Gruppe für eine Schweiz ohne Armee

Armeetage in Lugano

 



Inakzeptable militärische und polizeiliche Gewalt. Mehrere Klagen eingereicht.

Gestern gingen in Lugano die Armeetage und die antimilitaristische Woche zu Ende. In einer ersten Bilanz muss festgehalten werden, dass Gewalt an den Armeetagen propagiert und gegen friedliche DemonstrantInnen angewendet wurde.

Die Armeetage zeichneten sich durch verschiedene Formen der Gewaltverherrlichung aus. So wurden Jugendliche dazu eingeladen, mit einem Simulator das Schiessen auf Zielscheiben mit menschlicher Form zu üben. Die SP wird dazu einen Vorstoss im Tessiner Kantonsrat einreichen, Nationalrat Josef Lang (Alternative Zug, GSoA-Vorstand) wird auf Bundesebene eine Anfrage einreichen.

Am Samstag und Sonntag wurden insgesamt 16 AntimilitaristInnen festgenommen, fast alles Mitglieder der «Clown Army», die sich zum Ziel gesetzt hatten, der Gewaltverherrlichung der Armee das befreiende Gelächter entgegenzuhalten. Acht Personen wurden verletzt, die meisten davon bei einem Polizeieinsatz mit Schlagstöcken und Pfefferspray, der sich gegen eine Gruppe von friedlichen Clowns richtete, die sich in der Nähe der Polizeiwache mit dem Rücken zu den Einsatzkräften aufgestellt hatten. Sechs der Verletzten haben Anzeige wegen Körperverletzung erstattet.

Verschiedene Vorfälle zeigten in Lugano exemplarisch die Tendenz zur Militarisierung der inneren Sicherheit:

Die Durchsuchung von zwei italienischen Aktivisten der Gruppe «Coordinamento contro gli F-35» durch eine gemischte Patrouille unter Mitwirkung der Militärpolizei. Erst nach einer Durchsuchung und einem Verhör von ungefähr einer Stunde Dauer wurden sie wieder freigelassen. Das Verhör zielte insbesondere auf Informationen zur allfälligen Teilnahme von Personen aus Italien an den Aktivitäten von Samstag und Sonntag ab.
Eine französische Photographin hat Klage eingereicht gegen einen Angehörigen der Armee, der sie ins Gesicht geschlagen und verletzt hat. Sie war am Samstag Abend gerade dabei die Clown Army zu fotografieren, welche sie vor einem Ausstellungspavillon sammelte, in dem gerade eine Modeschau der Armee stattfand.
Ebenfalls im Rahmen dieses Besuches der Clown Army vor dem Eingang zum Pavillon Conza, tauchte eine Gruppe von Militärs auf Pferden auf, die offensichtlich zur Verstärkung der Ordnungskräfte herbeigerufen wurden und die AntimilitaristInnen einzuschüchtern versuchten, indem sie mit hoher Geschwindigkeit auf sie zuritten.

Diese Ereignisse zeigen deutlich, wie sich in Lugano Militär und Polizei vermischten. Bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit ist eine solche Vermischung inakzeptabel, ebenso wie die Fälle von Polizeigewalt gegen friedliche DemonstrantInnen. Es stellt sich eine Reihe von Fragen, die geklärt werden müssen, um zu erfahren, was an diesen Tagen in Lugano wirklich geschehen ist.


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Bildquelle: Indymedia

© Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, 27.11.2007, Webdesign dbu