Liebe LeserInnen der GSoA-Zeitung

Mit einem lachenden und weinenden Auge zugleich müssen wir Ihnen heute bekannt geben, dass unser ältestes Redaktionsmitglied in Pension zu gehen gedenkt: KuhNo, die fröhliche getarnte Kuh mit dem Stahlhelm verlässt uns. Vor fast zehn Jahren vom Grafiker François Chalet (www.francoischalet.ch) erfunden, hat KuhNo eine erstaunliche Karriere hinter sich: Er ist verploppt (siehe unten) und zerplatzt, mit Trägerrakten auf den Mond geschossen worden und zu einem drei Meter hohen Plastikmodell aufgeblasen worden, hat auf Couverts, Briefpapier, Zeitung, Sackmesser, T-Shirts, Tassen, Kugelschreibern, etc. für Schmunzeln gesorgt. Heute ist KuhNo ...

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Das neue KuhNo-lose Logo der GSoA hat Urs Gägauf, Grafiker in Zürich, entwickelt. Stefan Luzi befragte ihn zu seinem Arbeitsort, seinem Nervensystem und seinen schlaflosen Nächten.

Urs, wer bist du?

Ein mit ca. 25 Jahren stehengebliebener 35jähriger, mit einem nostalgischen Hang versehener Typografischer Gestalter und Illustrator.

Du arbeitest an der Militärstrasse. Was hast du sonst für ein Verhältnis zur Schweizer Armee?
Welche Fragen sollte die GSoA aus deiner Sicht in nächster Zeit vor allem anpacken?

Zu meinem Glück ist die Arbeitsadresse das einzige, was mich noch mit dem Militär "verbindet ...

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Am Sonntag, 3. April 2005, findet im Restaurant Kreuz in Nidau (Wegbeschreibung siehe unten) die diesjährige Vollversammlung der GSoA statt. Neben einem statutarischen Teil wird dabei das Thema der «Inneren Sicherheit» im Vordergrund stehen.

Sonntag, 3. April 2005, 10.15 - 15.30 Uhr, Restaurant Kreuz, Hauptstrasse 33, Nidau

Programm:

• 10.15: Begrüssung
• 10.30: Inputreferate zum Thema "Innere Sicherheit" von Martin Schaub (Assistent Rechtswissenschaften Uni Zürich), Josef Lang (Nationalrat und GSoA-Koordinationsmitglied), Catherine Weber (Demokratische JuristInnen) und Yvonne Joos (cfd-Frauenstelle für Friedensarbeit; angefragt), anschliessend Diskussion
• 12.15: Mittagessen
• 13.15: Arbeitsgruppen
• 15.00 Statutarische Geschäfte
• 15 ...

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Zwei Jahre nach Beginn des Krieges gegen den Irak wird klar, dass die Erosion des internationalen Gewaltverbots weiter anhält. Die Frage, wer wann und mit welcher Legitimation allenfalls Gewalt einsetzen darf, muss auch in der Schweiz dringend gestellt werden.

Es gelte, vorwärts zu schauen. Dies wurde im Februar 2005, anlässlich des Besuches von US-Präsident Bush in Europa, von dessen europäischen «Partnern» betont. Denn der Blick zurück ist unbequem: Der Krieg der USA und ihrer Verbündeten hat im Irak nicht nur - Schätzungen der John Hopkins Universität in Baltimore zufolge - 100'000 ZivilistInnen ...

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Die Inneren Einsätze der Armee stossen auch bei Armeegehörigen immer mehr auf Widerstand. Die GSoA-Zeitung druckt im Folgenden den Aufruf des «Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze» ab, das sich im Herbst 2004 gebildet hat.

Das Komitee organisierte mit der GSoA eine Pressekonferenz zum Einsatz der Armee am World ...

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Der aussergewöhnliche Entscheid verlangt eine aussergewöhnliche Reaktion», begründete GSoA-Sekretär Tom Cassee den Aufruf. Unterstützung sicherten die Nationalrätinnen Valérie Garbani (SP) und Pia Hollenstein (Grüne) zu, letztere gleich im Namen der gesamten Grünen Nationalratsfraktion. Ein derartiger Einsatz der Armee im Innern sei ...

