PRIVATARMEEN
Aegis Defence Services: GSoA fordert Verbot von Privatarmeen. Nationalrat Josef Lang reicht Vorstoss ein
Krieg und Frieden | von GSoA | 13.08.2010
Aegis Defence Services ist eine der grössten Söldnerfirmen der Welt und ist sowohl im Irak als auch in Afghanistan massgeblich an den kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt. Die Einsätze von privaten Armeen in Kriegen sind grundsätzlich problematisch, da sie das Völkerrecht einfach umgehen können und sowohl die nationale als auch internationale demokratische Kontrolle unterminieren. Ausserdem zeigen Erfahrungen besonders aus dem Krieg im Irak, dass Privatarmeen oft eine unmenschliche Grausamkeit praktizieren. Ein Video, welches zeigt wie Mitarbeiter von Aegis Defence Services wahllos auf ZivilistInnen im Irak schiessen, ging um die Welt. GSoA-Sekretärin Rahel Ruch sagt: „Privatarmeen ...
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KRIEG IN AFGHANISTAN
GSoA fordert Aufklärung über bundesrätliche Afghanistan-Pläne, Auflösung der PSO-Kommission und neutralen Friedensgipfel
Krieg und Frieden | von GSoA | 27.07.2010
Die jüngsten Enthüllungen von Wikileak bestätigen, was die Friedensbewegten bereits im Herbst 2001 betonten: Der Krieg in Afghanistan ist unsinnig. Sie werfen aber auch Fragen auf, welche die Schweiz betreffen. Bis heute ist ungeklärt, warum Bundesrat, Armeeführung und die ausserparlamentarische PSO-Kommission 2005 auf die abstruse Idee kamen, ein ganzes Detachement nach Afghanistan zu entsenden, wie weit diese Pläne gediehen waren und inwiefern der militärische Nachrichtendienst informiert war über die bereits damals ausweglose Situation am Hindukusch. Noch im Februar 2006 hat der Bundesrat in einer Antwort auf die Motion Lang „Kein Schweizer Truppeneinsatz in ...
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RÜSTUNGSAUSGABEN
Neue SIPRI-Zahlen: Trotz Krise verschleudern Staaten Milliarden
Krieg und Frieden | von GSoA | 02.06.2010
Während der krisenbedingte Spardruck steigt und in vielen Ländern einschneide Massnahmen in Sozialsysteme verordnet werden, boomt das Rüstungsbusiness. Dies zeigen die neusten Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI. Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen letztes Jahr um 5.9% auf 1.53 Billionen Dollar, im Vergleich zum Jahr 2000 bedeutet dies einen Anstieg um 49%. Die GSoA nimmt diesen Anstieg mit Besorgnis zur Kenntnis - gerade der drohende Staatsbankrott in Griechenland zeigt, was für fatale Folgen der unnötige Kauf von Rüstungsgütern haben kann.
Ein anschauliches Beispiel aus Griechenland zeigt die Absurdität der Krise: Die volkswirtschaftliche Situation ...
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INTERNATIONALE SOLIDARITÄTSFLOTTE
GSoA verurteilt den Angriff der israelischen Armee
Krieg und Frieden | von GSoA | 31.05.2010
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist entrüstet über den israelischen Militärangriff auf den internationalen Schiffskonvoi mit Hilfsgüter und fordert die sofortige Sistierung der militärischen und rüstungstechnischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. Die GSoA ruft für heute um 17.00 Uhr zu einer Mahnwache vor der Heiliggeistkirche in Bern und zur Demonstration um 18.30 Uhr vor dem UNO-Gebäude in Genf auf.
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EINSCHRÄNKUNG DER GRUNDRECHTE VERHINDERT
Verfassungswidriges Umzugsverbot in der Stadt Bern aufgehoben: GSoA erhält Recht
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.02.2010
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut darüber, dass Umzüge in der Stadt Bern weiterhin möglich sind. Das kantonale Verwaltungsgericht bestätigt heute einstimmig den Entscheid des Regierungsstatthalteramtes, wonach die Einschränkung von Kundgebungen auf Platzkundgebungen sowohl gegen die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit der Bundesverfassung als auch gegen die Verfassung des Kantons Bern verstösst.
Gemäss Stadtratsentscheid vom 15. Mai 2008 wurde eine Änderung des Kundgebungsreglements beschlossen, so dass Kundgebungen in der Regel nur noch als Platzkundgebungen bewilligt werden sollen. Zusammen mit den Demokratischen JuristInnen und anderen Organisationen hat die Gruppe f ...
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AFGHANISTAN-KRIEG
Kein Geld für Kriegstreiber!
