Infoliste Archiv - Rüstungsgeschäfte |
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LiebeR GSoA-InteressierteR,
In den letzten Monaten setzte sich die GSoA intensiv gegen Rüstungsgeschäfte ein. Seit 1998 wurde die Bewilligungspraxis für Waffenausfuhren gelockert und gerade in letzter Zeit wurden wieder Ausfuhren in Krisenländer bewilligt. Zudem gehören auch Länder, welche sich am "Krieg gegen Terror" beteiligen, zu wichtigen Abnehmern von schweizerischem Kriegsmaterial. Seit 1998 nahmen die Waffenausfuhren um mehr als 80% zu.
Höhepunkt der Debatte über Waffenausfuhren waren letztes Jahr die geplanten Exporte von alten Panzern in den Irak und nach Pakistan. Diese Geschäfte scheinen definitiv verhindert worden zu sein - was nur dem politischen Druck zu verdanken ist. Andere Rüstungsgeschäfte, etwa mit Südkorea, Indien oder Israel, konnten nicht gekippt werden.
Die GSoA diskutiert momentan intensiv über mögliche Perspektiven, wie solche Geschäfte zukünftig verhindert werden könnten. Wir werden deshalb in den kommenden Wochen mit anderen interessierten Organisationen und Parteien Handlungsoptionen diskutieren. Dazu laden wir zu einer Sitzung Mitte Februar ein. Wenn Du Interesse hast, nimm doch bitte mit uns Kontakt auf: gsoa@gsoa.ch
Infos
Im Dezember meldete sich die GSoA mit zwei Medienmitteilungen zu Wort. Wir äusserten uns zur Gewissensprüfung im Zivildienst und zu Überlegungen des VBS, einen Auslandeinsatz in Afghanistan durchzuführen. Nachgelesen werden können beide Mitteilungen unter www.gsoa.ch/gsoa/medien/medien2005.htm
Postkartenaktion gegen Rüstungsexporte
Die Postkartenaktion, zu der wir auch im Infomail aufgerufen haben,
wurde erfolgreich beendet. Bundesrat Deiss erhielt in den letzten Wochen
rund 3000 Postkarten, mit der Aufforderung, keine Waffenexporte mehr zu
bewilligen.
Vielen Dank an alle, welche bei Bundesrat Deiss protestiert haben und
dem gesamten Bundesrat die grosse Opposition vor Augen geführt haben!
Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze
Auch in der Armee selber gibt es je länger je mehr Stimmen, welche sich kritisch mit den Einsätzen der Armee vor Botschaften oder am WEF auseinandersetzen und aktiv etwas dagegen unternehmen möchten. Mehr als 80 Angehörige der Armee sind unterdessen dem "Soldatenkomitees gegen Innere Einsätze" beigetreten, welches auch von der GSoA unterstützt wird. Aktuelle Infos dazu gibt es unter www.soldatenkomitee.ch
Nächste Sitzungen der GSoA-Regionalgruppen
- Basel: 17. Januar; Besprechen eines Strassentheater zum WEF.
basel@gsoa.ch - Bern: 12. Januar, 2. Februar
bern@gsoa.ch - Zürich: 1. Februar
zuerich@gsoa.ch
Veranstaltungshinweise
Mehr Infos jeweils unter www.gsoa.ch/agenda/
- 21. Januar: Das WEF ist überall - wir auch ! Aktionstag zum World Economic Forum.
- 27. Januar: Das andere Davos. Internationale Konferenz gegen das WEF.
- April - Juni: ProFF- Kurs für Promotorinnen feministischer Friedenspolitik.
Infos und Anmeldung: www.cfd-ch.org/proff.html
5 Workshops am 8. und 29. April, 13. und 27. Mai und 10. Juni