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Die Charmeoffensive des World Economic Forum (WEF) wird jedes Jahr aufdringlicher. KritikerInnen des WEF hatte man in der Schweiz hingegen noch nie gerne.

Anscheinend hat man in Davos gemerkt, dass immer mehr Menschen das WEF und die neoliberale Globalisierung als Teil des Problems und nicht als Teil der Lösung der weltweiten Ungerechtigkeit ansehen. Die fehlende demokratische Legitimation versuchte das WEF in diesem Jahr mit abgedroschenen Phrasen ("taking responsibility for tough choices") und Spendenaufrufen für Moskitonetze (Tsunami) wett zu machen.

KritikerInnen des WEF hatte man in der Schweiz noch nie gerne. Denn nach den Auseinandersetzungen der letzten Jahre geschw ...

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Fazit

Die Armeeführung erwies sich als sehr hilfsbereit und entgegenkommen. Angesichts der Tatsache, dass die Dienstleistung keinen Rappen kostet (ausser dem Steuerzahler vielleicht, aber das ist eine andere Geschichte) ist das Angebot an einsetzbaren Soldaten und Fahrzeugen zudem erstaunlich vielseitig. Dieser Service der Armee hätte wirklich das Potenzial ...

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(sl) Indiana Tell und die Suche nach dem verlorenen Sinn der Armee.

Wie die Sendung Rundschau von SFDRS Ende letzen Jahres meldete, ist die Armee momentan damit beschäftigt, alte Réduit-Bunker zu liquidieren. Das Problem dabei: Sie findet ihre eigenen Bunker nicht mehr. Die sind wohl zu gut getarnt, oder die Armee ist zu lasch, um sie wieder zu finden. Zumindest einer davon ist nun aber wieder aufgetaucht - mit Hilfe des deutschen Geheimdienstes, welcher offenbar bessere Kenntnisse über unsere Bunker hat als die Armee.

Und nicht nur Bunker gehen verloren. Während sich Christoph Mörgeli auch schon öffentlich ...

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(bm,sl) Die Diskussion um die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht bietet eine Gelegenheit, unser Verständnis von Solidarität in einer Gesellschaft zu überdenken.

Wie der Soziologe Ueli Mäder unlängst erklärt hat (GSoA-Zitig November 2004) bietet die Diskussion um die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht Gelegenheit, unser Verständnis von Solidarität in einer Gesellschaft zu überdenken. Die Frage liegt nahe, ob die Diskussion auch Chancen öffnen könnte, unser Verständnis von grenzüberschreitender Solidarität zu überdenken.
Von Barbara Müller und Stefan Luzi*

Am 2. Dezember 2001 lehnten die Schweizer Stimmberechtigten die Vorlage für ...

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Die aktuelle Debatte um die Abschaffung oder Umwandlung der allgemeinen Wehrpflicht in der Schweiz erinnert in zahlreichen Elementen - zum Beispiel der Forderung nach einem «sozialen Pflichtjahr&raquo, - an die Diskussion über die Wehrpflicht in Deutschland.

Peter Tobiassen und Stefan Philipp* nehmen dazu aus Sicht der deutschen Friedensbewegung Stellung.

Nicht mehr «ob», sondern nur noch «wann» die Wehrpflicht fällt, ist in Deutschland die Frage. Verteidigungsminister Peter Struck hat bei der Vorstellung seiner Reformpläne für die Bundeswehr im Januar 2004 zwar noch einmal ein klares Bekenntnis zur Wehrpflicht abgelegt. Aber: Die derzeit noch knapp 70'000 Wehrpflichtigen in seiner ...

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Auf Einladung der GSoA wurde im Herbst 2004 das «Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge» gegründet, um den vom VBS geplanten Kauf neuer Kampfflugzeuge zu verhindern.

Ziel des Bündnisses ist es, im Parlament auf eine Ablehnung der Beschaffung hinzuarbeiten. Es sollen auch mit der Beschaffung zusammenhängende Kredite verhindert ...

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(db) Die anstehende Beschaffung neuer Kampfflugzeuge lässt fragen, was uns denn eigentlich die F/A-18 Kampfflugzeuge bisher gekostet haben, denn die Beschaffungskosten machen nur einen Teil der gesamten Kosten aus.

Hat das Militär sein Spielzeug erst mal, dann sind regelmässig Aufrüstungen fällig und auch der Unterhalt verschlingt viel Geld.

