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Zeitung 124 vom 01.03.2006:
Initiative gegen Waffenexporte

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KRIEG UND FRIEDEN
Vollversammlung der GSoA am 30. April!
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.03.2006

(rm) Soll die GSoA eine Initiative für ein Verbot von Waffenexporten lancieren? Diese Frage steht im Zentrum der diesjährigen Vollversammlung der GSoA, welche am Sonntag, dem 30. April 2006 im Restaurant Sous-le-Pont in der Berner Reitschule stattfindet.

Wir laden alle GSoA-Mitglieder ein, an der Vollversammlung teilzunehmen und sich an den Diskussionen zu beteiligen. Kommt zahlreich! Das Programm der Vollversammlung ist noch nicht definitiv - wir werden im April alle Mitglieder, SympathisantInnen und AktivistInnen genauer informieren.

Provisorisches Programm

  • 10:15 Uhr Begrüssung
  • 10:30 Uhr Initiative Waffenausfuhrverbot
  • 12:15 Uhr Mittagessen
  • 13:15 Uhr Arbeitsgruppen zur Waffenausfuhrverbots-Initiative
  • 15:00 ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Editorial
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 17.03.2006

Editorial der GSoA-Zeitung mit einem Überblick der Themen.

Wie Sie folgendem Artikel dieser Zeitung entnehmen können, wird die Koordinationsgruppe der GSoA der Vollversammlung am 30. April vorschlagen, gemeinsam mit weiteren Organisationen eine Initiative gegen Waffenexporte zu lancieren. Falls dies angenommen werden sollte, wird dies während 18 Monaten nicht nur die Aktivitäten der GSoA, sondern auch den Inhalt der GSoA-Zeitung prägen.

Bevor es aber soweit ist, bietet diese Zeitung nochmals ein gute Übersicht über alle Themengebiete der GSoA: Wir analysieren die gegenwärtigen Entwicklungen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit und vermitteln einen Rückblick auf die ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wer bewegt, wird selber auch bewegt
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.03.2006

In der letzten Nummer haben wir vier neue Gesichter bei der GSoA vorgestellt. In dieser Ausgabe verabschieden wir nun drei langjährige engagierte MitarbeiterInnen und begrüssen Rahel Ruch und Andreas Casse im Team.

Abschied von Stefan Luzi

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Widerstand gegen das WEF 2006
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.03.2006

Die GSoA beteiligte sich mit mehreren Aktionen an den Protesten gegen das World Economic Forum und den Verfassungswidrigen Einsatz der Armee. Aber auch Soldaten sind zunehmend unzufrieden, für das WEF Dienst zu leisten. Ein Soldatenkomitee trat an die Öffentlichkeit.

Soldaten gegen WEF-Einsatz der Armee

Von Jon Pult, Mitglied des ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Big Blocher is watching you
Armee und Zivildienst | von Christine Scheidegger, David Buchmann | 17.03.2006

Ende Januar veröffentlichte das Bundesamt für Polizei vorzeitig den Entwurf für die Totalrevision des «Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der Inneren Sicherheit» (BWIS II). Das Gesetz verletzt in der vorliegenden Form die Grundrechte aufs Gröbste.

Vorgesehen sind etwa verdeckte Ermittler, ausgestattet mit einer falschen Identität. Die neue Schnüffelpolizei soll sogar Informationen sammeln über Personen, gegen die keinerlei Verdacht besteht. Die Erläuterungen zur Revision deuten auf einen massiven Ausbau der Überwachungstätigkeit hin; es sollen rund 40 neuen Stellen für diese Massnahmen geschaffen werden.

Aus der Fichenaffäre nichts gelernt

Klare Kritik äussert ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Nicht wissen wollen, nicht wissen dürfen
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann | 17.03.2006

Militärisch von Bedeutung sind neben Waffen und Munition auch sogenannte Dual-Use-Güter, zivil und militärisch verwendbare Güter. Auch da mischt die Schweizer Exportwirtschaft tüchtig mit. Doch so genau will oder darf niemand wissen, welche Dual-Use-Güter die Schweiz eigentlich wohin exportiert.

