|
[ Initiativen ]
|
Acht Fragen und Antworten zu den Initiativvorschlägen
Die GSoA bereitet seit einem Jahr die nächsten konkreten
Schritte auf dem langen Weg zu einer Schweiz ohne Armee vor. Zwei
Entwürfe für neue Initiativvorschläge liegen vor.
In diesem Argumentarium werden die Vorschläge vorgestellt und
begründet.
Schon wieder eine Initiative für eine Schweiz ohne
Armee?
Wesentliche Fragen sollen in einer Demokratie immer wieder
gestellt werden. 1919 wurde das Frauenstimmrecht im Kanton
Neuenburg zum ersten mal abgelehnt. Wenn Frauen nicht noch
unzählige weitere Versuche unternommen hätten, dann
wären sie heute immer noch aus der Politik ausgeschlossen.
Die Frage nach dem Sinn der Schweizer Armee darf zehn Jahre nach
dem Ende des Kalten Krieges ruhig wieder gestellt werden. Der
offiziellen Politik fällt nichts schlaueres ein, als
zwischen Igelmentalität und anvisiertem Nato-Beitritt hin
und her zu schwanken. Der bewaffnete Alleingang der Schweiz wird
immer absurder. Die offizielle Schweiz drückt sich
erfolgreich - die Ungültigkeitserklärung der
Armeehalbierungsinitiative war ein anschauliches Beispiel dafür
- um die Frage, wozu diese Armee eigentlich noch gut ist. Nach
dem Wegfall des Ost- West-Konfliktes versuchen sich die Armeen
Westeuropas mit einer internationalen Militärpolitik neu zu
rechtfertigen: Sicherheit soll militärisch geschaffen
werden. Eine öffentliche Diskussion darüber findet kaum
statt. Sicherheitspolitik soll aber nicht einfach von Regierungen
diktiert werden. Eine kritische Beteiligung der BürgerInnen
ist notwendig. Die GSoA bereitet daher zwei Initiativen mit
alternativen Ideen für eine alternative Sicherheitspolitik
vor. Wer 1989 noch im Kindergarten spielte, soll sich dazu
äussern können. Wenn wir in den nächsten Jahren
die Unterschriften sammeln, werden die Initiativen erst nach der
Jahrtausendwende zur Abstimmung kommen. So wird bis dann eine
ganz neue Generation die Möglichkeit haben, sich an der
notwendigen Diskussion über eine Schweiz ohne Armee und
einen Schweizerischen Friedensdienst zu beteiligen.
Was bedroht uns wirklich und welche Sicherheit wollen
wir?
Es ticken heute eine ganze Reihe von sozialen und ökologischen
Zeitbomben. In der Schweiz sind so viele Menschen arbeitslos, wie
nie zuvor. Die Wirtschaft droht erneut in eine Rezession zu
schlittern. Weltweit nehmen soziale Gegensätze zu, immer
mehr Menschen haben immer weniger, immer weniger immer mehr. Die
Frage der europäischen Integration droht das Land zu
spalten. Weltweit gehts der Umwelt dreckig, die Ausdünnung
der Ozonschicht ist ein globales Problem, welches auch die
Schweiz betrifft und mit dem Regenwald wird die grösste
Lufterneuerungslunge der Erde zerstört. Auch ein Unfall in
einem Atomkraftwerk kann nie ausgeschlossen werden. Gegen all
diese Gefahren, welche für die Schweiz schon heute eine
reale Bedrohung darstellen, kann die Armee nicht das geringste
ausrichten. Wenn wir für eine Schweiz ohne Armee sind, dann
nicht, weil wir das Gefühl haben, alle seien so nett
miteinander, sondern weil es darum gehen muss, existierende
Probleme intelligent zu lösen. Die Armee ist eine schlechte
Versicherung mit einer viel zu hohen Prämie. Sie schafft zu
einem viel zu hohen Preis kaum Sicherheit für den
unwahrscheinlich gewordenen Krieg in Westeuropa. Die Armee
zerstört im Frieden genau die Werte, welche sie im Krieg zu
schützen vorgibt: Sie hebt das Selbstbestimmungsrecht der
Menschen auf, durch ihr Tun schädigt sie die Umwelt und
durch ihre Geldverschwendung den hiesigen Wirtschaftsstandort.
