Prävention

Konflikte wird es immer geben – aber sie müssen nicht notwendigerweise gewalttätig verlaufen. Die internationale Gemeinschaft kann Konflikte zivil bearbeiten, bevor sie zu Kriegen eskalieren. Dazu braucht es einen klaren politischen Willen, der sich nicht wirtschaftlichen Interessen unterordnet. Positive und negative Sanktionen gegenüber allen Seiten sind notwendig, um konfliktträchtige Machtansprüche einzudämmen und um diejenigenKräfte zu stärken, die an einem gewaltfreien Ausweg aus der Krise interessiert sind.

Beispiel Kosovo: Mangels internationaler Unterstützung durch die Staatengemeinschaft blieb der jahrelange friedliche Widerstand gegen die Diskriminierung der AlbanerInnen im Kosovo erfolglos. Erst mit der gewaltsamen Eskalation des Konflikts begannen Nato, OSZE und Europäische Union sich konkrete Schritte zu überlegen.

Wie schon anlässlich des Auseinanderbrechens Jugoslawiens scheint man die Krise so lange aussitzen zu wollen, bis man nach dem Krieg «Friedenstruppen» schicken kann, um uns weiszumachen, wieviel Frieden man da militärisch gestiftet habe. Wie damals vertrauen die internationalen Machthaber auf ihre diplomatischen Gepflogenheiten des Händeschüttelns mit den Scharfmachern beider Konfliktseiten. Wie damals werden verständigungswillige Kräfte marginalisiert, um einen unhaltbaren Status quo aufrechtzuerhalten.

Dabei haben zivile Organisationen eine Reihe konkreter Lösungsvorschläge entwickelt: In den letzten zwei Jahren fanden bedeutende Treffen von VertreterInnen von Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) aus dem Kosovo, aus Jugoslawien und aus anderen Ländern statt. Aber ihnen mangelt es an Mitteln und am nötigen diplomatischen Gewicht, um ihre Aktionspläne in der Realpolitik durchzusetzen. Das zeigt: Die Früherkennung von Konflikten ist zwar notwendig, reicht aber zur Verhinderung von Kriegen allein nicht aus. Damit die vorhandenen Instrumente politisch angewendet werden, braucht es öffentlichen Druck.

Die Hoffnung auf eine friedliche Beilegung des Streites ruht daher auf zivilgesellschaftlichen Kräften. Auf beiden Seiten gibt es Leute und Gruppierungen, die bereit sind, miteinander an einer politischen Lösung zu arbeiten und einen Krieg zu verhindern. Oppositionelle Parteien, unabhängige Gewerkschaften, Organisationen der StudentInnen, Bürgerrechts- und Jugendgruppen stehen in ständigem und engem Kontakt und geben den Boden ab, auf dem politische Lösungen gangbar werden. Internationale NGOs wie das Balkan Peace Team (BPT) begleiten und unterstützen diese Kräfte nach Möglichkeit. Die AktivistInnen des BPT entwickelten eine «Graswurzel-Diplomatie» zwischen Belgrad und Prishtina: Sie laden VertreterInnen serbischer Organisationen in den Kosovo ein und organisieren Treffen mit albanischen Kontakten, um gegenseitiges Verständnis und Vertrauen zu fördern.