der Nato-geführten KFOR-Mission im Kosovo tätig. Aber auch in Afghanistan befinden sich Schweizer Militärangehörige. Mit gemeinsamen Übungen und Ernstfalleinsätzen begibt sich die Armee zunehmend ins Fahrwasser der Nato. Damit steigt das Risiko, dass auch die Schweiz in Zukunft an Angriffskriegen teilnimmt, um den Zugang zu billigen Rohstoffen zu sichern.

Einsätze im Inland

Neben den Auslandeinsätzen sind auch die Einsätze im Inland ein Element des Konzepts «Einsatzarmee». In den letzten Jahren wurden immer mehr Soldaten für die Bewachung von fragwürdigen Grossanlässen wie dem jährlich stattfindenden World Economic Forum (WEF) in Davos eingesetzt. Auch Botschaften und Konsulate werden von Angehörigen des Militärs bewacht.

Diese Einsätze am WEF und vor Botschaften und Konsulaten sind gefährlich, da die Soldaten für Polizeieinsätze nur ungenügend ausgebildet sind. Und sie widersprechen der Schweizer Verfassung. Diese sieht nämlich vor, dass die Armee nur bei «schwerwiegenden Bedrohungen der inneren Sicherheit» und «ausserordentlichen Lagen» im Inland zum Einsatz kommt. Davon kann bei einem jährlich stattfindenden Treffen wie dem WEF kaum die Rede sein, und schon gar nicht bei regelmässigen Einsätzen vor Botschaften.

Was kannst Du tun?

Falls du nicht bereit bist, in einem Wiederholungskurs (WK) deinen Kopf für die Lobbyorganisation der mächtigsten Konzerne (WEF) hinzuhalten oder Botschaften und Konsulate zu bewachen, hast du verschiedene Möglichkeiten, um diesen Dienst zu vermeiden. Die einfachste ist ein Gesuch um Dienstverschiebung. Es lohnt sich durchaus, sich auf dem Jahresdienstplan zu orientieren, ob dein WK in den Zeitbereich einer grösseren Konferenz fällt. Denn die Armee bietet Soldaten gerne unter dem Deckmantel eines «normalen WKs» für solche Einsätze auf. Das Verschiebungsgesuch solltest du möglichst schnell stellen, noch vor Erhalt des Marschbefehles. Sollte das Gesuch nicht bewilligt werden, kannst Du ein ärztliches Zeugnis einholen.

Zeichen einer ernst zu nehmenden stressbedingten Krankheit können Schlafstörungen, Nervosität und Gereiztheit sein. Wenn all dies nichts nützt, und du tatsächlich als Wachhund der Topmanager in den Einsatz musst, bring deinen Unwillen zum Ausdruck! Organisiere dich in der Truppe, trag Zeichen des Widerstandes (z.B. ein GSoA T-Shirt), hisse Peace-Flaggen und tritt dem Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze bei.

Soldatenkomitee

Das Soldatenkomitee gegen innere Einsätze (www.soldatenkomitee.ch) wurde im Herbst 2004 gegründet. Das Komitee kritisiert, dass Soldaten Polizeiaufgaben übernehmen müssen. Es besteht aus momentan über 100 Soldaten. Werde auch Du Mitglied!