Die Armee ist ein Teil des Problems, nicht der Lösung. Sie
orientiert sich an der Vergangenheit. Davon zeugt auch der
Vergleich mit anderen europäischen Staaten: Holland begnügt
sich heute mit 74000 Armeeangehörigen, Schweden mit 64000,
Portugal mit 54000, Belgien mit 47000 und die Dänemark mit
bloss 33000. Die Schweiz hat mit 400000 Mann heute eine der
grössten Armeen ganz Europas. Die Abschaffung der Armee ist
ein Akt der Voraussicht und der politischen Vernunft. So wird
Geld und Energie für die Lösung sozialer und
ökologischer Herausforderungen freigesetzt; Mittel, die
dringend gebraucht werden.
Wäre die Schweiz militärisch überhaupt zu
verteidigen?
«Mit der Grossen Wende 1989, dem Zusammenbruch des
Sowjetreiches und des Kommunismus ist die Schweiz in eine
historisch völlig neue Lage gekommen. Es fehlt jede Aussicht
auf einen grossen europäischen Krieg» (Kurt
R. Spillmann, Vorsteher der Abteilung für
Militärwissenschaften, ETH Zürich). Das ist die
Meinung eines sicher nicht armeefeindlichen Sicherheitsexperten.
Selbst für den unwahrscheinlichen Fall eines Krieges,
stellt sich aber die Frage, ob die Schweiz überhaupt
militärisch zu verteidigen ist. Gerade die Verwundbarkeit
hochindustrialisierter Staaten Westeuropas schliesst Verteidigung
mit Waffen aus. In Europa sind weit über 200 Atomkraftwerke
im Betrieb. Würde in einer Kriegssituation auch nur eine
Bruchteil von ihnen zerstört, wäre der gesamte
Kontinent radioaktiv verseucht. In der Industrieregion Basel
werden heute tonnenweise chemische Giftstoffe hergestellt,
weiterverarbeitet, gelagert und transportiert, welche schon in
Friedenszeiten enorme Risiken in sich bergen. An eine
militärische Verteidigung ist gar nicht zu denken. Eine
nationale Verteidigung ist technisch kaum mehr möglich und
vor allem unbezahlbar. Noch 1989 hat der Bundesrat als Argument
gegen die Armeeabschaffung festgehalten, dass armeefreie
Kleinstaaten wie Costa Rica, Andorra, Lichtenstein und San Marino
«faktisch, was die äussere Sicherheit anbelangt, das
Schicksal ihrer grossen Nachbarstaaten teilen». Soll das
für die Schweiz etwa nicht gelten? Wir sind umzingelt von
Freunden und der bewaffnete Alleingang macht keinen Sinn. Die
offizielle Schweiz weigert sich aber, die entsprechenden
Konsequenzen zu ziehen: Die nationale Verteidigungsarmee
abzuschaffen und sich für eine internationale Friedens- und
Sicherheitspolitik zu engagieren.
Warum braucht die Schweiz einen Friedensdienst?
Sicherheits- und Friedenspolitik ist nur noch international zu
verwirklichen. Wir denken, die Schweiz soll mit zivilem
Friedensdienst einen engagierten und solidarischen Beitrag
leisten. Während sich das jährliche Budget der
militärisch ausgerichteten Nato auf 1200 Millionen Franken
beläuft, werden für die zivile <Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)> ganze 30
Millionen zur Verfügung gestellt. «Weder Nato
noch WEU bedürfen der Verstärkung durch Schweizer
Bataillone», hat Generalstabstchef Arthur Liener
festgestellt. In Bosnien gebe es genügend Streitkräfte,
aber zu wenig Mittel für den Wiederaufbau der Infrastruktur
und der zerstörten Wirtschaft, stellt
US-Verteidigungsminister Perry bei seinem Schweizer Besuch im
Februar 96 fest und forderte einen zivilen Beitrag der Schweiz.
