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Zeitung 126 vom 01.07.2006:
Kriegsmaterial-Initiative, Armeepropaganda und Armeepläne

KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Auch alte Waffen töten
Kriegsmaterial-Exporte | von Rahel Ruch | 23.07.2006

Nach den Skandalgeschäften vom letzten Sommer setzte der Bundesrat eine Interdepartementale Arbeitsgruppe (IDA) ein, welche die Praxis und Gesetzesgrundlagen der Weiterverwendung von altem Kriegsmaterial untersuchen sollte. Deren im April publizierter Bericht enthält Empfehlungen und Vorschläge, die stutzig machen.

Der IDA-Bericht hält fest, dass altes Kriegsmaterial entweder in der Schweiz verschrottet, oder aber exportiert werden kann. Allerdings, führt die IDA richtigerweise aus, sei es logisch, dass nur Länder aus Krisenregionen Interesse an altem Armeegerät haben würden, welche allerdings in der Schweizer Gesetzgebung nicht als akzeptable Exportländer gälten.

Skandalöserweise leitet die ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Noch mehr Schweizer Waffen im Irak
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel | 23.07.2006

Mehrere Schweizer Waffenschieber sollen laut einem Bericht von Amnesty International Kriegsmaterial aus Bosnien in den Irak verschoben haben. Der Vorfall zeigt ein weiteres Mal die Unzulänglichkeit der Schweizer Gesetzgebung.

Dass die US-Armee und ihre Verbündeten im Irak Waffen aus unserem Land einsetzen, ist kein Geheimnis. Immerhin gingen seit dem Jahr 2003 mehr als drei Viertel der Schweizer Kriegsmaterialexporte an Länder, die sich am US-geführten «Krieg gegen den Terror» im Irak und/oder in Afghanistan beteiligen. Die Ausfuhr in die kriegführenden Staaten war nur während den ersten 27 Tagen des Irak-Krieges verboten. Danach erachtete der ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Frieden führen
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.07.2006

Frieden ist kein Zustand, der - einmal erreicht - für alle Ewigkeit anhält. Frieden ist ein fortwährender Prozess, der sich auszeichnet durch zunehmende Gerechtigkeit und Wohlbefinden in der Gesellschaft. Die Vision des Friedens ist das andauernde tolerante Zusammenleben der Menschen miteinander.

Von Lotti Buser

Frieden passiert nicht von selbst. So wie Krieg "geführt" wird, muss auch "Frieden geführt" werden. Hier ist bewusstes, aktives und zielgerichtetes Handeln gefragt. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die viel Wissen und Können voraussetzt. Friedensbildung setzt sich zum Ziel, den Menschen die notwendigen Instrumente zu vermitteln und sie zum Führen dieses ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Ostermarsch 2006
Krieg und Frieden | von Rahel Ruch | 23.07.2006

Bericht vom Ostermarsch in Bern.

Seit 2003 organisiert eine Gruppe, bestehend aus GSoAtInnen und kirchlich engagierten Personen, jedes Jahr einen Ostermarsch. Der Ostermarsch 2006 stand unter dem Motto "Frieden heisst genug für alle - für eine Globalisierung der Gerechtigkeit. Er war geprägt von schönem Wetter und guter ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Welche Sicherheit für wen?
Krieg und Frieden | von Yvonne Joos | 23.07.2006

Veranstaltungshinweis Menschliche Sicherheit

«Menschliche Sicherheit» - ein Zauberwort, das seinen Wirkkreis längst über die Vereinten Nationen hinaus vergrössert hat. Im Vergleich mit einem engen Sicherheitsbegriff bietet es wichtige Vorteile: Es erweitert das rein territoriale Sicherheitsdenken um gesellschaftliche und individuelle Komponenten und schafft damit Anknüpfungspunkte für feministische Friedenspolitik. «Menschliche Sicherheit» meint nicht nur Schutz vor direkter Gewalt, sondern auch soziale und ökonomische Sicherheit und die Möglichkeit, am politischen Leben zu partizipieren, Zugang zu Gesundheitseinrichtungen zu haben etc. Damit werden nebst den klassischen Sicherheitsthemen entwicklungspolitische und Menschenrechtsthemen aufgegriffen.

