Einträge in Menschenrechte
LIBYEN
Migrationsabwehr und «humanitärer Krieg»
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 17.08.2011
Die Lage in Libyen ist unübersichtlich. Doch eines hat sich während der Kriegswirren nicht verändert: Das europäische Anliegen, «illegale» MigrantInnen bereits auf dem afrikanischen Kontinent abzufangen.
PILATUS-DEAL
Skandal: Schweizer Militärflugzeuge gegen die arabische Demokratiebewegung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 21.04.2011
Wie das Nachrichtenmagazin 10vor10 berichtet, hat der Bundesrat gestern beschlossen, Lieferungen von Pilatus-Militärflugzeugen nach Saudi-Arabien und Katar zu genehmigen. Angesichts der aufblühenden Demokratiebewegung und der gewaltsamen Unterdrückung derselben, ist es unverantwortlich und skandalös, Militärflugzeuge an Staaten im Nahen Osten zu liefern. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA verlangt deshalb einen sofortigen Stopp des gefährlichen Deals.
Das Geschäft mit Waffen boomt. Nach Lieferungen in die Vereinigten Arabischen Emirate und der gestrigen Ankündigung des Exports von PC-7 nach Botswana, folgen nun weitere skrupellose Geschäfte mit einer Krisenregion. Einmal mehr werden ...
VERHEERENDER SCHWEIZER WAFFENEXPORT
Schweizer Waffen gegen die Demokratiebewegung im arabischen Raum - Die GSoA fordert den Bundesrat auf, die Kriegsmaterialverordnung endlich anzuwenden
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 16.03.2011
Die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation der Grünen Fraktion bezüglich Auswirkungen der Schweizer Kriegsmaterialexporte in den arabischen Raum, zeigt, dass der Bundesrat einmal mehr den Profit der Rüstungsunternehmen über Demokratie und Menschenrechte stellt. Der Bundesrat verbreitet Unwahrheiten, wenn er behauptet, dass Schweizer Kriegsmaterial nicht zur Niederschlagung ...
KRIEGSMATERIALEXPORTE IN DEN NAHEN OSTEN
Mit Schweizer Kriegsmaterial gegen Oppositionelle?
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.02.2011
Gestern wurde die Statistik des Seco zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten im Jahr 2010 publiziert. 2010 hat die Schweiz für 640,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 69 Länder exportiert. Die Zahlen bringen erneut zu Tage, dass die Schweiz via Kriegsmaterialexporte indirekt an diversen Konflikten beteiligt ist. Die Mehrheit der ...
ANSTATT TOTALITÄRE STAATEN MIT WAFFEN AUFZURÜSTEN, SOLLTE SICH DIE SCHWEIZ FÜR MENSCHENRECHTE UND DEMOKRATIE EINSETZEN.
Keine Waffen für arabische Diktaturen – GSoA fordert sofortigen Ausfuhrstopp
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 22.02.2011
Heute publizierte das Seco die neuste Statistik betreffend Kriegsmaterial-Exporte. Mit Exporten über 132 Millionen Franken befindet sich Saudi-Arabien auf Platz 2 der Empfängerstaaten. Das diktatorische Königreich wird regelmässig wegen systematischen Menschenrechtsverletzungen kritisiert. Nichtsdestotrotz wurde das Land in den letzten Jahren immer wieder grosszügig mit Schweizer Kriegsmaterial beliefert.
Die arabische Welt befindet sich im Umbruch und in vielen Ländern gehen Millionen von Menschen gegen die herrschenden Regime für mehr Freiheit und Selbstbestimmung auf die Strassen. Wie der Fall Libyen zeigt schrecken die diktatorischen Regimes vor nichts zurück, um sich an der Macht zu halten ...
INTERNATIONALE SOLIDARITÄTSFLOTTE
GSoA verurteilt den Angriff der israelischen Armee
Krieg und Frieden | von GSoA | 31.05.2010
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist entrüstet über den israelischen Militärangriff auf den internationalen Schiffskonvoi mit Hilfsgüter und fordert die sofortige Sistierung der militärischen und rüstungstechnischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. Die GSoA ruft für heute um 17.00 Uhr zu einer Mahnwache vor der Heiliggeistkirche in Bern und zur Demonstration um 18.30 Uhr vor dem UNO-Gebäude in Genf auf.
NAHRUNGS-SOUVERÄNITÄT
Erfolgreicher Ostermarsch 2010
Krieg und Frieden | von Nina Regli | 20.05.2010
Seit über fünfzig Jahren setzen die Ostermärsche europaweit ein Zeichen gegen Ungerechtigkeit und Ungleichheit. Zum achten Mal in Folge fand der Ostermarsch auch in Bern statt.
GÜTERKONTROLLGESETZ
Parlament lehnt selbst minimalste Verbesserungen des Güterkontrollgesetzes ab
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.03.2010
MENSCHENRECHTE
Chinas Verdikt gegen die Meinungsfreiheit
Krieg und Frieden | von Michael Baumgärtner | 16.02.2010
Das drakonische Urteil gegen den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo vom Dezember 2009 ist ein Affront gegenüber all jenen, die sich in China friedlich für eine Verbesserung der Menschenrechtslage einsetzen.
KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Neuer Exportrekord für Kriegsmaterial – Bundesrat verletzt eigene Verordnung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 10.02.2010
Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, die Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Verordnung ausschliessen würden. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die GSoA fordert nun die sofortige Einhaltung der Verordnung.
„Wirtschaftliche Interessen werden höher gewichtet als Menschenrechte und die eigene Gesetzgebung.“ sagt GSoA-Sekretär Adi Feller. Dies bestätigen einmal mehr die neuen Zahlen des SECO zu den Kriegsmaterialexporten im Jahr 2009. Diese haben im letzen Jahr ein neues Rekordhoch von 727.7 Millionen Franken erreicht.
Trotz Verordnung wird ...