Als Reaktion auf die «Initiative für vermehrte Rüstungskontrolle und ein Waffenausfuhrverbot» von 1997 sah sich der Bundesrat gezwungen, die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern zu regeln. Die Initiative beinhaltete nämlich auch ein Verbot für die Ausfuhr von militärisch (nicht aber von zivil) genutzten Dual-Use-Gütern. In der Theorie macht eine solche ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Drohnen: Tödliche Flugkörper
Kriegsmaterial-Exporte | von Martin Parpan | 17.03.2006

Hierzulande werden wir von den unbemannten Flugzeuge nur überwacht. In anderen Ländern werden die Drohnen auch bei der Liquidierung von vermeintlichen Terroristen verwendet.


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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Waffenexporte: Weshalb es eine Initiative braucht!
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel, Andreas Cassee | 17.03.2006

An der Vollversammlung vom 30. April wird die GSoA-Koordinationsgruppe vorschlagen, eine Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterialausfuhren zu lancieren. Die Schweiz soll sich nicht länger am Geschäft mit dem Krieg beteiligen!

Weshalb gibt es Kriege? Jede einfache Antwort auf diese Frage ist zum Scheitern verurteilt, doch ein Grund ist klar: Krieg ist ein Geschäft, und es findet sich immer ein williger Lieferant für Waffen und Munition. Als friedenspolitische Organisation in der Schweiz muss sich die GSoA fragen, was wir hier vor Ort gegen den Krieg tun können. Eine Volksinitiative für ein Verbot von ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Waffenausfuhren: Die Skandalserie reisst nicht ab
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann | 17.03.2006

Umrüstung zwecks Weiterkauf

In Pakistan gibt es eine aufs Engste mit der Armee verflochtene Rüstungsindustrie, welche über das nötige Know-How verfügt, die schrottreifen Schweizer Schützenpanzer flott zu machen: Die Heavy Industries Taxila (HIT) hat sich auf die Modernisierung von alten M113-Schützenpanzer spezialisiert. Die erneuerten ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Zivil des Guten
Armee und Zivildienst | von Julian Reich | 17.03.2006

Eine Motion verlangt die Abschaffung der Gewissensprüfung zur Zulassung zum Zivildienst. Was gut gemeint ist, könnte jedoch auch nach hinten losgehen.

Die im Dezember 05 vom Nationalrat angenommene Motion von Heiner Studer (EVP) fordert die Anerkennung der Tat als ausreichende Begründung für die Zulassung zum Zivildienst. Die Bereitschaft, einen länger als der Militärdienst dauernden Einsatz zu leisten, genüge als sogenannter Tatbeweis, und das kostspielige Zulassungsverfahren sei abzuschaffen. Bis anhin wurden die Gesuchssteller jeweils noch in einer Anhörung auf ihre Gewissensbisse geprüft. Das könnte sich ändern, ringt sich denn auch der ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Armeeumbau: Wohin mit der Armee?
Krieg und Frieden | von Christian Müller | 17.03.2006

Die Armeestrategen entwickeln verschiedene Szenarien, um das Bedürfnis nach einer Armee aufrechtzuhalten. Der Versuch eines Überblicks über eine unübersichtlies Durcheinandertal.

In der Bundesverfassung steht in Art. 58: «Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens [...]. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Der Zivildienst bald vor dem Aus?
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.03.2006

(rm) Auf Initiative der GSoA veranstaltete das Kompetenzzentrum Friedensförderung KOFF, welches vom EDA und Schweizer NGOs getragen wird, einen Runden Tisch zum Thema Zivildienst.