Die Schweiz als neutraler Staat, mit Genf als UNO-Stadt und mit
der Tradition des Roten Kreuzes hat in diesem Bereich eine hohe
Glaubwürdigkeit. Der Ausbau der Guten Dienste und ziviler
Konfliktlösungsmöglichkeiten wäre ein willkommener
Beitrag der Schweiz. Politische Massnahmen - verbunden mit einer
kohärenten Wirtschafts- und Menschenrechtspolitik - sind die
besten Instrumente einer glaubwürdigen Schweizer
Aussenpolitik. Analog zum Schweizerischen Katastrophenhilfekorps
soll eine Organisation mit freiwilligen SpezialistInnen
geschaffen werden, die für Menschenrechtsarbeit,
Wahlbeobachtungen und sozialen Wiederaufbau zur Verfügung
gestellt werden können. Dieses freiwillige Engagement würde
den Wehrpflichtigen - solange es die Armee noch gibt - als
Diensttage angerechnet.
Hat der Krieg in Ex-Jugoslawien nicht gezeigt, dass wir
eine Armee brauchen?
Von weltweit 94 bewaffneten Konflikten zwischen 1989 und 1994
waren 90 innerstaatlich und nur 4 zwischen Staaten. In den
meisten Fällen, in denen Krieg geführt wird,
terrorisiert die Armee die eigene Bevölkerung. Jugoslawien
verfügte 1991 bei Kriegsausbruch über eine der grössten
Armee Europas: 180000 Soldaten in der Armee und eine
«Territorialverteidigung» von 2200000 Soldaten und
Reservisten. Was der Versuch bedeutet, die Landkarte militärisch
neu zu gestalten, haben wir in den vergangenen vier Kriegsjahren
im ehemaligen Jugoslawien mitverfolgen müssen. Rund drei
Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben, fast 300000
Zivilpersonen und Soldaten wurden getötet. Jugoslawien
zeigt, was die Armee im eigenen Land anrichten kann. Nicht
zuwenig Armee, sondern zuviel Armee war das Problem. An der Nase
nehmen müssen sich die europäischen Regierungen, weil
sie vor der militärischen Eskalation zuwenig politische
Sensibilität gezeigt haben, um den Krieg zu verhindern.
Hätte die internationale Staatengemeinschaft einen kleinen
Teil des Geldes, das sie später für militärische
Interventionen einsetzten, am Anfang des Konfliktes für
wirtschaftliche und politische Hilfe zur Verfügung gestellt
und mit politischen Bedingungen an alle Seiten verbunden, hätte
viel Schreckliches verhindert werden können. Wir müssen
aber zur Kenntnis nehmen, dass der militärische Konflikt im
ehemaligen Jugoslawien u.a. durch eine internationale
Militärtruppe zumindest eingefroren wurde. Zu hoffen ist,
dass der Waffenstillstand auch von Dauer sein wird. Bis zu einem
Frieden ist es aber noch ein sehr langer und beschwerlicher Weg.
Die dringend notwendigen und schwierigen Schritte auf diesem Weg
können nicht von Soldaten vollbracht werden. Einen
wertvollen Beitrag kann die Schweiz leisten, wenn sie beim
Wiederaufbau mithilft. Als Begründung für die
Notwendigkeit einer Schweizer Armee können die
internationalen UNO- oder IFOR- Einheiten mit heute 60000 Männern
und Frauen im ehemaligen Jugoslawien kaum herangezogen werden.
Sie haben mit einer Schweizer Armee für den bewaffneten
Alleingang von 400000 Soldaten nichts zu tun. Die Möglichkeit,
dass die Schweiz für internationale friedenserhaltende
Massnahmen maximal 800 Soldaten zur Verfügung stellt (und
diese auch entsprechend ausbildet), wäre selbst nach der
Abschaffung der Armee gegeben. Der Initiativvorschlag sieht vor,
dass eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird. Die
Diskussion über die Berechtigung von bewaffneten Einheiten
für friedenserhaltende Einsätze muss weiter geführt
werden. Die Schweiz soll, so denken wir, sich heute aber vielmehr
für sozialen Wiederaufbau, politische oder wirtschaftliche
Hilfe engagieren.
