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Militärische Auslandeinsätze

Die GSoA wehrte sich im Jahr 2001 mit dem Referendum gegen einen Blankocheck für Kriegseinsätze der Schweizer Armee. Eine inhaltliche Analyse des Gesetzes findet sich auf der archivierten Kampagnen-Seite.

Aktuell plant das VBS im Rahmen der "Operation Atalanta", Schweizer Soldaten gegen Piraten einzusetzen. Dagegen hat die GSoA gemeinsam mit Juso und jungen Grünen eine Online-Petition lanciert. Offenbar ist auch dem Bundesrat klar, dass dieser Einsatz nach dem geltenden Gesetz illegal ist. Deshalb strebt er eine erneute Revision des Armeegesetzes an.

«WAR ON TERROR»
Wer vom Irak-Krieg nicht reden will, sollte von ISIS schweigen
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.11.2015

Die beiden barbarischsten Formen aktueller Terrormethoden sind der Drohnenkrieg und die Selbstmordattentate. Der Drohnenkrieg ist barbarisch, weil nur eine Seite ein Risiko eingeht, auf einen getöteten Terroristen neun unschuldige zivile Opfer und auf jedes Opfer acht Terroristen kommen. Die Selbstmordattentate sind barbarisch, weil die Täter völlig unberechenbar und rücksichtslos sind, da sie mit dem eigenen Leben abgeschlossen haben. Über den Drohnenkrieg habe ich mich in meinem Basler Uni-Vortrag über den „Krieg gegen den Terror - Bilanz einer Katastrophe" (Blog vom 8.4.2015) geäussert. Hier und jetzt gehe ich aus von den schrecklichen Attentaten in Paris ...

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AUSLANDEINSÄTZE
Ziviles Friedenshandwerk statt militärisches Kriegshandwerk!
Krieg und Frieden | von GSoA | 04.06.2014

Das Ende des Kalten Krieges und erst recht die Auflösung des Warschauer Paktes 1991 stürzten die meisten Armeen in Legitimations- und die Rüstungskonzerne in Absatzkrisen. Am stärksten betroffen war die Nato, die ihre Existenz immer mit der des Warschauer Paktes begründet hatte. Gleichzeitig bot die Implosion des so genannt „realsozialistischen" Lagers den USA die Chance, ihre militärische Macht imperial auszuweiten. Zur Bannung der Gefahr wie zur Wahrung der Chance sollte sich der grossserbische Tyrann Milosevic als klassischer „Diabolus ex machina" erweisen. Am Anfang des Balkankrieges standen eine UNO und eine OSZE, die dank ihrer ...

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SWISSPEACE-UMFRAGE
Klare Mehrheit für zivile Friedensförderung
Armee und Zivildienst | von GSoA | 04.07.2013

Solidarität statt Soldaten: Die GSoA kämpft seit Jahren dafür, dass unser Land ziviles Friedenshandwerk statt Kriegsmaterial und Swisscoy-Soldaten exportiert. Die Umfrage von Swisspeace zeigt: Die friedenspolitische Ablehnung einer militärischen „Friedensförderung" hat sich durchgesetzt.

Wenn sich nur 2,6 Prozent für friedensfördernde Soldaten aussprechen ...

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AUSLANDEINSÄTZE
Armeeeinsätze im Ausland gegen den Willen und ohne Wissen des Parlamentes?
Krieg und Frieden | von GSoA | 07.03.2013

Die Zeitung „Blick“ und Nationalrat Lukas Reimann behaupten, Schweizer Soldaten der berühmt-berüchtigten Einheit „AAD10“ hätten in Mali einen Einsatz geleistet. Der Einsatz sei bewusst als „Schulung“ getarnt worden. Die GSoA erneuert unabhängig von den tatsächlichen Begebenheiten in Mali ihre Forderung zur Abschaffung der AAD 10 ...