Mit der Einführung des neuen Rekrutierungsverfahrens der Armee XXI sind die Gesuche um Zulassung zum Zivildienst dramatisch eingebrochen. Grund ist die faktische Wahlfreiheit zwischen Militär-/Zivildienst auf der einen und dem Nichts-Tun durch Ausmusterung auf der anderen Seite. Obwohl es grundsätzlich positiv zu werten ist, wenn immer weniger Männer Militärdienst leisten, waren sich die Anwesenden einig, dass die heute bestehende faktische Wahlfreiheit den Zivildienst existenziell bedrohen könnte. Für ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wehrpflichtdebatte: Vorbild US-Nationalgarde
Wehrpflicht aufheben! | von Andreas Weibel | 17.03.2006

Die Tage der allgemeinen Wehrpflicht in der Schweiz sind gezählt. Die Frage ist nicht mehr ob, sondern nur noch wann diese Tradition fällt und was darauf folgen wird.

Die Zeit der Kriege zwischen Massenheeren in Europa ist vorbei. Die heutigen Armeen zeichnen sich durch einen hohen Grad an Professionalisierung und die intensive Nutzung von Hightech-Waffen und Kommunikationssystemen aus. Es ist deshalb auch aus militärstrategischer Sicht nicht mehr nötig, sämtliche Männer an die Waffen zu zwingen. Zudem zeichnet sich in Europa eine Entwicklung ab, die in den USA schon früher stattfand: Der Zweck der ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Die Rentnerarmee
Wehrpflicht aufheben! | von Daniel Bachofen | 17.03.2006

Kolumne zu den - ernst gemeinten, aber nicht wirklich ernst zu nehmenden - Vorschlägen des Modell 50+.

Seit geraumer Zeit verliert der Militärdienst an Akzeptanz. Das Fundament der Milizarmee bröckelt: Die Wehrpflicht im heutigen Sinne ist zum Scheitern verurteilt. Soweit keine neue Erkenntnis für den/die GSoA-Zeitungs-LeserIn. Interessant ist aber, dass auch Peter Gross, Professor für Soziologie an der Universität St. Gallen, für einen Artikel in der NZZ am Sonntag vom 6. November 2005 zu dieser Erkenntnis gelangt ist.

Wäre Professor Gross ein Leser unserer Zeitung, so wäre ihm natürlich auch schon ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Die Militärjustiz versagt
Krieg und Frieden | von Christian Müller | 17.03.2006

Rassismus in der Armee: Vier Armeeangehörigen wird ein Verstoss gegen das Anti-Rassismus-Gesetz vorgeworfen. Unbegreiflicherweise stellt die Militärjustiz das Verfahren vorläufig ein.

Letzten August wurden vier Armeeangehörige von der Grenadierschule in Isone nach Hause geschickt. RS-Kollegen hatten sich bei der Schulleitung über die zwei Rekruten und zwei Unteroffiziere beschwert. Sie sollen sich gegenseitig mit dem Hitlergruss begrüsst haben und mehrmals rassistische und antisemitische Parolen von sich gegeben haben. Der Schulkommandant leitete sofort ein Verfahren ein. Diesen Januar wurde das Ergebnis des Untersuchungsrichters veröffentlicht.

Mildes Militärgericht

In der Untersuchung wurden die vorgeworfenen Hitlergrüsse von ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Lew Tolstois Begegnung mit der Schweizer Armee
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 17.03.2006

Vom russischen Autor Lew Nikolajewitsch Graf Tolstoi (1828-1910) kennt man vor allem die Romane «Krieg und Frieden» oder «Anna Karenina». Doch auch in seinen Tagebüchern brilliert Tolstoi mit seinem Sinn für genaue Beobachtung. Eine Begegnung mit Schweizer Soldaten bewegte ihn zu einem Tagebucheintrag.

Lew Tolstoi entstammte einem russischen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Schweizer Soldaten bald in Afghanistan?
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.03.2006

(rm) Der Bundesrat will die Truppenpräsenz im Ausland in den nächsten Jahren verdoppeln. Mitte Dezember 2005 berichtete die Basler Zeitung, dass die Schweizer Armee eine Truppenbeteiligung an der NATO-Mission in Afghanistan prüfe.

Die GSoA lehnt einen solchen Einsatz aus friedenspolitischen Überlegungen kategorisch ab. Für den Einsatz der NATO-Truppen in Afghanistan ist die International Security Assistance Force (ISAF) zuständig. ISAF, welche für ein «sicheres Umfeld in Afghanistan» sorgen soll, folgt der Logik der Civil Military Cooperation (CIMIC). Diese zivil-militärische Kooperation wird von Entwicklungshilfeorganisationen scharf kritisiert, da sie befürchten, in militärische Vorgänge ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Sie sagen Demokratie und meinen Rohstoffe
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 17.03.2006

Militärische Interventionen werden mit Demokratie und Menschenrechten begründet. Den (Gross-) Mächten geht es aber um Rohstoffe und die Abwehr von Migrationsströmen.

Wer die Krisenszenarien der USA, der Nato, der EU wie auch der Schweizer Armee studiert, der trifft immer auf die zwei gleichen Hauptgefahren: Die Sicherung der Rohstoffquellen und Rohstoffzufuhr und die Abwehr von Migrationsströmen. Diese befürchtet man nicht zuletzt wegen dem durch die Treibhausgase verursachten Klimawandel, der riesige Völkerwanderungen provozieren könnte.

Als sich die Nato im April 1999 unmittelbar nach ihrem völkerrechtswidrigen Kosovokrieg von einem atlantischen Defensiv- in ein globales ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Trink oder stirb!
Krieg und Frieden | von Ayres Freitas | 17.03.2006

Coca-Cola wird in den USA beschuldigt, Morde an kolumbianischen Gewerkschaftern zu tolerieren.

Dass wir nicht zu viel Coca-Cola trinken sollen, haben uns unsere Eltern eingebläut, da das Zuckerwasser schlecht für Zähne und Gesundheit ist. Eine Studentenkampagne in den USA prangert nun Coca-Cola an, eine Mitverantwortung an Morden ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Die Andere Menschenrechts - Beobachtung
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.03.2006

Freiwillige von Peace Watch Switzerland leisten zur Zeit Brigadeeinsätze zur Menschenrechtsbeobachtung in Chiapas, wo der Wahlkampf in die heisse Phase getreten ist. Ein Erlebnisbericht aus dem Süden Mexikos.

Von Agi Biro und Caroline Gartmann.

Drei wichtige politische Prozesse prägen im Jahre 2006 das politische Klima sowohl in Mexiko als auch in Chiapas: Erstens die «Andere Kampagne» der EZLN, eine zivile politische Offensive der Zapatistas, mit der sie Verbündete für ein anderes Mexiko im ganzen Land suchen. Als Zweites die Wahlkampagnen zur Präsidentschafts- und Kongresswahl vom Juli sowie drittens die Wahlen für den Gouverneursposten ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Über einen Bürgerkrieg, der keiner war
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.03.2006

Im vergangenen Jahrhundert erlebte Nicaragua Besatzung, Diktatur, Revolution und Bürgerkrieg. Langsam versucht das Land, sich von den Traumata der Vergangenheit zu erholen. Eine Reportage.


Von Jeannette Büsser*

Als neunjähriger Bub schaute Vicente zu, wie sein Vater bei lebendigem Leib von Leuten des Somoza-Regimes verbrannt wurde. Es war ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Was taugt die"Theorie des gerechten Friedens"
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 17.03.2006

Im letzten November veranstaltete das Ethik-Zentrum der Universität Zürich eine internationale Tagung zum Thema «Gerechter Frieden - Friedensethik 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges». Der ambitionierte Versuch, einem neuen friedensethischen Paradigma zum Durchbruch zu verhelfen, scheiterte aber.

Bislang konnten PhilosophInnen, die sich mit dem Thema Krieg und Frieden beschäftigten, nur zwei grundsätzliche Positionen beziehen: Entweder sie bekannten sich zu einem unbedingten Pazifismus und waren der Meinung, dass Krieg nie und unter keinen Umständen gerechtfertigt ist. Oder aber sie orientierten sich an der Theorie des gerechten Krieges und vertraten die Ansicht, dass es Notlagen gibt ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Carlyle Group: Aus Macht mach Geld
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 17.03.2006

Die Carlyle Group ist auf so undurchsichtige und vielfältige Weise ins Geschäft mit dem Krieg involviert wie kaum eine andere Firma. Dabei kann sich Carlyle auf beste Kontakte zum Weissen Haus verlassen.

Die Carlyle Group ist eine global tätige Investmentgesellschaft, deren Firmensitz sich bezeichnenderweise direkt zwischen dem ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Europäisierte Atombomben und die Schweiz
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 17.03.2006

Wichtige Fragen kommen auf die Schweiz - und vorallem die Schweizer Linke - zu: Wie sollen wir uns gegenüber der militärischen Aufrüstung der EU verhalten? Welchem Europa wollen wir angehören?

Die europäische Militär- und Sicherheitspolitik ist im Umbruch. Die nationalen Armeen verlieren immer mehr an Bedeutung, während die Idee einer gesamteuropäisichen Streitkraft als Gegenpol zu den USA und zur Sicherung europäischer Wirtschaftsinteressen immer konkreter wird.

Der geplante EU-Verfassungsvertrag hätte die Grundlage für weltweite Kampfeinsätze einer europäischen Armee bilden sollen. Darin vorgesehen waren multinationale Eingreiftruppen, innert Tagen bereit zum Einsatz ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
The New Way of War
Armee und Zivildienst | von Julian Reich | 17.03.2006

«Information Operations» ist das Zauberwort im modernen Krieg. Wie die USA den Irak informieren und damit gleichzeitig an der Heimatfront kämpfen, zeigen Enthüllungen der Los Angeles Times. Aber auch das VBS schläft nicht.

Schon länger geistern Zahlen herum, wie viel der US-Regierung die Verbesserung ihres Rufes ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Brücken der Ermutigung
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.03.2006

Die FriedensaktivistInnen Dorie Wilsnack und Eric Bachman lebten lange in Deutschland, im letzten Jahr sind sie in die USA zurückgekehrt. Andreas Cassee sprach mit ihnen über den «Krieg gegen den Terror» und ihr neues Projekt «Bridges of Encouragement», mit dem sie die internationale Vernetzung der Friedensbewegung stärken wollen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Kampf der Fundamentalisten
Armee und Zivildienst | von Andreas Cassee | 17.03.2006

Karrikaturen zwischen Pressefreiheit und Anti-Islamismus. Eine Einschätzung.

Mit der Veröffentlichung von zwölf Mohammed-Karikaturen hat die rechtskonservative dänische Zeitung «Jyllands Posten» in der islamischen Welt Stürme der Empörung losgetreten - und die christlich-fundamentalistische Strömung im eigenen Land gestärkt. Das Perfide an dem medialen Coup: Es ist den anti-islamischen Hetzern gelungen, die Meinungsäusserungsfreiheit für sich zu reklamieren.

«Satire darf alles», sagte der deutsche Schriftsteller Kurt Tucholsky. Wieso also nicht den Propheten Mohammed als Selbstmordattentäter darstellen? Die Frage ist berechtigt, doch sie zielt in die falsche Richtung. Denn bei der Veröffentlichung der ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Marginalisierung der Vereinten Nationen
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 17.03.2006

Die Rolle der Uno bei militärischen Einsätzen in Konfliktgebieten beschränkte sich in den letzten Jahren immer wieder auf das blosse Erteilen von Mandaten, anstatt auf das Führen von Missionen. Die Schweiz darf diese Entwicklung auf keinen Fall fördern.

Die erste Hälfte der 1990er Jahre war geprägt von einer Instrumentalisierung der Uno durch die Grossmächte. Präsident Bush Senior führte dies im Sinne der «Neuen Weltordnung» mit dem Irak-Krieg 1991 vor. Die Zeit nach 1995 zeichnet sich durch einen (nicht nur finanziellen) Rückzug der grossen Staaten aus den Uno-Friedensbemühungen aus ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Foltern und foltern lassen
Krieg und Frieden | von Tom Cassee | 17.03.2006

Buchbesprechung über Alfred W. McCoy, der die Folter-Forschung und -Praxis von CIA und US-Militär in den letzten 50 Jahren untersuchte.

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