Was geben wir aus für militärische
Landesverteidigung?
870 Franken Steuern bezahlt jede in der Schweiz lebende Person
jährlich für die Landesverteidigung - Kinder,
Arbeitslose und AusländerInnen inbegriffen. In Europa liegen
wir damit zusammen mit Norwegen an der Spitze. Insgesamt sind es
über 6,3 Milliarden Franken, die sich Bund, Kantone und
Gemeinden die Landesverteidigung kosten lassen. Das ist aber noch
lange nicht alles. In Wirklichkeit kommt uns die Armee noch viel
teurer zu stehen. Dazuzurechnen sind auch die
volkswirtschaftlichen Kosten. Die Wirtschaft, die immer zu hohe
Lohnnebenkosten beklagt, zahlt brav die Löhne weiter,
während ihre Angestellten unproduktiv in der Armee ihre Zeit
vertrödeln. 7,2 Millionen Diensttage (ohne Zivilschutz!)
wurden 1995 geleistet; das sind 7,2 Millionen Tage produktiver
Arbeit, die verlorengehen. Wirtschaftsfachleute wie der
rechtsfreisinnige Freiburger Ökonomieprofessor Walter
Wittmann, die der Armee ansonsten ganz positiv gegenüberstehen,
gehen davon aus, dass die indirekten Kosten der Armee nocheinmal
mehrere Milliarden Franken (1990: 3,7 Milliarden), die
Gesamtausgaben für Landesverteidigung also über 10
Milliarden Franken betragen. Armeekritischere ExpertInnen gehen
gar von Gesamtkosten von 13 Milliarden aus. 870 Franken Steuern
bezahlt jede in der Schweiz lebende Person jährlich für
die Landesverteidigung - Kinder, Arbeitslose und AusländerInnen
inbegriffen. In Europa liegen wir damit zusammen mit Norwegen an
der Spitze. Insgesamt sind es über 6,3 Milliarden Franken,
die sich Bund, Kantone und Gemeinden die Landesverteidigung
kosten lassen. Das ist aber noch lange nicht alles. In
Wirklichkeit kommt uns die Armee noch viel teurer zu stehen.
Dazuzurechnen sind auch die volkswirtschaftlichen Kosten. Die
Wirtschaft, die immer zu hohe Lohnnebenkosten beklagt, zahlt brav
die Löhne weiter, während ihre Angestellten unproduktiv
in der Armee ihre Zeit vertrödeln. Weltweit wurden 1994
Militärausgaben von 822 Milliarden Dollar, rund
1000000000000 Franken getätigt. Fünzig mal weniger,
knappe 20 Milliarden, wurden für den Frieden ausgegeben.
Dies ist ein krasses Missverhältnis. Die Schweiz könnte
dazu beitragen, dieses Ungleichgewicht wenigstens ein wenig zu
korrigieren und Geld für den Frieden statt für
Kriegsvorbereitungen auszugeben.
Schafft eine Schweiz ohne Armee nicht Tausende
Arbeitslose?