Als der Kauf des Kampfflugzeugs F/A-18 1992 im Parlament beschlossen wurde, war der Kaufpreis mit 3.5 Milliarden Franken budgetiert. Letztlich kosteten die Flugzeuge 3.3 Milliarden. Seither wurde jedoch nochmals fast eine Milliarde Franken in Aufrüstungen gesteckt. Mit den Ausgaben, die im R ...

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(sl) Das im letzten Dezember vorgestellte Armee - Stationierungskonzept sieht eine Beschränkung des Armee-Flugbetriebes auf die Flugplätze Payerne, Meiringen, Sitten und Emmen vor.

Nicht unter den in Zukunft weiter vorgesehenen Flugplätzen ist Dübendorf - was prompt die «Task-Force Flugplatz Dübendorf», ein Bündnis von lokalen Politikern und Zürcher Offizieren der AVIA (Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe) auf den Plan rief. Dieses stellt sich mit allerlei lustigen Argumenten gegen die Schliessung des Flughafens Dübendorf (www.forum-flugplatz.com) und lässt sich dabei von Klaus J. Stöhlker, Rüstungslobbyist, Fluglärmgegner - zumindest wenn es gegen die ...

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Ein PC-21 Prototyp der Pilatus Flugzeugwerke stürzt ab. Trotzdem hebt der Bund schon nach kurzer Zeit das Startverbot wieder auf. Die Serienproduktion des militärischen Trainingsflugzeugs wird fortgesetzt. Der Börsengang von Pilatus soll nicht gefährdet werden.

Seit 1945 stellen die Pilatuswerke zivile wie auch militärische Flugzeuge her. Nachdem sich Pilatus in den vergangenen Jahren auf die Produktion des Geschäftsflugzeugs PC-12 konzentriert hatte, will das Stanser Unternehmen wieder vermehrt den Rüstungsmarkt beliefern: Im Januar 1999 begann die Entwicklung des PC-21, eines neuartiges Trainingsflugzeugs für die Luftwaffe. Beschaffungsverantwortliche vieler Armeen signalisierten offenbar lebhaftes Interesse am ...

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Die Europäische Union hat in den letzten Jahren einen markanten Wandel zu einer Sicherheitsunion vollzogen, die auch ausserhalb des Rahmens der Uno agieren will. Welche Folgen hat diese Entwicklung für die sicherheits- und aussenpolitische Diskussion in der Schweiz?

Die militärische Entwicklung der Europäischen Union (EU) geht seit den Maastrichter Verträgen von 1992 und der dort geschaffenen «Gemeinsamen Sicherheits- und Aussenpolitik» (GASP) rasant vorwärts. Die Ereignisse auf dem Balkan und zunehmende interne Probleme der Nordatlantischen Verteidigungsallianz (Nato) während der 90er Jahre gaben dem europäischen Militarismus eine neue Perspektive (siehe Jekami der Gewalt). Seit ...

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In sämtlichen Ländern Westeuropas - auch in der Schweiz - organisierte die Nato während des Kalten Krieges geheime Armeen.

Diese Organisationen hätten bei einer sowjetischen Invasion Widerstand leisten soll. In der Mehrzahl der Länder verübten die Geheimarmeen jedoch Terroranschläge gegen die eigene Bevölkerung. Ein ...

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Weltweit gerät die Entwicklungszusammenarbeit in den Sog des «Kampfs gegen den Terrorismus» - und damit in Gefahr, einmal mehr für machtpolitische Ziele missbraucht zu werden.

Von Michèle Laubscher *

«Ohne Sicherheit keine Entwicklung», «Entwicklung braucht Frieden»: Solche Kurzformeln prägen die aktuelle entwicklungspolitische Diskussion. Sie sind auf den ersten Blick vernünftig. Doch dahinter verbirgt sich ein Richtungswechsel mit grossen Risiken für die Entwicklungszusammenarbeit. Denn was sich auf internationaler Ebene und in einzelnen Ländern abspielt, zeigt, dass es den Industrieländern vor allem um den eigenen Schutz geht - und nicht um jenen armer Länder oder Bev ...

