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sda. Die Gruppe Westschweizer Hersteller von Rüstungsmaterial und Sicherheitsausrüstungen (GRPM) präsentierte heute Montag ein Weissbuch über die Schweizerische Sicherheitspolitik.

Verschiedene Persönlichkeiten aus Politik, Armee und Verwaltung fordern darin die notwendigen Mittel für die Armee, damit diese ihren Auftrag erfüllen kann.

Die im Rüstungsprogramm 2003 vorgesehenen 470 Millionen Franken für den Kauf von Kriegsmaterial reichten nicht aus, sagte GRPM-Präsident François Dayer.

Vom jährlichen Finanzbedarf der Armee XXI in der Höhe von nahezu 4,3 Milliarden Franken müsse ein Viertel bis ein Drittel der Summe in den Kauf von Kriegsmaterial investiert werden.

Beunruhigend ist für die Westschweizer Kriegsmaterialproduzenten vor allem die Beurteilung des Bundesrates, dass in nächster Zukunft die Kredite kaum merklich erhöht werden können. Gerade durch die Reduktion der Truppenbestände sollten jedoch nach Ansicht des GRPM die Einsparungen bei den Betriebskosten zwangsläufig für Investitionen verwendet werden.

Der Aufbau von neuen militärischen Fähigkeiten brauche Zeit, machten die Vertreter des GRPM geltend. Es seien die heutigen Investitionen, die künftig dazu beitragen, die Sicherheitsinteressen der Schweiz zu verteidigen.

Ausschlaggebend für das Verfassen eines Weissbuches zur schweizerischen Sicherheitspolitik waren Ereignisse wie die Terroranschläge in den USA oder auf Bali sowie der Krieg in Irak.

Dies alles habe die geopolitischen Rahmenbedingungen verschoben, hält die Gruppe Westschweizer Hersteller von Rüstungsmaterial und Sicherheitsausrüstungen fest, der rund 40 Unternehmen angehören.

In den Beiträgen des Weissbuches äussern sich FDP-Präsidentin Christiane Langenberger, Rüstungschef Alfred Markwalder, der designierte Armeechef Christophe Keckeis, Botschafter Philippe Welti, Direktor für Sicherheits- und Verteidigungspolitik beim Eidgenössichen Verteidigungsdepartement (VBS) sowie Ruag-Chef Tony Wicki und weitere Autoren.

Das Weissbuch soll jetzt an die Mitglieder des Eidgenössischen Parlamentes, die Kantonsregierungen und die kantonalen Verwaltungen verteilt werden. Ziel ist es, die Adressaten für die Veränderungen zu sensibilisieren, die in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf internationaler und nationaler Ebene stattgefunden haben.