Einträge in Naher Osten

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KRIEGSMATERIALEXPORT
Alle Waffen ins Museum
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.07.2016

Die heute vom SECO veröffentlichten Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten zeigen, dass die Schweiz im ersten Halbjahr 2016 Kriegsmaterial im Wert von rund 224 Millionen Franken exportiert hat. Zu den Empfängerländern gehören unter anderem Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar, die zur Militärallianz im ...

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VERNEHMLASSUNGSANTWORT
Vernehmlassungsantwort Sicherheitspolitischer Bericht 2016
Parlament | von GSoA | 04.03.2016

Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zum Sicherheitspolitischen Bericht 2016 hat die GSoA umfassend zu dem Entwurf des Bundesrates Stellung genommen. Sie kommt zum Schluss, dass die Schweiz unter anderem eine zivile Katastrophenschutzorganisation benötigt, nicht aber eine Armee.  Zudem soll sich die Schweiz für ein internationales Abkommen zur Regularisierung autonomer ...

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«WAR ON TERROR»
Wer vom Irak-Krieg nicht reden will, sollte von ISIS schweigen
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.11.2015

Die beiden barbarischsten Formen aktueller Terrormethoden sind der Drohnenkrieg und die Selbstmordattentate. Der Drohnenkrieg ist barbarisch, weil nur eine Seite ein Risiko eingeht, auf einen getöteten Terroristen neun unschuldige zivile Opfer und auf jedes Opfer acht Terroristen kommen. Die Selbstmordattentate sind barbarisch, weil die Täter völlig unberechenbar und rücksichtslos sind, da sie mit dem eigenen Leben abgeschlossen haben. Über den Drohnenkrieg habe ich mich in meinem Basler Uni-Vortrag über den „Krieg gegen den Terror - Bilanz einer Katastrophe" (Blog vom 8.4.2015) geäussert. Hier und jetzt gehe ich aus von den schrecklichen Attentaten in Paris ...

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KRIEGSMATERIALEXPORT
Bundesrat toleriert Missbrauch bei Kriegsmaterialexporten
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 27.10.2015

Trotz anhaltendem Missbrauch wird die Laissez-faire-Politik beim Schweizer Kriegsmaterialexport beibehalten. Offenbar ist es dem Bundesrat egal, wenn mit Schweizer Waffen überall auf der Welt Menschen getötet werden. Die GSoA fordert eine ernstzunehmende Kontrolle der Schweizer Rüstungsindustrie und einen endgültigen Exportstopp von Schweizer Rüstungsgütern.

Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte in den ersten drei dritten Quartalen 2015 Kriegsmaterial für knapp 314 Millionen Franken. Gemessen am Schweizer Gesamtexport von gut 200 Milliarden Franken pro Jahr bleibt die Kriegsmaterialindustrie für die Schweiz vernachlässigbar. Trotzdem wird sie vom Bundesrat, Parlament und Gerichten nach wie vor bevorzugt behandelt ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM 2015
Ständerat befürwortet Beihilfe zu Kriegsverbrechen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 07.09.2015

Soeben hat der Ständerat das Rüstungsprogramm 2015 verabschiedet. Teil davon sind auch die sechs Hermes-900-Drohnen von Elbit Systems. Der eventualvorsätzlichen Beteiligung der Schweiz an Kriegsverbrechen steht damit nichts mehr im Wege.

Für insgesamt rund 250 Millionen Franken will die SiK-N sechs Militärdrohnen für die Schweizer Armee kaufen. Im Rahmen der bereits geplanten Gegengeschäfte soll die Drohne von rund 40 Schweizer Unternehmen technologisch hochgerüstet werden. Mit seiner Zustimmung zu diesem Geschäft hat der Ständerat die Gefahr, dass in Zukunft Kriegsverbrechen mit Schweizer Technologie verübt werden, praktisch garantiert, denn: Der R ...