Die Wirtschaft, welche die Landesverteidigung jährlich
mit rund 4 Milliarden mitfinanziert, erfährt dadurch einen
Wettbewerbsnachteil, der sich bei den rasch globalisierenden
Märkten äusserst negativ auswirkt. Wirtschaftspolitisch
stellt nicht die Abschaffung der Armee, sondern die Armee eine
ernsthafte Bedrohung für die Schweiz dar. Das
Arbeitsplatz-Argument wird im Zusammenhang mit der Armee meist
von denjenigen PolitikerInnen und Unternehmern in Feld geführt,
die im namen der Wettbewerbsfähigkeit und der Verteidigung
des Wirtschaftsstandortes Schweiz skrupellos ganze Belegschaften
in die Wüste schicken. Die Wirtschaft, welche die
Landesverteidigung jährlich mit rund 4 Milliarden
mitfinanziert, erfährt dadurch einen Wettbewerbsnachteil,
der sich bei den rasch globalisierenden Märkten äusserst
negativ auswirkt. Wirtschaftspolitisch stellt nicht die
Abschaffung der Armee, sondern die Armee eine ernsthafte
Bedrohung für die Schweiz dar. Das Arbeitsplatz-Argument
wird im Zusammenhang mit der Armee meist von denjenigen
PolitikerInnen und Unternehmern in Feld geführt, die im
Namen der Wettbewerbsfähigkeit und der Verteidigung des
Wirtschaftsstandortes Schweiz skrupellos ganze Belegschaften in
die Wüste schicken. Das EMD ist zudem auch ohne Abschaffung
der Armee einer grössten Jobkiller. Seit 1992 wurden 2900
von 14000 Militärarbeitsplätze in der Bundesverwaltung
abgebaut. Weiter sind von 4900 (1990) Arbeitsplätzen in den
Rüstungsbetrieben über 1300 gestrichen worden. Nimmt
man noch die militärabhängigen Stellen in der
Privatwirtschaft dazu, werden von 40000 (1990) bis zur
Jahrtausendwende 12000 Jobs abgebaut. Die Bundesausgaben für
die Landesverteidigung sind in der gleichen Zeitspanne nominal
praktisch gleich geblieben. «Mehr Muskeln - weniger Fett»
war die Losung von Armee 95. Fett abbauen heisst für das
EMD: Stellen streichen. Mit oder ohne Armee ist eine zentrale
Herausforderung, den Angestellten aus Militärverwaltung und
-betrieben, die arbeitslos werden, eine zukunfts- und
weltverträgliche Perspektive anzubieten. Seit es die GSoA
gibt, fordert sie, dass der Bund eine aktivere
Rüstungskonversionpolitik betreibt. Beispiele aus dem
Ausland und einzelne Projekte in der Schweiz zeigen, dass es
möglich ist, Armeearbeitsplätze in zivile Stellen
umzuwandeln. Militärarbeitsplätze gehören zu den
teuersten und volkswirtschaftlich betrachtet unproduktivsten
Arbeitsplätzen. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten für
die 28000 armeeabhängigen Arbeitsplatze betragen über
10 Milliarden Franken, das sind um die 400000 Franken pro
Arbeitsplatz. Für nur ein Bruchteil dieses Geldes pro
Arbeitsplatz könnten Jobs für Menschen in der Schweiz
geschaffen werden, um für die Gesellschaft wesentlich
sinnvollere Arbeiten auszuführen. Wir müssen unserer
Jugend eine bessere Perspektive bieten, als Geld in
zerstörerische Jobs zu investieren.
Aber die Armee ist doch die Schule der Nation?
Wirksam ist die Armee vor allem als
Männerförderungsinstitution. Zuviele gleiche
Männergesichter treffen sich im Parlament, in Chefetagen von
Grosskonzernen und an Offiziersrapporten. Gesellschaftlich
gefragt ist heute vielmehr Frauenförderung, damit nach 25
Jahren Frauenstimmrecht und 15 Jahren verfassungsmässiger
Gleichstellung bestehende Benachteiligungen von Frauen aus dem
Weg geräumt werden. Jährlich kommandiert die Schweizer
Armee Tausende Männer zu Zwangsarbeit ab. Entsprechend tief
ist bei vielen die Motivation, sich innerhalb dieser
Zwangsarbeitsstruktur Armee zu engagieren. Bereitschaft zu
Engagement wäre aber eine unabdingbare Voraussetzung für
das Fortbestehen und eine Weiterentwicklung der Gesellschaft
Schweiz. Motivation und Engagement kann aber nicht erzwungen
werden. Im Gegenteil: die Bereitschaft zu Engagement sinkt, wenn
Menschen zu sinnlosen Leistungen angehalten werden. Auch für
den notwendigen Austausch und Kontakt über soziale, Sprach-
und Kulturgrenzen hinweg gäbe es wesentlich günstigere
Orte als Schützengräben und Kasernen. Mit einem kleinen
Teil der finanziellen und personellen Mittel, die für
Zwangsbegegnungen in der Armee eingesetzt werden, könnten
viel mehr gesellschaftliche Begegnungsmöglichkeiten, und
zwar nicht nur für Männer, geschaffen werden.
|