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Der Name Srebrenica steht seit neun Jahren für das Versagen der Staatengemeinschaft zum Schutz der Menschenrechte in Bosnien-Herzegowina. Doch die Probleme der Menschen in Srebrenica sind heute aus dem Blickwinkel der Weltöffentlichkeit gefallen. Renate Metzger-Breitenfellner (Text) und Jutta Vogel (Bild)* haben die Stadt im Herbst 2004 besucht.

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100 Jahre sind es her, seit Albert Einstein in Bern mit der Entdeckung der Relativitätstheorie und des Lichtquantums eine neue Ära im Verständnis der Physik schuf. Einstein war jedoch nicht nur ein grossartiger Physiker, sondern auch ein engagierter Pazifist und Humanist.

An seine wissenschaftlichen Verdienste wird in diesem Jahr mit zahlreichen Anlässen erinnert.

Im April 1914 siedelte Albert Einstein, inzwischen Professor an der ETH Zürich, nach Berlin über. Einstein hegte keine grossen Sympathien für Deutschland, damals die Hochburg des verhassten preussischen Militarismus, doch ein eigens für ihn gegründetes Institut konnte ihn dennoch zu ...

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Vor dem türkischen Konsulat (Foto: tc)

(tc) Es ist ein kalter Winterabend in Zürich. Mit heissem Tee macht sich die Regionalgruppe Zürich auf den Weg, um die Armeepräsenz in der Stadt Zürich aufzudecken, Soldaten vom Unsinn innerer Armeeeinsätze zu überzeugen und Nachbarn von Konsulaten durch Flugblätter über innere Armeeeinsätze zu informieren. Zuerst gehen wir zum amerikanischen Konsulat, welches mitten im Wohnquartier Seefeld gelegen ist. Kein Soldat zu sehen, alles scheint ruhig. Also verteilen wir Flugblätter in der Umgebung und beginnen, unseren heissen Tee zu trinken. Doch plötzlich taucht ein Armeefahrzeug ...

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(sd) Die Berner Regionalgruppe der GSoA trifft sich jeden dritten Dienstagabend, um aktuelle Entwicklungen zu besprechen und nächste Aktivitäten zu planen. Über den Winter war sie sehr kreativ und kann nun gleich eine Reihe von Aktionen in Angriff nehmen:

• 19. März 2005: An diesem Datum jährt sich der Beginn des Krieges im Irak zum zweiten Mal. VertreterInnen der globalen Antikriegsbewegung haben am Weltsozialforum in Porto Allegre für das Wochenende vom 19. und 20. März zu Aktionen aufgerufen. Die Regionalgruppe wird vor der US-Amerikanischen Botschaft mit einer symbolischen Aktion präsent sein. Nach zwei Jahren ...

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Von Tobias Bendel

Endlich ist es wieder mal so weit: Anfangs August findet eine Friedensfahrradtour statt, unter dem Motto «Nie wieder Hiroshima - Nie wieder Krieg - Nie wieder Faschismus». Organisiert wird die Tour von der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG-VK), dem deutschen Pendant der GSoA und bike-for-peace.de. Die GSoA organisiert eine Route der Sternfahrt in die Eifel. Wir werden am 1. August in Bern starten und via Basel, Strassbourg und Kaiserslautern nach Büchel in der Eifel radeln. In Büchel und am Luftwaffenstützpunkt Ramstein werden wir mit den anderen Gruppen zusammentreffen und Manifestationen zur Erinnerung an den Atombombenabwurf ...

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Kompliment!

Ich möchte euch ein Kompliment aussprechen in Bezug auf den Aufruf zur Verweigerung des Dienstes am WEF. Diesen Schritt finde ich mutig und absolut gerechtfertigt, auch wenn das ganze eigentlich illegal ist. Ich würde mir auch in Zukunft eine GSoA wünschen, die solche Schritte durchzieht und radikaler arbeitet. Danke und viel Kraft auf dem weiteren Weg.

Florian G., Winterthur

Vier Jahre für Rechnungsstellung

Vier Jahre sind eine lange Zeit. Sie reichen um Olympiade durchzuführen oder eine Fussball-Weltmeisterschaft zu organisieren. Beim Stadtrichteramt der Stadt Zürich ticken die Uhren allerdings ein wenig langsamer: Ganze vier ...

