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Zeitung 125 vom 01.04.2006:
Extrazeitung zur Vollversammlung: Initiative gegen Kriegsmaterialexporte

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Stimmen zur Initiative
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.04.2006

Statements zum Initiativprojekt von diversen Aktiven aus der GSoA

Schon nach der Abstimmung über die letzte Waffenexportinitiative entpuppten sich die Versprechungen des Bundesrates für eine strengere Handhabung der gesetzlichen Regelungen als heisse Luft.Warum dies heute mit einem Bundesrat, der weiss, wie man mit Krieg ein Geschäft macht (Ems-Chemie Tochter Patvag), anders sein soll, muss man mir erst erklären...
Stefan Luzi, GSoA Zürich

Seit dem 11. September 2001 wird weltweit wieder aufgerüstet - die Rüstungsbranche jubiliert. Auch Schweizer Firmen beteiligen sich am Geschäft mit dem Tod. Das muss ein Ende haben! Dieses Ziel kann ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Neuauflage?
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.04.2006

1997 wurde die letzte Volksinitiative für ein Verbot von Waffenexporten klar abgelehnt. Weshalb nun eine Neuauflage?

(ac) Erstens hat sich die weltpolitische Lage verändert. Im Zusammenhang mit dem «Krieg gegen den Terror» im Irak, in Afghanistan und anderswo sind sich viele Menschen bewusst geworden, dass Krieg ein dreckiges Geschäft ist, in dem Waffenexporte eine wichtige Rolle spielen.

Zweitens ist das Scheitern der letzten Initiative unter anderem darauf zurückzuführen, dass die GegnerInnen eine interpretationsbedürftige Formulierung in Bezug auf sogenannte «Dual Use Güter» ausnutzen konnten: Sie nahmen Schräubchen mit auf die Podien und argumentierten ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.04.2006

Der folgende Vorschlag für den Initiativtext wurde von der GSoA-Koordination erarbeitet und an der Bündnissitzung vom 4. April 2006 bereinigt und verabschiedet.

 

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:

Art. 107

2 Der Bund erlässt Vorschriften über die Herstellung, die Beschaffung, den Vertrieb im Inland sowie über die Einfuhr von Kriegsmaterial.1

Art. 107a (neu)

1 Der Bund unterstützt und fördert internationale Bestrebungen für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

2 Die Ausfuhr und Durchfuhr folgender Güter ist verboten:
a. Kriegsmaterial;
b. Besondere militärische Güter2, ausgenommen ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Chronologie der Skandale
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann | 14.04.2006

Kein anderer Wirtschaftszweig ist dermassen von Skandalen geprägt wie die Rüstungsindustrie. Der Versuch einer zwangsläufig unvollständigen Übersicht.

1939 - 1945: Zweiter Weltkrieg

Während des Zweiten Weltkrieges exportieren Schweizer Rüstungsunternehmen Kriegsmaterialien im Wert von knapp 800 Mio. Franken (laufende Preise). Etwa 90% der Ausfuhren gehen an Nazi-Deutschland.Während des Krieges machen Waffen bis zu 14% aller aus der Schweiz ausgeführten Güter aus.

1955 - heute: Israel und die arabischen Staaten

Am 8. November 1955 erlässt der Bundesrat ein Waffenausfuhrverbot gegen Israel und die arabischen Staaten, welches eigentlich auch heute noch gültig w ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Schweizer Waffen für den "War on Terror"
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.04.2006

Verkauf von Kriegsmaterial im Jahr 2005 und Verkäufe in den Nahost seit 1970.

(aw) Die kürzlich veröffentlichte Kriegsmaterial-Statistik des Staatssekretariats für Wirtschaft bringt eine Banalität wieder einmal zu Bewusstsein: Waffen werden gekauft, um damit Krieg zu führen. Die zehn grössten Abnehmerländer von ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Alle an die Vollversammlung!
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel, Andreas Cassee, Josef Lang | 14.04.2006

Die GSoA steht vor der wichtigsten Herausforderung seit den Protesten gegen den Irakkrieg im Frühling 2003: Wollen wir eine Initiative ergreifen für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten?

Am 22. März 2003 demonstrierten alleine in Bern mehr als 50'000 Menschen gegen den Krieg im Irak. Es war die grösste Demonstration in der Schweizer Geschichte. Gleichzeitig brachten auf der ganzen Welt Millionen ihren Widerstand gegen den Krieg zum Ausdruck. Die Menschen in den Gassen der Berner Altstadt waren Teil einer der grössten global agierenden sozialen Bewegungen,welche es je gegeben hat.

Drei Jahre später ist die ...

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