In der politischen Arbeit mit dem Konzept findet nun aber ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Rüstungszusammenarbeit statt internationales Recht
Krieg und Frieden | von Tobia Schnebli | 23.07.2006

Der vor kurzem erfolgte Besuch einer hochrangigen Delegation der israelischen Luftwaffe in der Schweiz, stellt den vorläufigen Höhepunkt der Normalisierung der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel dar. Andere europäische Länder verfolgen gegenüber Israel eine andere, glaubwürdigere Politik und weisen Israel auf ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Schweizer Armee soll in Bürgerkriegen mitmischen
Armee und Zivildienst | von Felix Birchler | 23.07.2006

Mit seiner neuen Spezialeingreiftruppe verfolgt der Bundesrat gefährliche Pläne. Schweizer Soldaten sollen künftig auch mit Waffengewalt ihrer Mission im Ausland nachgehen dürfen. Unter dem Deckmantel des Schutzes von Schweizer BürgerInnen werden die Auslandeinsätze der Armee ausgeweitet.

Am 3. Mai verabschiedete der Bundesrat die Verordnung ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Obligatorische Auslandeinsätze
Armee und Zivildienst | von Christian Müller | 23.07.2006

Künftig sollen Milizsoldaten zu Wiederholungskursen im Ausland gezwungen werden können. Dies zeigt, wie unpopulär die Ausländeinsätze bei den Wehrpflichtigen sind.

Ende letzten Jahres legte das VBS der Bundesversammlung den Zwischenbericht zur Überprüfung der Zielsetzungen der Armee vor. Aus diesem Papier geht hervor, dass Berufsmilitärs und WK-SoldatInnen in Zukunft zu Auslandeinsätzen gezwungen werden können.

Die Auslandeinsätze der Schweizer Armee bestehen aus friedenssichernden Einsätzen in Gebieten wie dem Kosovo und Ausbildungsübungen bei ausländischen «Partnertruppen». Schon 1999 hat in Schweden eine solche Ausbildungseinheit stattgefunden. Schweizer PanzersoldatInnen absolvierten ihren WK im ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Das Trauerspiel im Kongo ist auch ein europäisches
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.07.2006

Offiziell geht es beim geplanten EU-Militäreinsatz im Kongo um die militärische Absicherung von Wahlen. Doch der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagt offen, um was es tatsächlich geht: "Um zentrale Sicherheitsinteressen unseres Landes!"


Von Tobias Pflüger

«Wenn wir nicht dazu beitragen, den Unruheherd Kongo zu befrieden, werden wir es mit einem grossen Flüchtlingsproblem in ganz Europa zu tun bekommen.» Und weiter: «Stabilität in der rohstoffreichen Region nützt auch der deutschen Wirtschaft.» CDU-Abgeordnete sprechen von strategischen Rohstoffen wie Wolfram und Mangan. Offensichtlich geht es beim EU- und Bundeswehreinsatz um Flüchtlingsabwehr und Rohstoffsicherung!

Vorentscheid des ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Ärger im Armee-Olymp
Krieg und Frieden | von Daniel Bachofen | 23.07.2006

Manöver ZEUS, im Namen der Inneren Sicherheit.

Beim Teutates, die spinnen die Militärs! Im Mai fand die grösste militärische Übung in der Schweiz seit fast 20 Jahren statt. Dabei kämpften rund 8'700 aufgebotene Soldaten während der Übung ZEUS gegen fiktive Bösewichte: Omin ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wie das Militär unsere Lebensqualität zerstört
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.07.2006

Über die Leiden von Anwohnern eines Schiessplatzes.


Von Renate Schlotterbeck und Karin Thrier

Wir leben in unmittelbarer Nähe eines Bundesschiessplatzes im Glarnerland. Unser Haus liegt am Rande der Gemeinde Mollis, in einem Gebiet, das vornehmlich durch Landwirtschaftsbetriebe besiedelt ist. Während der möglichen Belegungszeiten von Montag bis Freitag von 8.oo bis teilweise 22.oo Uhr wird auf dem Schiessplatz der Ernstfall geprobt. Es werden unterschiedliche Geschosse benutzt, die unterhalb einer Felswand detonieren. Der Schall wird durch den Fels reflektiert und über die Linthebene getragen. Die von der EMPA gemessene Lärmbelastung auf unserer Liegenschaft liegt bei 112 ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Die Armee als Chilbi-Attraktion
Armee und Zivildienst | von Felix Birchler | 23.07.2006

Vom 28. April bis zum 7. Mai wartete die Zentralschweizer Erlebnismesse LUGA mit einem besonderen Gast auf: Die Schweizer Armee präsentierte sich in einer grossen Sonderausstellung dem Publikum. Wir sahen genauer hin.

Bratwurstduft und Chilbiatmosphäre schweben über dem Messegelände auf der Luzerner Allmend. Massen drängen sich durch die Stände der Zentralschweizer Erlebnismesse LUGA. Die Abkürzung LUGA deutet darauf hin, dass es sich hier um eine Gewerbeausstellung handelt. In den Ausstellungshallen werden denn auch eifrig Kaffeemaschinen, Sofaecken und Whirlpools angepriesen.

In der Halle 7 erwartet einem ein besonderes Gewerbe: die Schweizer Armee. Eine halbe Million ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verstand, bitte melden!
Armee und Zivildienst | von Stefan Luzi | 23.07.2006

Bubenträume von alternden Armeeplanern

Dass Zeitungen ihre LeserInnen mit Scherzen zum 1. April veräppeln, daran hat man sich mittlerweile gewöhnt. Dass auch zu anderen Zeitpunkten groteske Artikel abgedruckt werden, ist zumindest in der «Neuen Zürcher Zeitung» selten. Die Ausnahme von der Regel bestätigte ein unlängst erschienener Artikel von Oberstleutnant Ulrich Kohli, ehemaliger Kommandant von Panzerverbänden. Kohli, der unter dem Pseudonym James Douglas auch Thriller-Romane veröffentlicht, macht sich Gedanken darüber, wie die Schweiz moderne Bedrohungsformen wie Al-Kaida abwehren kann. Voraussetzung für eine Auseinandersetzung mit dieser Frage sei eine «Vereinfachung des Denkens ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Kriegsspielzeug fürs VBS
Krieg und Frieden | von Tom Cassee | 23.07.2006

Der Bundesrat hat Anfangs Juni das umfangreichste Rüstungsprogramm seit Jahren vorgestellt. Doch auch die 1.5 Milliarden Franken für Panzer und Flugzeuge werden die Sinnkrise der Armee nicht lösen.

Die Militärs waren beim Verfassen ihres Wunschzettels für Kriegsspielzeug nicht zurückhaltend. Sie wollen sich f ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Von Abbau keine Spur
Krieg und Frieden | von Reto Moosmann | 23.07.2006

Rund 15 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich auch im Militärdepartement VBS herumgesprochen, dass die klassische Landesverteidigung ein unwahrscheinliches Einsatzszenario für die Schweizer Armee geworden ist. Doch auch nach dem "Entwicklungsschritt 08/11" bleiben die Armeeplaner die Antwort auf die Frage schuldig, was die Schweizer Armee eigentlich soll

1,5 Milliarden Franken hat Militärminister Samuel Schmid für neue Rüstungsgüter beantragt (vergleiche nebenstehenden Artikel). Beinahe die Hälfte davon betrifft Kriegsmaterial, welches die Armee für die klassische Landesverteidigung rüsten soll. Das neue Rüstungsprogramm bestätigt, was die GSoA schon ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Nach wie vor verfassungswidrig
Armee und Zivildienst | von Martin Parpan | 23.07.2006

Im April "halfen" Militärpersonen bei einer Verkehrskontrolle. Dass die Armee auf ihrer Suche nach Legitimation erfinderisch wird, ist nichts Neues. Dass sie dabei verfassungswidrig handelt ebenfalls nicht. In der Zwischenzeit lässt sie sich zu solchen Einsätzen auch nicht mehr bitten. Sie bewirbt sich aktiv darum.

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Durchdiener in den Bundesrat?
Armee und Zivildienst | von Julian Reich | 23.07.2006

In einem Pilotprojekt will der Bund Durchdiener an die Grenze schicken. Dort soll das unter Spardruck gekommene Grenzwachtkorps unterstützt werden. Wieder einmal sieht sich die Armee als Retterin der Schweiz vor dem Untergang.

Die Zollverwaltung hat ein Problem: Sie soll Kosten sparen, am besten gratis arbeiten. So sollen zwischen 2003 und 2008 rund 450 von insgesamt 4800 Stellen abgebaut werden. So will es das Sparprogramm des Bundes.

Zudem ist das Grenzwächterdasein nicht sonderlich begehrenswert, scheint die Zukunft des Berufstandes doch recht ungewiss: Kommt der Beitritt zur EU? Was bedeutet Schengen? Da geht man lieber zur Polizei, wo die ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verantwortungen...
Armee und Zivildienst | von David Buchmann | 23.07.2006

Armeewaffen und ihre Aufbewahrung

Am 30. April 2006 erschoss Gerold Stadler seine Ehefrau Corinne Rey-Bellet, deren Bruder Alain und verletzte die Mutter Verena schwer. Als Tatwaffe verwendete er seine Dienstpistole, die er als Hauptmann der Schweizer Armee erhalten hatte. Einige Stunden später richtete er sich selbst. Corinne Rey-Bellet war eine bekannte Skirennfahrerin, so erhielt die Tragödie grosse mediale Aufmerksamkeit. Doch leider handelt es sich um keinen Einzelfall.

Die Waffe im Haus

Noch immer muss die Dienstwaffe zuhause aufbewahrt werden. Fast jeder Militärdienstleistende hat ein Sturmgewehr zuhause, inklusive passender Munition, ausreichend für ein Massaker im Stile desjenigen ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Wie ein Blick in die Kristallkugel
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.07.2006

Die Bosse der Rüstungsindustrie möchten die blutigen Auswirkungen der Kriegsmaterialexporte unter den Teppich kehren. Nicht alle sind dermassen unsensibel und blind. An die GSoA wandte sich ein Eisenbahner, der sich so seine Gedanken über die Mowag-Exporte machte.

Von O.R.*

Ich war Betriebsdisponent auf dem Bahnhof Kreuzlingen Bernrain, von wo aus die Mowag ihre Panzer auch heute noch verschickt. Dabei kümmerte ich mich, zusammen mit den anderen Angestellten, um die kommerziellen und betrieblichen Angelegenheiten dieses Kleinbahnhofes. Wenn die Mowag einen Güterzug bestellte, stellten wir die vorbereiteten Wagen an die Rampe, damit die Panzer direkt drauf fahren ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
PR für Waffen
Kriegsmaterial-Exporte | von Martin Parpan | 23.07.2006

"Exportverhinderungs-Initiative gefährdet die Sicherheit der Schweiz". Dies der Titel der Medienmitteilung, welche die "Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee (AWM)" praktisch gleichzeitig mit dem Initiativ-Entscheid der GSoA-Vollversammlung vom 30. April publizierte. Wer steht hinter dieser AWM, welche durch das Verbot von Kriegsmaterialexporten die Sicherheit der Schweiz existenziell bedroht sieht?

Auf ihrer Homepage präsentiert sich die AWM als ein Zusammenschluss von «gesamtschweizerisch wirkenden, an militärpolitischen Fragestellungen interessierten Organisationen und Verbänden». Unter den knapp drei Dutzend Mitgliedern befindet sich, neben Offiziersgesellschaften, eine Ansammlung von Gruppierungen der äussersten politischen Rechten. So etwa Ulrichs Schlüers «Schweizerzeit», die ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Das Schauermärchen von ETHausen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.07.2006

Am 11. Mai fand an der ETH Zürich die Polymesse statt, wo jedes Jahr diverse Firmen versuchen, ETH-Abgänger anzuwerben. Regelmässig mischt dabei auch die RUAG mit. Vor zwei Jahren organisierte die GSoA ein symbolisches Massensterben beim Stand der RUAG, worauf diese vorzeitig die Messe verliess. Dieses Mal ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Die Illusion der Selbstversorgung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.07.2006

Die Schweiz benötige eine Rüstungsindustrie, damit sie sich im Kriegsfall wehren könne. Das meinen die Gegner der Kriegsmaterial-Initiative. Wir meinen: Ein eindeutiger Fall von Realitätsverlust.

Am selben Tag, an dem die Vollversammlung der GSoA beschloss, die Kriegsmaterial-Initiative zu lancieren, verschickte die «Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee (AVM)» ein Pressecommuniqué. Darin warf sie der GSoA vor, mit der Initiative das Volk hinters Licht führen zu wollen. Es gehe uns nicht um die Rüstungsindustrie, sondern wir würden versuchen, die Wehrkraft der Schweizer Armee zu zersetzen. Denn ohne leistungsfähige Rüstungsindustrie k ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Waffenverkäufe erzeugen keine Sicherheit!
Kriegsmaterial-Exporte | von Ayres Freitas | 23.07.2006

Ein Verbot von Waffenexporten stellt viele der klassischen Paradigmen der Verteidigungspolitik in Frage. Am Beispiel von Costa Rica lässt sich jedoch zeigen, dass Aufrüstung keine Sicherheit erzeugt, im Gegenteil.

