Einträge in Auslandeinsätze

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SCHWEIZ - NATO
Sie, deren Name nicht genannt werden darf
Krieg und Frieden | von Meret Schneider | 26.05.2016

Vom 16. bis 17. Februar fand in Zürich eine Nato-Konferenz im Bereich militärischer Kooperation statt – vom VBS elegant als «Konferenz des Nordatlantischen Bündnisses und seinen Partnern» betitelt. Am zweiten Konferenztag informierte das VBS dann auch über die Genehmigung des Übungsprogramms 2016 für die militärische Zusammenarbeit mit der Nato. Deren Name wird jedoch nie genannt.

Mitte Februar diskutierten die Nato und ihre Partner über die zukünftige militärische Zusammenarbeit im Rahmen des veränderten Sicherheitsumfeldes. Das Ziel der Konferenz war, mit Alliierten, Partnern und Vertretern
der Nato-Kommandostruktur die Notwendigkeit der militärischen Zusammenarbeit sowie die ...

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VERNEHMLASSUNGSANTWORT
Vernehmlassungsantwort Sicherheitspolitischer Bericht 2016
Parlament | von GSoA | 04.03.2016

Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zum Sicherheitspolitischen Bericht 2016 hat die GSoA umfassend zu dem Entwurf des Bundesrates Stellung genommen. Sie kommt zum Schluss, dass die Schweiz unter anderem eine zivile Katastrophenschutzorganisation benötigt, nicht aber eine Armee.  Zudem soll sich die Schweiz für ein internationales Abkommen zur Regularisierung autonomer ...

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«WAR ON TERROR»
Wer vom Irak-Krieg nicht reden will, sollte von ISIS schweigen
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.11.2015

Die beiden barbarischsten Formen aktueller Terrormethoden sind der Drohnenkrieg und die Selbstmordattentate. Der Drohnenkrieg ist barbarisch, weil nur eine Seite ein Risiko eingeht, auf einen getöteten Terroristen neun unschuldige zivile Opfer und auf jedes Opfer acht Terroristen kommen. Die Selbstmordattentate sind barbarisch, weil die Täter völlig unberechenbar und rücksichtslos sind, da sie mit dem eigenen Leben abgeschlossen haben. Über den Drohnenkrieg habe ich mich in meinem Basler Uni-Vortrag über den „Krieg gegen den Terror - Bilanz einer Katastrophe" (Blog vom 8.4.2015) geäussert. Hier und jetzt gehe ich aus von den schrecklichen Attentaten in Paris ...

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SCHWEIZER LUFTWAFFE
Transportflugzeuge im Parlament abgestürzt
Armee und Zivildienst | von Thomas Leibundgut | 20.11.2015

Zehn Jahre nachdem wegen der Frage der Transportflugzeuge ein ganzes Rüstungsprogramm abgestürzt war, versuchten es die Stahlhelme erneut. Auch diesmal leistete die GSoA entschieden Widerstand – und auch diesmal mit Erfolg.

Ständerat Peter Bieri (CVP, ZG) und Ständerätin Géraldine Savary (SP, VD) sowie Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP, JU) hatten kürzlich in drei verschiedenen Motionen beantragt, dass die Schweiz entweder Transportflugzeuge für die Armee kaufen, die Anschaffung solcher Transportflugzeuge prüfen oder allgemein die Kapazität an militärischen Lufttransportmitteln erhöhen soll. Dies, damit die Schweiz für den Transport von Soldaten und ...

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MILITÄRISCHER INTERVENTIONISMUS
Bilanz einer Katastrophe
Krieg und Frieden | von Josef Lang | 16.08.2015

Der Militärinterventionismus hat die Welt chaotischer gemacht. Die jüngsten Konflikte zeugen davon. 

70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges scheint die Welt aus den Fugen geraten. In Europa sind es vor allem die Ukraine-Krise und der Aufstieg des sogenannten «Islamischen Staates» (IS), der den Eindruck eines globalen Chaos schafft. Für beide Gewalteskalationen tragen der militärische Interventionismus und Expansionismus des Westens in den vorletzten beiden Jahrzehnten eine grosse Verantwortung. 

Beginnen wir im Nahen Osten. Der barbarische Terror der sunnitischen Extremisten im Irak, in Syrien, aber auch in ...

