Nicht nur in der Schweiz setzen sich viele Leute gegen den Export von Kriegsmaterial ein. Anfangs Juni trafen sich in Barcelona Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen aus ganz Europa, um über die aktuellen Rüstungsentwicklungen in Europa sowie über Strategien und Kampagnen gegen die Waffenlobby zu debattieren.
Was am Treffen des European Network Against Arms Trade klar wurde: Der Handel mit Kriegsmaterial boomt derzeit in Europa und der Grund dafür ist eindeutig. Fast jeder Länderbericht begann mit den Worten “2008 war für die Exportindustrie in unserem Land ein Rekordjahr. Die Hauptkunden in diesem Jahr waren die Staaten im Nahen und Mittleren Osten.” Vorallem Pakistan, aber auch Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Isreal sind kräftig auf Einkaufstour bei der Europäischen Waffenindustrie. Europa hilft bei der beispiellosen Aufrüstungsspirale bedenkenlos mit und rüstet das Pulverfass Nahost weiter auf.
Was ebenfalls eindeutig festzustellen war: Die Schweiz hat im Vergleich mit den anderen Ländern keineswegs eine vorbildliche Gesetzgebung. Vorallem in Sachen Transparenz fällt die Schweiz weit hinter den europäischen Standard zurück. In Italien beispielsweise müssen Banken Beteiligungen an Rüstungskonzernen offenlegen. Und aus der Transit-Statistik der Niederlande lässt sich mehr über Schweizer Kriegsmaterialexporte in Erfahrung bringen als aus den offiziellen Zahlen des Bundesrates.
Der Länderbericht über die Schweizer Waffenexporte im Jahr 2008 ist hier zu finden:
