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Zeitung 123 vom 01.11.2005:
Rüstungsexporte und was dagegen getan werden kann

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KRIEG UND FRIEDEN
Engagiert neu dabei!
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

Christian Müller, Student der bildenden Kunst, arbeitet zusammen mit Julian Reich, Student der Politikwissenschaften, neu auf dem Sekretariat der GSoA in Basel (Anstellung: je 20 Prozent). Beide kümmern sich um die Adressverwaltung der GSoA und übernehmen inhaltliche Aufgaben.
Andi Weibel, Student der Informationstechnologie und Elektrotechnik an der ETH ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Die Panzergeschäfte haben ein politisches Nachspiel...
Krieg und Frieden | von Reto Moosmann | 01.11.2005

Grüne und SP haben in der vergangen Session auf die skandalösen Bewilligungen des Bundesrates für die Ausfuhr von Waffen reagiert. Parlament und Bundesrat werden sich in den kommenden Sessionen immer wieder mit der Waffenausfuhrpolitik zu beschäftigen haben. Ein Überblick über die eingereichten Vorstösse.

Die vom Bundesrat Ende Juni beschlossenen Kriegsmaterialgeschäfte (Irak, Pakistan, Indien, Südkorea) haben derart starke Kritik hervorgerufen, dass eines der Geschäfte - dasjenige mit dem Irak - bereits geplatzt ist. Zudem sah sich der Bundesrat gezwungen, eine interdepartementale Arbeitsgruppe einzusetzen, welche die verwaltungsinternen Abläufe des Bewilligungsverfahrens überprüfen soll. Auch PolitikerInnen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Davos: Grün mitten im Winter
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

In den letzten Wochen wurden rund 6500 Aufgebote für WKs am nächsten World Economic Forum (WEF) im Januar 2006 versandt.

Das Parlament musste dieses Jahr nicht darüber streiten, ob ein Armee-Einsatz am WEF nötig ist - es hatte schon letztes Jahr in weiser Voraussicht die derzeitige Bedrohungslage vorausgesehen und das Armeeaufgebot gleich für zwei Jahre bewilligt. Der Einsatz der Armee am WEF verstösst gegen die Verfassung, da die Armee nur in «ausserordentlichen Lagen» im Innern wirken darf. Und ein regelmässig stattfindendes privates Wirtschaftstreffen kann wohl kaum als «ausserordentlich» bezeichnet werden . Um die Nützlichkeit ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Saubere Lösung für ein schmutziges Geschäft
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann, Andreas Weibel, Tom Cassee | 01.11.2005

Der Bundesrat sieht sich je länger je weniger an seine Versprechen aus dem Abstimmungskampf um die Waffenausfuhrverbotsinitiative von 1997 gebunden. Ein Plädoyer für eine neue Debatte um die Waffenausfuhrpolitik der Schweiz.

Sogar die besonders problematischen Ausfuhren in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete sind für den Bundesrat nicht ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Warum die Waffenexporte verboten gehören
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann, Andreas Weibel, Tom Cassee | 01.11.2005

Während die Militärausgaben in den Jahren nach Ende des Kalten Krieges weltweit zurückgingen, steigen sie seit dem 11. September 2001 wieder an und erreichten im Jahr 2004 über eine Billion (1'000 Milliarden) Dollar. Die Schweiz verdient fleissig mit.

Damit befinden sich die Ausgaben beinnahe auf dem Rekordniveau von 1988. Über ein Viertel dieser Gelder wurden für Rüstung eingesetzt.

Im letzten Jahr erreichten die Schweizer Kriegsmaterialausfuhren den höchsten Stand seit 1989. Durch die Ausfuhr von Waffen im Wert von über 400 Millionen Franken erwirtschafteten Schweizer Rüstungsunternehmen satte Profite. Die staatliche RUAG beispielsweise hat ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Das Kriegsmaterialgesetz und die Verordnung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.11.2005

(rm) Ein Überblick über die geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Kriegsmaterialgesetz und Kriegsmaterialverordnung.

Das Kriegsmaterialgesetz KMG unterstellt die Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial sowie die Übertragung von Produktionslizenzen einer Bewilligungspflicht (KMG Art. 2). Dabei haben sich die Behörden an die völkerrechtlichen Bestimmungen, die internationalen Verpflichtungen sowie die aussenpolitische Grundsätze der Schweiz zu halten (KMG Art. 22). Während die zwei ersten Punkte relativ einfach konkretisiert werden können (UNO-Embargos, internationale Konvention), ist der Begriff «aussenpolitische Grundsätze» schwammig. Was darunter zu verstehen ist, wird in der Kriegsmaterialverordnung KMV ausgeführt. Der entscheidende Artikel der KMV (Art. 5) lautet ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Interview: Verluderung der Politik?
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann, Tom Cassee | 01.11.2005

Die Ankündigungen des Bundesrates, Schweizer Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete wie den Irak, Pakistan, Indien und Südkorea liefern zu wollen, gab einen Sommer lang zu reden. Welche friedenspolitischen Schritte müssen unternommen werden, um eine Verschärfung des Waffenausfuhrgesetzes zu erreichen? Interview mit Barbara Haering, André Daguet und Josef Lang

GSoA-Zitig: Die Entscheide des Bundesrates, Waffen in Konfliktgebiete liefern zu wollen, werfen zahlreiche Fragen bezüglich der Bewilligungspraxis für den Export von Kriegsmaterial auf: Hat sich die Waffenausfuhrpolitik in den letzten Jahren grundsätzlich verändert?

Barbara Haering: Die Entscheide des Bundesrates vom Sommer 2005 wären ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Peter Niggli
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.11.2005

Ergänzend zum Gespräch zur Rüstungspolitik sprach die GSoA-Zitig auch mit Peter Niggli, Geschäftsleiter von Alliance Sud und Bereichsleiter Entwicklungspolitik.

GSoA-Zitig: Peter Niggli, Du vertrittst mit der Alliance Sud die grossen Hilfswerke der Schweiz. Unter entwicklungspolitischen Organisationen läuft auf internationaler Ebene die Diskussion über die negativen Auswirkungen von Waffenausfuhren. Kannst Du kurz zusammenfassen, um was sich die Diskussion dreht?

Peter Niggli: Auslöser aller Debatten ist der grosse Anteil, den die Militärausgaben in den Budgets der Entwicklungsländer einnehmen. In vielen Ländern geht dies auf Kosten der zivilen Staatsleistungen, von der Infrastruktur bis zum ...

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KRIEG UND FRIEDEN
24'249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte
Krieg und Frieden | von Samuel Durrer | 01.11.2005

Während der Herbstsession 2005 wurde die Petition für einen Stopp des Waffenhandels zwischen der Schweiz und den Staaten des Nahen Ostens eingereicht. Der Nationalrat zeigte sich unbeeindruckt, die Diskussion geht weiter.

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Schweizer Bomben in der Wüste Negev
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel | 01.11.2005

Viel wurde in den vergangenen Monaten über die Rüstungszusammenarbeit der Schweiz mit Ländern des Nahen Ostens geschrieben. Im Zentrum standen dabei die Panzerexporte in den Irak, nach Pakistan und Marokko. Aber auch die militärische Kooperation mit Israel muss hinterfragt werden.

Im Jahr 1955 beschloss der Bundesrat, keine Waffen mehr nach Israel/Palästina zu liefern. Solche Rüstungstransfers würden zu offensichtlich den Grundsätzen von «Neutralität und Humanitärer Tradition» der Schweiz widersprechen. Aber nicht nur die direkte Versorgung mit Kriegsmaterial kann eine militärische Auseinandersetzung anheizen, auch die indirekte Unterstützung des rüstungsindustriellen ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Waffendrehscheibe VAE
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.11.2005

(sl) Den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wird nachgesagt, als internationale Waffendrehscheibe zu fungieren. Trotzdem hat die Schweiz seit 1990 Waffen im Wert von mehr als 70 Millionen Schweizer Franken in das Land geliefert.

Diesen Sommer gaben zwei Lieferungen von Waffen in das Land zu reden: Zum einen musste der Bundesrat zugeben, dass 180 Schützenpanzer des Typs M113, die an die VAE geliefert werden sollten, für die Weiterlieferung in den Irak vorbestimmt waren. Zum andern waren die 40 Panzerhaubitzen M109, die der Bundesrat im Jahr 2004 an die VAE geliefert hatte, plötzlich - und entgegen den Vereinbarungen - in Marokko ...

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WAFFEN INS ZEUGHAUS
Vertrauen statt Kontrolle?
Waffen ins Zeughaus! | von Julian Reich | 01.11.2005

(jr) Eine Studie am Kantonsspital Luzern hat unlängst auf den hohen Anteil von mit Armeewaffen verübten Selbstmorden hingewiesen.

Eine Studie des Oberarztes des forensischen Dienstes am Kantonsspital Luzern, Andreas Frei, hat unlängst auf den hohen Anteil von mit Armeewaffen verübten Selbstmorden hingewiesen: Von 450 in den Jahren 1992 bis 1996 gezählten Suiziden in den Kantonen Basel Stadt und Land gingen ganze 12 Prozent auf das Konto von Armeewaffen, so der Befund. Die Zahlen seien wissenschaftlich plausibel verallgemeinerbar.

So tun wir das doch: Allein im Jahr 2000 etwa zählte das Bundesamt für Statistik insgesamt ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
US-Propaganda in der Jugendsession
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 01.11.2005

Wie einige pensionierte Geheimdienstler versuchen, die Herzen der europäischen Jugend für den amerikanischen «Krieg gegen den Terror» zu erobern: Psychologische Kriegsführung an einem praktischen Beispiel.

Die heutigen Kriege - so heisst es - werden nicht mehr auf Schlachtfeldern gewonnen, sondern in den Köpfen und Herzen der Menschen.
Im Jahre 2002 beschloss die US-Regierung, eine Behörde - das «Office for Strategic Influence» - zu schaffen, deren Aufgabe es sein sollte, heimlich die öffentliche Meinung in feindlichen und befreundeten Staaten im Sinne der USA zu beeinflussen. Nach weltweiten Protesten wurde die Idee offiziell fallengelassen. Ein Jahr später lancierte eine bis ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Sport, Gewalt und Staatsschutz
Krieg und Frieden | von Christine Scheidegger | 01.11.2005

Demnächst kommen Gesetzesänderungen ins Parlament, die Gewalt an Sportveranstaltungen mit staatsschützerischen Massnahmen den Kampf ansagen und Gewaltpropaganda ganz allgemein bekämpfen möchten. Eine Entwicklung, die genau verfolgt werden muss.

Ältere Semester mögen sich vielleicht noch erinnern. Im Nachgang zur Parlamentarischen Untersuchungskommission, welche die Fichenaffäre unter die Lupe nahm, wurde eine rechtliche Grundlage für den diskreditierten Staatsschutz geschaffen. 1997 wurde das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) von der Bundesversammlung verabschiedet. An sich sinnvolle Aufgaben des Gesetzes sind die Bekämpfung von Terrorismus, organisiertem Verbrechen, Handel mit radioaktivem Material und gewaltt ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Wie weiter mit dem Zivildienst?
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2005

(gm) Es ist gut vorstellbar, dass das Ende der Wehrpflicht aus den jetzigen Armeereformen folgen wird; vielleicht schon in den nächsten Jahren, vielleicht erst im Lauf der nächsten Jahrzente.

Wird die Wehrpflicht bald fallen? Obwohl sie offiziell noch gilt, verwandelt sich die Armee mehr und mehr in eine halb-freiwillige, halb-professionelle Institution. Die Armeereform XXI war ein wesentlicher Schritt in diese Richtung: Verkleinerung der Truppenbestände und spezialisierte Aufgaben für die Truppen, die weit über die Landesverteidigung hinausgehen.
Von Gaétan Morel (Übersetzung David Buchmann)

Ein Ende der Wehrpflicht hätte auch Auswirkungen auf den Zivildienst: Im aktuellen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Schwerter zu Sandsäcken
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 01.11.2005

(fb) Katastrophenhilfe der Armee wird von vielen BürgerInnen begrüsst. Wer den Katastrophenschutz jedoch ernst nimmt, sollte darin mehr sehen als eine Beschäftigungstherapie.

Während der Überschwemmungen im August kam auch die Schweizer Armee zu einem Hilfseinsatz. Solcherlei Katastrophenhilfe durch das Militär wird von vielen BürgerInnen begrüsst, auch von ArmeegegnerInnen. «So machen sie wenigstens etwas sinnvolles», hört man oft. Wer den Katastrophenschutz jedoch ernst nimmt, sollte darin mehr sehen als eine Beschäftigungstherapie.

Nicht die diffuse Angst vor Terroranschlägen hat die SchweizerInnen in den letzten Jahren am meisten verunsichert, sondern die stärker ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Pakistan braucht Menschenrechte - keine Schweizer Waffen
Kriegsmaterial-Exporte | von Martin Parpan | 01.11.2005

Die Schweiz verhandelt mit Pakistan über den Verkauf von 736 Schützenpanzern und stützt damit die Militärmachthaber. Dies ungeachtet der Tatsache, dass in Pakistan Menschenrechte systematisch verletzt werden.

Acht Tage nach dem Putsch 1999 übertitelte Amnesty International eine Presserklärung zu Pakistan mit den Worten «Pakistan: A unique opportunity for the new rulers to restore respect for human rights». General Musharraf selbst hatte in seiner Antrittsrede als Präsident Pakistans den toleranten Islam sowie die Achtung der Menschenrechte in den Mittelpunkt seiner künftigen Politik gestellt. Alle guten Vorsätze sind heute als Lippenbekenntnisse demaskiert 1. Das Urteil ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Schweizer Waffen für pakistanische Uno-Soldaten?
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.11.2005

(sl) Die Ankündigung des Bundesrates, der pakistanischen Armee über 700 ausgediente Panzer der Schweizer Armee zu liefern, die nach Angaben Pakistans im Rahmen von Uno-Einsätzen eingesetzt werden sollen, hat das Licht auf die pakistanischen Aktivitäten im Rahmen der Uno-Friedensbemühungen geworfen.

Pakistan stellt den Vereinten Nationen aktuell (September 2005) fast 10'000 Soldaten für Friedensmissionen zur Verfügung. Das Land, das seit 1990 zu den aktivsten Truppenstellern gehört, führt damit die Liste von truppenstellenden Ländern vor Bangladesch, Indien, Nigeria, Äthiopien, Nepal, Ghana und Uruguay an. Das erste Land auf der Liste aus dem ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Reisläufer im Zweistromland
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

Söldnerfirmen gehören zu den tragenden Säulen des Besatzungsregimes im Irak. Sie stellen das zweigrösste Kontingent aller im Irak stationierten Militärverbände nach den US-Streitkräften. Ein Überblick.


Von Dario Azzellini

Seit die Strategie der «Koalition der Willigen» darauf hinausläuft, sich mit den eigenen Soldaten vorzugsweise in Militärcamps zu verschanzen und mit massiven Operationen gegen Zitadellen des innerirakischen Widerstandes vorzugehen, wächst nicht nur das Auftragsvolumen für die privaten Militärdienstleister. Deren Missionen sind auch riskanter geworden.

Viele der in den Bulletins des US-Hauptquartiers als «Zivilisten» ausgewiesenen Opfer von Anschlägen und Entf ...

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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA Genf gewinnt vor Gericht
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

(sl) Die GSoA und verbündete Organisationen wollten am 18. März 2005 eine Demonstration vor der ständigen US-Mission bei den Vereinten Nationen in Genf durchführen, um an den Beginn des Krieges im Irak zu erinnern und den Abzug der US-Truppen zu fordern. Doch das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons verbot die Demonstration.

Die GSoA wollte sich mit diesem Verbot nicht abfinden und legte Rekurs gegen die Verfügung ein. Unterdessen hat das Genfer Verwaltungsgericht entschieden, dass der Rekurs der GSoA berechtigt war: Das Verbot, vor der US-Botschaft zu demonstrieren, stelle eine «gravierende Verletzung der Versammlungsfreiheit» dar.

Nichtsdestotrotz ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Reporter im Irak
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

(mue) Seit der Invasion des Iraks durch die US-Armee und ihre Aliierten im März 2003 starben 70 Journalisten zwischen den Fronten. Die «International Federation of Journalists (IFJ)», schrieb einen Brief an die Uno.

Somit ist der Irak mit Abstand der gefährlichste Arbeitsplatz für Medienschaffende weltweit. Die hohe Zahl veranlasste die «International Federation of Journalists (IFJ)», den weltgrössten Zusammenschluss der Journalisten, Ende August 2005 einen Brief an den Generalsekretär der Uno zu verfassen.

In diesem Schreiben anerkennen sie zwar die besonderen Risiken, denen JournalistInnen im Irak ausgesetzt sind. Jedoch beklagen sie sich, dass einige Todesfälle ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Die kommenden Kriege
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.11.2005

Zwei Jahre nach dem Bestseller «Irak - Chronik eines gewollten Krieges» legt Uno-Korrespondent Andreas Zumach mit «Die kommenden Kriege» ein neues Buch vor. Zumach geht dabei auf die Folgen des Krieges im Nahen Osten ein, zeigt aber vor allem auf, was getan werden muss, um zukünftige Kriege zu verhindern.

«Sind (Welt-) Kriege um Öl noch vermeidbar? Gibt es noch Chancen für den friedlichen Ausgleich von Interessen und die gemeinsame Bewältigung der globalen Probleme im Rahmen der Uno?» Diese Fragen stellt Andreas Zumach an den Beginn seines neuen Buches. Um sie zu beantworten, zeigt der Autor in grosser Detailkenntnis ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Sehen und gesehen werden in Israel/Palästina
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.11.2005

Die Organisation Peace Watch Switzerland (PWS) entsendet freiwillige MenschenrechtsbeobachterInnen nach Israel/Palästina. Welche Erfahrungen haben die Projektverantwortlichen dabei in den letzten Jahren gemacht? Und wie beeinflusst die politische Lage im Nahen Osten die Arbeit der BeobachterInnen?

Das Palästina Projekt bei PWS ist die Schweizer Beteiligung am EAPPI Programm des Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine and Israel (EAPPI), das auf Initiative des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) 2002 gegründet wurde. Bis jetzt sind über 200 internationale BegleiterInnen in einen Einsatz geschickt worden, davon achtzehn aus der Schweiz. Die Hilfswerke HEKS, Mission 21, cfd und HorYzon haben die Tr ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wirtschaftskrieg und Kriegswirtschaft oder Grenzenlose Kriege
Krieg und Frieden | von Barbara Heer | 01.11.2005

In ihrem kürzlich veröffentlichten Buch «Krieg ohne Grenzen» zeigt Maria Mies die Zusammenhänge zwischen neoliberaler Globalisierung und Krieg auf. Was bedeuten ihre Erkenntnisse für die Friedensbewegung?

Die Kriege im Kosovo, Afghanistan und Irak unterscheiden sich laut Maria Mies entscheidend von früheren Kriegen, denn: «Sie sind neu, weil sie faktisch grenzenlos sind». Wie der «Krieg gegen den Terrorismus» scheinen die Neuen Kriege kein Ende zu nehmen und haben globale Auswirkungen. Weiter unterscheiden sie sich in der Legitimation: Früher wurde die territoriale Verteidigung als legitimer Kriegsgrund dargestellt, heute hingegen werden so genannt «humanitäre» Gründe ...

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