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TRANSPORTFLUGZEUGE
Eine unheilige Allianz der Vernunft
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 16.08.2015

Eine aussergewöhnliche Koalition aus Grünen, der SVP, der BDP sowie Teilen der SP und der CVP hat den Kauf neuer Transportflugzeuge vorläufig gestoppt. Die GSoA hat mitgeholfen, ein finanzielles Debakel und einfachere Ausschaffungsflüge abzuwenden.

Mittlerweile ist die Ausgangslage klar: Falls die Schweiz neue Transportflugzeuge kaufen sollte, werden die Behörden diese Maschinen für Zwangsausschaffungen verwenden. Die Befürworter neuer Transportflugzeuge für die Schweizer Armee kämpften mit harten Bandagen: Vor der Nationalratsdebatte über den Kauf solcher Maschinen streuten sie das Gerücht, dass es juristisch gar nicht möglich sei, Militärmaschinen für ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
Nationalrat lehnt konzeptlose Armeereform ab
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.06.2015

Die Geschichte um die Dauerreform der Armee ist um ein Kapitel reicher: Heute Abend hat der Nationalrat mit Stimmen der SP, Grünen und SVP beschlossen, die Weiterentwicklung der Armee abzulehnen. Damit zieht der Nationalrat die Konsequenz aus der konzeptlosen Reform und bestätigt einmal mehr die politische Krise der Armee.

Mit dem heutigen Entscheid zu einem Marschhalt bei der Armeereform wurde offensichtlich, worauf die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) schon seit langem hingewiesen hat: Hinter der WEA steht weder eine adäquate Bedrohungsanalyse noch ein kohärentes ...

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TRANSPORTFLUGZEUGE
Erfolg der GSoA: Nein zu Transportflugzeugen für die Armee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 16.06.2015

Heute hat der Nationalrat beschlossen, keine militärischen Transportflugzeuge zu beschaffen. Die Motion von Pierre-Alain Fridez, welche die Erhöhung von Lufttransportkapazitäten, also faktisch den Kauf von Transportflugzeugen fordert, wurde abgelehnt. Diese Ablehnung ist der intensiven Aufklärungsarbeit der GSoA zu verdanken. Das Resultat bedeutet auch, dass die Linke internationalen Militäreinsätzen weiterhin sehr kritisch gegenübersteht.

Die GSoA hat mehrere Wochen intensiv auf eine Ablehnung der Transportflugzeuge hingearbeitet. Von Anfang an war klar, dass die vorgeblichen “friedensfördernden Einsätze“ nie realisiert worden wären. Im Gegenteil, das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat schlussendlich zugegeben: “Wenn ...

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TRANSPORTFLUGZEUGE
Das Rüstungsprogramm zum Absturz bringen
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 01.02.2015

Zehn Jahre nachdem zwei Transportflugzeuge zum Absturz eines ganzen Rüstungsprogramms geführt hatten, wollen es 25 StänderätInnen nochmals versuchen.

Am 16. März 2005 stürzte erstmals in der Schweizer Geschichte ein Rüstungsprogramm ab. Den Total-Crash verursacht hatten ausgerechnet zwei Transportflugzeuge. Weil die Einigungskonferenz von National- und Ständerat an den Transportflugzeugen festgehalten hatte und weil der Nationalrat auch in der dritten Abstimmung mit 97 zu 82 Stimmen dagegen war, stand die Schweizer Armee ohne Rüstungsbudget da. Jetzt wollen 25 StänderätInnen aus CVP, FDP, BDP, SVP und SP den damaligen Entscheid rückg ...

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AUSLANDEINSÄTZE
Ziviles Friedenshandwerk statt militärisches Kriegshandwerk!
Krieg und Frieden | von GSoA | 04.06.2014

Das Ende des Kalten Krieges und erst recht die Auflösung des Warschauer Paktes 1991 stürzten die meisten Armeen in Legitimations- und die Rüstungskonzerne in Absatzkrisen. Am stärksten betroffen war die Nato, die ihre Existenz immer mit der des Warschauer Paktes begründet hatte. Gleichzeitig bot die Implosion des so genannt „realsozialistischen" Lagers den USA die Chance, ihre militärische Macht imperial auszuweiten. Zur Bannung der Gefahr wie zur Wahrung der Chance sollte sich der grossserbische Tyrann Milosevic als klassischer „Diabolus ex machina" erweisen. Am Anfang des Balkankrieges standen eine UNO und eine OSZE, die dank ihrer ...

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