GSoA Zeitung Mai 2008

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser der GSoA-Zitig,
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Im Zeughaus deponiert

In Zürich und St.Gallen sind insgesamt elf Soldaten und zwei Wachtmeister einem Aufruf der GSoA gefolgt und haben ihre Waffe im Zeughaus deponiert. Damit erhöhen die Armeeangehörigen zusammen mit der GSoA den Druck auf das VBS.
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500 Friedensbewegte trotzten dem Schnee

Fünfzig Jahre nach dem ersten Ostermarsch in Grossbritannien fand am 24. März in Bern der Ostermarsch 2008 statt. Auch dieses Jahr gehörte die GSoA neben kirchlichen und weiteren friedenspolitischen Gruppierungen zu den OrganisatorInnen.
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Kanton gibt GSoA Recht, Stadt rekurriert

Der Rechtsstreit GSoA gegen Stadt St.Gallen geht eine Runde weiter. Der Kanton gab der GSoA vollumfänglich Recht. Die Stadt rekurrierte dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons St.Gallen.
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Lancierung der Initiative gegen neue Kampfflugzeuge beschlossen

Ab Juni sammelt die GSoA Unterschriften für ein Beschaffungsmoratorium.
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Nein zum neuerlichen helvetischen Rüstungsbarock

Neue Kampfflugzeuge machen die Schweiz nicht sicherer. Stattdessen würde sie sich der globalen Aufrüstungswelle anschliessen und die Hürden für NATO-Operationen senken.
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Wie viele dürfen's denn sein?

2,2 Milliarden Franken dürfen die neuen Kampfflugzeuge laut Bundesrat Samuel Schmid kosten. Dafür bekommt man aber nicht 33 neue Jets.
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Die teuerste Form der Fotografie

Als österreichischer Nationalratsabgeordneter sowie friedens- und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen leitet Peter Pilz den parlamentarischen Untersuchungsausschuss, welcher in unserem Nachbarland den Skandal um die Beschaffung von Eurofighter-Kampfjets aufgedeckt hat.
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Kulturschaffende gegen Kampfflugzeuge

Die GSoA-Zitig hat Kulturschaffende um ein Statement gegen neue Kampfflugzeuge angefragt - eine Auswahl der Antworten wird hier publiziert.
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Kantone setzen Bund unter Druck

Die Volksinitiative für den Schutz vor Waffengewalt kommt rasch voran. Einzelne Kantone wollen die freiwillige Lagerung der Armeewaffen im Zeughaus ermöglichen.
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Schweiz fördert Konflikte

Die Schweizer Waffenausfuhren nahmen im Vergleich zum Vorjahr weiter zu. Die Schweiz exportierte wiederum Kriegsmaterial in kriegführende Länder. Auch Staaten, welche die Menschenrechte mit Füssen treten, wurden beliefert.
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Doppelzüngige Haltung zur Kriegsmaterial-Initiative

Der Bundesrat lehnt die von der GSoA eingereichte Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten ab. Gleichzeitig behauptet er, dass "die Förderung von Sicherheit und Frieden in der Welt und die Wahrung der Menschenrechte zentrale Ziele der schweizerischen Aussenpolitik" seien.
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Euro 08: Ausnahmezustand in der Schweiz

Die Armee rechnet während der Euro08 mit dem Einsatz von bis zu 13'000 Soldaten. Vorgesehen sind dabei auch der bewaffnete Objektschutz und die Unterstützung der Bahnpolizei.
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Puschlaver Pizzocheri per Helikopter

Das Hotel Albrici in Poschiavo ist ein altehrwürdiges Haus.
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Innerschweizer Filz

Das muss weh tun: Jahrelang hat der Nidwaldner FDP-Nationalrat Edi Engelberger die Kriegsgewinnler der Firma Pilatus in Bundesbern bei allen kritischen Fragen in Schutz genommen und eine Verschärfung der Exportbestimmungen verhindert.
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Völkerrecht à la carte

Die offizielle Schweiz will den Fünfer und das Weggli: einen unabhängigen Kosovo mit Swisscoy-Truppen. Aber legal ist das nicht möglich.
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Burma: Wir geben die Hoffnung nie auf

Ashin Kovida lebt seit 2006 als politischer Flüchtling in der Schweiz. Er ist Generalsekretär der europäischen Sektion der Internationalen Organisation burmesischer Mönche.
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Militärflugzeuge für China?

Im April 2008 hat der Bundesrat angekündigt, dass Güterkontrollgesetz zu überarbeiten. Demnach sollen Pilatus-Flugzeuge in Zukunft nicht mehr in Kriegsgebiete exportiert werden dürfen. Bürgerliche Politiker aus der Innerschweiz versuchen die geplanten Verschärfungen zu verhindern. Dahinter steckt ein möglicher Grossauftrag aus China.
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Unterschriften sammeln in deiner Stadt

Die GSoA sammelt momentan Unterschriften für mehrere Volksinitiativen. Dabei sind wir auf weitere HelferInnen angewiesen.
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Wir sind auf Spenden angewiesen!

Die GSoA sammelt derzeit Unterschriften für die Initiative für den Schutz vor Waffengewalt, welche die Sturmgewehre ins Zeughaus verbannen will. Dabei sind wir auf Spendengelder angewiesen, da wir Unterschriftenbogen und andere Drucksachen herstellen müssen.
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Buchempfehlung: Etwas Sinnvolles tun

Leider hat die GSoA die Armee noch nicht abgeschafft. Doch immerhin gibt es seit einigen Jahren die Möglichkeit Zivildienst zu leisten.
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© GSoA, 28.5.2008/ dbu