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AUSLANDEINSÄTZE
Nein zum neuen Militärgesetz – Friedenspolitische Argumente
Armee und Zivildienst | von GSoA | 07.05.2009

Zusammen mit der Botschaft zur Beteiligung der Schweizer Armee an der Militäroperation NAVFOR Atalanta in Somalia stellt der Bundesrat die Revision des Militärgesetzes vor, mit welcher eine neue gesetzliche Grundlage für eine weitergehende Beteiligung der Armee an militärischen Interventionen geschaffen werden soll. Die Gruppe für ...

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Texte aus der GSoA-Zeitung

SWISSCOY
Unmündigkeit, nicht Unsicherheit ist das Problem
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 01.03.2017

Die Nato-Präsenz im Kosovo, in welche die Swisscoy eingebettet sind, steht für eine globale wie regionale Fehlentwicklung.

Das Ende des Kalten Krieges und erst recht die Auflösung des Warschauer Paktes 1991 stürzten die meisten Armeen in Legitimations- und die Rüstungskonzerne in Absatzkrisen. Am stärksten betroffen war die Nato, die ihre Existenz immer mit der des Warschauer Paktes begründet hatte. Gleichzeitig bot die Implosion des so genannt «realsozialistischen» Lagers den USA die Chance, ihre militärische Macht imperial auszuweiten. Zur Bannung der Gefahr wie zur Wahrung der Chance sollte sich der grossserbische Tyrann Milosevic ...

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SCHWEIZER LUFTWAFFE
Transportflugzeuge im Parlament abgestürzt
Armee und Zivildienst | von Thomas Leibundgut | 20.11.2015

Zehn Jahre nachdem wegen der Frage der Transportflugzeuge ein ganzes Rüstungsprogramm abgestürzt war, versuchten es die Stahlhelme erneut. Auch diesmal leistete die GSoA entschieden Widerstand – und auch diesmal mit Erfolg.

Ständerat Peter Bieri (CVP, ZG) und Ständerätin Géraldine Savary (SP, VD) sowie Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP, JU) hatten kürzlich in drei verschiedenen Motionen beantragt, dass die Schweiz entweder Transportflugzeuge für die Armee kaufen, die Anschaffung solcher Transportflugzeuge prüfen oder allgemein die Kapazität an militärischen Lufttransportmitteln erhöhen soll. Dies, damit die Schweiz für den Transport von Soldaten und ...

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TRANSPORTFLUGZEUGE
Eine unheilige Allianz der Vernunft
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 16.08.2015

Eine aussergewöhnliche Koalition aus Grünen, der SVP, der BDP sowie Teilen der SP und der CVP hat den Kauf neuer Transportflugzeuge vorläufig gestoppt. Die GSoA hat mitgeholfen, ein finanzielles Debakel und einfachere Ausschaffungsflüge abzuwenden.

Mittlerweile ist die Ausgangslage klar: Falls die Schweiz neue Transportflugzeuge kaufen sollte, werden die Behörden diese Maschinen für Zwangsausschaffungen verwenden. Die Befürworter neuer Transportflugzeuge für die Schweizer Armee kämpften mit harten Bandagen: Vor der Nationalratsdebatte über den Kauf solcher Maschinen streuten sie das Gerücht, dass es juristisch gar nicht möglich sei, Militärmaschinen für ...

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TRANSPORTFLUGZEUGE
Das Rüstungsprogramm zum Absturz bringen
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 01.02.2015

Zehn Jahre nachdem zwei Transportflugzeuge zum Absturz eines ganzen Rüstungsprogramms geführt hatten, wollen es 25 StänderätInnen nochmals versuchen.

Am 16. März 2005 stürzte erstmals in der Schweizer Geschichte ein Rüstungsprogramm ab. Den Total-Crash verursacht hatten ausgerechnet zwei Transportflugzeuge. Weil die Einigungskonferenz von National- und Ständerat an den Transportflugzeugen festgehalten hatte und weil der Nationalrat auch in der dritten Abstimmung mit 97 zu 82 Stimmen dagegen war, stand die Schweizer Armee ohne Rüstungsbudget da. Jetzt wollen 25 StänderätInnen aus CVP, FDP, BDP, SVP und SP den damaligen Entscheid rückg ...