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KRIEGSMATERIALEXPORT
Exportmoratorium ist Augenwischerei!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 27.08.2015

Wie die NZZ heute berichtete, hat der Bundesrat im Mai beschlossen, vorerst kein Kriegsmaterial mehr in einzelne Länder der Konfliktregion Naher Osten  zu exportieren. Die GSoA ist erfreut, dass sich der Bundesrat bezüglich Kriegsmaterial wenigstens einmal an die bestehenden Gesetze und Verordnungen hält. Ein Moratorium ist aber längst nicht genug: Es ist endlich Zeit für ein Exportverbot von Kriegsmaterial.

Das Rüstungsmoratorium für Kriegsmaterial ist noch kein halbes Jahr in Kraft, und schon jammern Rüstungskonzerne darüber, dass der Bundesrat für einmal Menschenleben über ihre privaten Profite stellt. Der RUAG beispielsweise bereiten ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweiz exportiert weiterhin Kriegsmaterial nach Nahost
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.07.2015

Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte im ersten Halbjahr 2015 Kriegsmaterial für über 200 Millionen Franken, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um rund 30 Millionen Franken bedeutet. Indonesien war nach Deutschland der zweitgrösste Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern. Daneben bleiben die Diktaturen im Nahen Osten Hauptkunden von Schweizer Kriegsmaterial.

Gemäss den heute von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichten Zahlen bleibt das Pulverfass im Nahen Osten einer der wichtigsten Märkte der Schweizer Rüstungsindustrie. Zwar verhängte der Bund einen Export-Stopp für Saudi-Arabien, bereits im ersten Halbjahr belieferten die Schweizer Rüstungsfirmen die ...

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NAHER OSTEN
Schutztruppe statt Waffenlieferungen
Krieg und Frieden | von Andreas Zumach | 04.12.2014

Um den Vormarsch der IS-Milizen zu stoppen, muss nach Ansicht des Sicherheitsexperten Andreas Zumach eine internationale Schutztruppe in die Konfliktregion entsandt werden.

Frankreich, Grossbritannien, Deutschland und andere Staaten liefern Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak, damit diese die Zivilbevölkerung gegen weitere Vertreibung und Ermordung durch die Terrormilizen des «Islamischen Staat» (IS) schützen. Doch ist die Lieferung von Waffen das geeignete Mittel, um dieses Ziel zu erreichen? In der Geschichte der internationalen Konflikte seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es hierfür kein erfolgreiches Beispiel. Hingegen jedoch zahlreiche Fälle, in denen gelieferte Waffen zur Führung von ...

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FRIEDEN IM KRIEG: GESTERN. HEUTE. MORGEN.
25 Jahre Initiative für eine Schweiz ohne Armee
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.11.2014

Am 26.November 1989 stimmten 36 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung Ja zur Volksinitiative für eine Schweiz ohne Armee. Vor hundert Jahren fand der „Weihnachtsfrieden" im ersten Weltkrieg statt, an dem die Soldaten unerlaubterweise die Waffen niederlegten. An der heutigen Veranstaltung blickte die GSoA zurück - aber auch in die Zukunft.

Rund 80 Friedensbewegte kamen heute nach Bern, um zwei bedeutsame friedenspolitische Ereignisse zu würdigen: 25 Jahre GSoA-Initiative für eine Schweiz ohne Armee und 100 Jahre Weihnachtsfrieden*. Unter dem Titel "Frieden im Krieg: Gestern. Heute. Morgen." fand im 5ème Etage in der Berner Matte eine Veranstaltung ...

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KRIEGSMATERIAL
Keine Waffenlieferungen in den Nahen Osten!
Kriegsmaterial-Exporte | von Meret Schneider | 30.09.2014

Der Nahe Osten stellt seit Jahrzehnten ein Pulverfass dar, in dem immer wieder zwischenstaatliche Krieg und Bürgerkriege ausbrechen. Dennoch gehört die Region zu den häufigsten Destinationen von Kriegsmaterial, auch aus der Schweiz.

Im Jahr 2013 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von über 20 Millionen Franken nach Saudi-Arabien und von mehr als 10 Millionen in die Vereinigten Arabischen Emirate. Doch damit nicht genug, auch Libanon, Israel, Jordanien, Katar, Bahrain, Oman und Kuwait waren Zielländer Schweizer Waffenexporte, also beinahe alle Länder der Region. Des Weiteren beschloss der Bundes- rat im Frühling 2014, Hermes 900 Drohnen ...

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