Costa Rica beschloss in seiner Verfassung von 1949 als erster Staat, auf eigenes Militär zu verzichten und gewann ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Konversion jetzt!
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel | 23.07.2006

Vernichtet die Kriegsmaterial-Initiative Arbeitsplätze? Die Initiative beschleunigt in der Tat einen Strukturwandel. Ob dies jedoch Stellenabbau bedeutet, entscheiden die Rüstungskonzerne selbst.

Noch vor wenigen Jahren waren viel mehr SchweizerInnen von der Waffenindustrie abhängig als heute. 1997 malten die Gegner der damaligen Kriegsmaterial-Initiative das Schreckensszenario von Zehntausenden von gefährdeten Stellen an die Wand. Die Zahl der Stellen in der Rüstungsbranche ist seit damals in der Tat massiv geschrumpft. Aber nicht wegen der Initiative, sondern weil die Aufträge der Schweizer Armee ausgeblieben sind.

Mit Hilfe der Statistiken von swissmem, dem Verband der Schweizer Maschinenindustrie, und dem ...

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KRIEG UND FRIEDEN
2 x Nein zu den Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.07.2006

Die Initiative für ein Ausfuhrverbot von Kriegsmaterial will die Schweizer Aussenpolitik zivilisieren. In der Innenpolitik bietet die politische Agenda zurzeit wenig Gestaltungsraum. Aktuell gilt es vor allem zu verhindern, dass sich die offizielle Schweiz zunehmend unzivilisiert zeigt. Die geplanten drastischen Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht sind deshalb abzulehnen.


Von Ruth Genner, Präsidentin Grüne Schweiz

Nach Untersuchungen der Hamburger Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung wurden 2005 weltweit 39 Kriege und bewaffnete Konflikte geführt. In den letzten 50 Jahren dominierten innerstaatliche Kriege. Die Mehrheit der Flüchtlinge bleibt in Entwicklungsländern, darunter AfghanInnen (2,9 Mio.), KolumbianerInnen (2,5 ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Initiativ-Vorbereitung im Fitamin
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.07.2006

Eine bunt gemischte Gruppe von GSoA-Aktivistinnen und Aktivisten traf sich Ende Mai am Thunersee zum Fitamin. Einige machten schon beim Initiativprojekt für eine Schweiz ohne Armee und für den Zivilen Friedensdienst mit. Andere sind aufgrund der Kriegsmaterial-Initiative zu uns gestossen und schnupperten am Fitamin die erste GSoA-Luft.

In intensiven Diskussionen bereiteten wir uns gemeinsam auf die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten vor. Wir besprachen, wie wir die Leute überzeugen können, damit sie unsere Initiative unterschreiben. Auch die Erklärungen zu den Vorschriften, welche für gültige Unterschriften zu beachten sind, kamen nicht zu kurz ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Stoppt das Geschäft mit dem Krieg - die Sammelfrist läuft!
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Cassee | 23.07.2006

Die Stimmung an der GSoA-Vollversammlung vom 30. April war enthusiastisch, die Entscheidung fiel einstimmig: Gemeinsam mit einem breiten Bündnis lancieren wir die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Jetzt beginnt die Sammelphase.

Im Jahr 2004 überstiegen die weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung erstmals seit Ende des Kalten Krieges die Billionen-Dollar-Grenze. Rund ein Zwanzigstel dieses Betrags wäre laut Weltbank nötig, um die Milleniums-Ziele der UNO zu erreichen und die Armut auf der Welt zu halbieren.

Unrühmliche Rolle der Schweiz

Auch die Schweiz dreht kräftig mit an der globalen Rüstungsspirale. In ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Editorial
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 23.07.2006

Es ist soweit: Die GSoA sammelt wieder eine Initiative! Die Vollversammlung vom 30. April entschied sich einstimmig für die Lancierung der Volksinitiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten".

Anregungen, wie ihr dieses Anliegen unterstützen könnt, findet ihr im nebenstehenden Artikel, sowie auf der Schlussseite dieser Zeitung. Der erste und einfachste Schritt: den beiliegenden Unterschriftenbogen ausfüllen und einsenden. Zudem sind wir für eine erfolgreiche Initiative, wie auch zur Weiterführung unserer anderen Aktivitäten, auf Spenden angewiesen. Schon jetzt sei allen gedankt, die in irgendeiner Form, gemeinsam mit uns für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten k ...

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