Krieg und Frieden | von GSoA | 28.01.2010
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA verurteilt den Entscheid von VBS und EDA scharf, die NATO in ihrem Afghanistan-Einsatz finanziell zu unterstützen. Die in Afghanistan kämpfenden NATO-Länder bekräftigen in London zurzeit erneut ihre militärische Offensiv-Strategie. GSoA-Sekretär Patrick Angele stellt fest: „Mit diesem Geld würde die Schweiz den NATO-Krieg unterstützen. Das ist ein Skandal.“
Auch wenn das Geld für medizinische Hilfe für die afghanische Armee bestimmt sein soll, ist es verfehlt, den sogenannten "War on Terror" zu unterstützen, den die NATO in Afghanistan führt. Es gibt ...
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MISSION ATALANTA
Nein zur Piratenjagd vor Somalia - GSoA fordert Auflösung der Rambotruppe AAD-10
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.09.2009
Das neuerliche Nein des Nationalrats von heute bedeutet das definitive Ende der Schweizer Beteiligung an der EU-Militärmission NAVFOR Atalanta.
Der Nationalrat hat es heute das zweite - und damit letzte - Mal abgelehnt, auf die Vorlage zur Beteiligung der Schweizer Armee an der EU-Militärmission NAVFOR Atalanta einzutreten. Die GSoA ist hocherfreut über das definitive Nein des Nationalrats. Damit hat der Nationalrat der Militarisierung der Schweizer Aussenpolitik eine klare Abfuhr erteilt.
Die GSoA fordert nun die sofortige Auflösung der Rambotruppe AAD-10. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass sich die Schweizer Armee nicht an Kampfhandlungen beteiligen kann. GSoA-Vorstand und Nationalrat ...
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SOMALIA-EINSATZ
Nein zu Atalanta: GSoA fordert die Auflösung von AAD10
Krieg und Frieden | von GSoA | 16.09.2009
Der Nationalrat hat heute entschieden, auf die Vorlage zur Beteiligung der Schweizer Armee an der EU-Militärmission NAVFOR Atalanta nicht einzutreten. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist hocherfreut über den Nichteintretensentscheid des Nationalrates. Damit hat der Nationalrat der - ausgerechnet durch die Aussenministerin vorangetriebenen - Militarisierung der Aussenpolitik eine klare Abfuhr erteilt. Das Signal an Bundesrätin Calmy-Rey ist deutlich: Die Schweiz soll sich bei der Lösung von Konflikten auf die zivile Friedensförderung und die Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren.
Nach dem Nationalratsentscheid ist für die GSoA klar: Eine Beteiligung der Schweiz an der Militärmission Atalanta ist ...
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70 JAHRE AUSBRUCH ZWEITER WELTKRIEG
Aargauer Behörden machen mit bei "Fest" und verhindern Gedenkaktion für Opfer von Krieg und Shoa
Krieg und Frieden | von GSoA | 04.09.2009
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA Schweiz) protestiert in aller Form gegen den Versuch der Koblenzer Gemeindebehörden und der Aargauer Kantonspolizei, eine Gedenkaktion für die 55 Millionen Opfer von Krieg und Shoa zu verhindern. Dabei hat die Aargauer GSoA, welche für die Durchführung der Gedenkaktion letzte Woche bei Gemeinde sowie SBB ein Bewilligungsgesuch einreichte, hervorgehoben, dass sie keine Störaktion gegen die offizielle Gedenkfeier beabsichtige. Dasselbe betonte GSoA-Vorstand Josef Lang, der von der Aargauer Kantonspolizei kontaktiert worden war.
Einerseits segnet die Aargauer Regierung mit der Grussbotschaft des Landammanns ein "Fest" ab, in dessen ...
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70 JAHRE NACH AUSBRUCH DES ZWEITEN WELTKRIEGS
2. Weltkrieg: Wir gedenken der Opfer
Krieg und Frieden | von GSoA | 02.09.2009
Gegenveranstaltung in Bern am 4. September, 19.00 Uhr Le Cap (Französische Kirche), vis à vis Hotel Bern
Vor 70 Jahren haben die Nazis die grösste Katastrophe in der bekannten Menschheitsgeschichte ausgelöst. 55 Millionen Opfer kosteten der Zweite Weltkrieg und die Shoa, die systematische Vernichtung von 6 Millionen Juden. Die Schweiz hatte die Kriegsmaschine der Nazis mit Gütern, insbesondere Waffen, Transitleistungen, Krediten oder als Golddrehscheibe höchst einseitig unterstützt. Das Ausmass und die Dauer der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ging weit über das hinaus, was für die Wahrung der Unabhängigkeit nötig war. Selbst der freisinnige ...
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