Gruppe Schweiz ohne Armee - GSoA

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Armee-Einsätze im Innern

 

Auf der Suche nach neuen Aufgaben versucht sich die Armee immer wieder als Polizeiersatz. In den letzten Jahren wurden Soldaten zur Grenzkontrolle, zur Bewachung von Botschaften und vermehrt auch bei Konferenzen der Wirtschafts- und Politikeliten. Damit sich am WEF Wirtschaftler und Politiker in guter Atmosphäre ihre Geschäfte besprechen können, werden jedes Jahr mehr Soldaten aufgeboten. Für den G8 Gipfel in Evian am Genfersee wurden gar 6'000 bis 7'000 Soldaten aufgeboten. Ohne geeignete Ausbildung - dafür mit scharfer Munition - wurden sie unter anderem für die Bewachung von "kritischer Infrastruktur" eingesetzt.

Die GSoA wehrt sich aus staatspolitischer Sicht gegen den Einsatz der Armee im Inland, weil damit die Trennung zwischen Polizei- und Armeeaufgaben verwischt werden soll. Weil die Landesverteidigung immer deutlicher als absurd erkannt wird und militärischen Auslandeinsätze vor dem Hintergrund des weltweiten Krieges gegen Terror im Moment als nicht opportun erscheinen, setzt sie voll auf die "Inneren Einsätze" zur Wiedergewinnung einer Legitimation. Insbesondere Armeechef Christophe Keckeis macht klar, wo seine Prioritäten für die Armee liegen: Katastrophenhilfe, Überwachung der Botschaften und die Sicherung von Gipfelveranstaltungen (vgl. NZZ Online, 27.5.2003).

Am WEF 2004 werden wiederum WK-Soldaten eingesetzt werden.

Informationen und Rückblick zum G8 Gipfel in Evian vom Juni 2003.

© GSoA, 07.10.2003, Webdesign dbu