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SWISSCOY
Schweizer Kommando über heikle Mission
Armee und Zivildienst | von Felix Birchler | 23.02.2012

Im Nordkosovo hat ein Schweizer Oberst das Kommando über die Nato-Truppen der Kfor übernommen. Ein gefährlicher Tabubruch der Schweizer Armee.

Seit dem 1.Januar 2012 befehligt der Schweizer Oberst Adolf Conrad die Beobachtungs- und Verbindungstruppen der Kfor im Nordkosovo. Nach dem Kosovokrieg 1999 beauftragte der UN-Sicherheitsrat basierend auf der Resolution 1244 die Nato mit der Befriedung der Region, um den Flüchtlingen eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen. Zur Erledigung dieses Auftrages wurde die Kfor, unter Leitung der Nato, gebildet. Seit Beginn der Kfor-Mission hat sich die Schweiz mit einem Truppenkontingent von rund 200 Soldaten daran ...

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PIRATENJAGD VOR SOMALIA
Mission Atalanta auf Tauchstation
Armee und Zivildienst | von Reto Moosmann | 01.11.2009

Lange sah es so aus, als würde das Parlament der Beteiligung der Schweizer Armee an der Piratenjagd zustimmen. Doch dann kam alles anders: Der Nationalrat weigerte sich in der Herbstsession mit satter Mehrheit, auf die Vorlage einzutreten. Damit ist die Beteiligung der Armee an der EU-Militärmission Atalanta endgültig vom Tisch. Was bedeutet dieser Entscheid?

In der letzten GSoA-Zitig spekulierten wir, die Vorlage zur Beteiligung der Schweizer Armee an der EU-Militärmission Atalanta könnte im Nationalrat keine Mehrheit finden. Diese Mutmassungen haben sich bestätigt: Am 24. September 2009 lehnte der Nationalrat mit 102 zu 81 Stimmen ...

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MILITÄRMISSION ATALANTA
Schweizer Armee bald auf Piratenjagd?
Armee und Zivildienst | von Reto Moosmann | 03.09.2009

Beteiligt sich die Schweiz an der Jagd auf Piraten vor der Küste Somalias? Diese Frage beantwortet der Nationalrat in der laufenden Session.

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ARMEEEINSATZ IN SOMALIA
Ursachenbekämpfung statt Piratenjagd
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 14.05.2009

Der Bundesrat will bewaffnete Elitesoldaten im Kampf gegen die Piraterie in den Golf von Aden entsenden. Statt die Militarisierung der Weltmeere voranzutreiben, würde der Bundesrat besser die sozialen und politischen Ursachen der Piraterie bekämpfen. Zudem lässt das geltende Militärgesetz einen solchen Einsatz gar nicht zu.

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MILITÄRGESETZ-REVISION
Keine Beteiligung am Krieg um Ressourcen!
Armee und Zivildienst | von Reto Moosmann | 14.05.2009

Gleichzeitig mit der Botschaft über den geplanten Armeeeinsatz am Horn von Afrika präsentiert der Bundesrat eine Gesetzesrevision, welche eine Beteiligung der Schweizer Armee an Kriegen um Ressourcen ermöglicht. Die GSoA lehnt die vorgeschlagene Revision entschieden ab.

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SOMALIA
Piraten und Soldaten
Armee und Zivildienst | von Felix Birchler | 28.03.2009

Der Bundesrat will Schweizer Soldaten zur Bekämpfung der somalischen Piraten einsetzen. Eine gefährliche Idee, die niemandem hilft.

Die Rambo-Abteilung der Schweizer Armee, das so genannte «Armee-Aufklärungsdetachement 10», soll sich an der EU-Operation «EUNavFor Atalanta» beteiligen. Auf deutschen, englischen oder französischen Kriegsschiffen sollen Schweizer Soldaten mitfahren und gegen die Piraten im Golf von Aden kämpfen. Dass die Schweizer Soldaten dabei in kriegerische Handlungen verwickelt werden ist nicht nur eine Möglichkeit, sondern Zweck des Einsatzes.

Die Hintergründe

Allein im Jahr 2008 wurden mehr als hundert Schiffe vor der somalischen Küste angegriffen. Selbst bei insgesamt ...

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