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Das Jahr 2004 stand für die GSoA vor allem im Zeichen des Engagements gegen die Einsätze der Armee im Inneren. Die zahlreichen Aktivitäten der GSoA zu diesem und anderen Themen schlagen sich in der Jahresrechnung nieder. Dem Gesamtertrag von 422'143.87 stehen der Gesamtaufwand inkl. Rückstellungen von 410'703.76 gegenüber. Somit wurde die Rechnung mit einem Gewinn von 11 440.11 abgeschlossen. Wie üblich wird die Jahresrechnung zusammen mit dem Revisorenbericht der Vollversammlung, dieses Jahr am 3. April 2005, vorgelegt.

Ein grosser Aufwandposten war die GSoA-Zitig, die dieses Jahr viermal erscheinen konnte. Die ...

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Am 28. Januar, trafen sich in Davos sechzig temporäre Freunde des World Economic Forum (WEF): AktivistInnen der GSoA und diverser anderer globalisierungskritischer Organisationen protestierten auf satirische Art und Weise gegen die Politik der Reichsten und Mächtigsten.

Krieg schafft Arbeitsplätze

Vordergründig geht es in Davos um Fluthilfe, Menschenrechte und globale Gerechtigkeit, doch hinter den Fassaden aus Dialog und schönen Worten steckt ein privates Netzwerk, welches die Interessen der grössten globalen Unternehmen vertritt. Und dies ist allein der Profit. So stellten wir als «Freunde des WEF» an einer Pressekonferenz in Davos ein Manifest für eine ...

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Patrick* war bis Ende des Jahres 2004 Soldat in der Schweizer Armee. Im Rahmen seiner Wiederholungskurse (WK) musste er zweimal innere Einsätze in Zürich leisten. Nach seinem zweiten Einsatz - einem «Objektschutz» vor dem türkischen Konsulat - entschied er sich, aus der Armee auszutreten.

Tom Cassee sprach mit ihm.

Du hast letztes Jahr einen inneren Einsatz geleistet. Wo war das?

Mein letzter WK war im Herbst 2004 in Zürich vor dem türkischen Konsulat. Es handelte sich um einen dreiwöchigen Einsatz, wovon ich zweieinhalb Wochen vor dem Konsulat stand. Die ersten drei Tage waren so genannte «Ausbildung ...

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(tc,sl) Nachdem Bundesrat Schmid die Zweckmässigkeit der allgemeinen Wehrpflicht in der Schweiz im Sommer 2004 selber zum Thema gemacht hatte, überboten sich Meinungsmacher aller Couleur mit Vorschlägen für eine Reform des Wehrmodelles.

Während CVP-Nationalrat Frick und SP-Nationalrat Banga versuchten, die Armee über die Einführung einer obligatorischen Dienstpflicht - zu leisten je nach Bedarf im Militär oder im sozialen Bereich bzw. Zivilschutz - zu retten, gingen FDP-Nationalrat Weigelt und eine Arbeitsgruppe der SP Kanton Zürich sogar noch einen Schritt weiter, indem sie auch die Frauen zu einem obligatorischen Gemeinschaftsdienst verpflichten wollten. Die Ökonomen Straubhaar und ...

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(cs) Bericht aus der GSoA-Retraite 2004 im Emmental.

Züge fahren keine mehr, doch die Eisenbahnschienen sind noch vorhanden. Wie zum Hohn für all jene, die auf den Bus warten. Die Eisenbahn war für die Armee. Alles ist verschneit. Das Dutzend Wagemutige, das sich hierher verirrte, ist unterwegs ...

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(lw) Österliche Friedenskundgebung in Basel unter dem Motto «Gegen die Besatzung Iraks und Palästinas! Völkerrecht statt Faustrecht! Für eine aktive Friedenspolitik!»

Die Regionalgruppe Basel der GSoA beteiligt sich in diesem Jahr wieder an der traditionellen Dreiländer-Friedenskundgebung, die unter den Mottos «Gegen die Besatzung Iraks und Palästinas! Völkerrecht statt Faustrecht! Für eine aktive Friedenspolitik!» steht. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, 19. März 2005, 15-19 Uhr, im UNION Begegnungszentrum Kleinbasel, Klybeckstrasse 95, Basel (Haltestelle Bläsiring). Sprechen wird dieses Jahr Andreas Zumach, Uno-Korrespondent der taz und der WOZ. Zudem gibt es Infostände ...

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