Bereits zum zehnten Mal findet am Ostermontag der OstmarsCH in Bern statt. Seit zehn Jahren stehen jeweils Hunderte von FriedensaktivistInnen am Ostermontag für Frieden und gegen Gewalt und Unterdrückung ein. Die GSoA ruft dazu auf, ein starkes Zeichen gegen Krieg und Zerstörung zu setzen.
Dieses Jahr l ...

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Kriegsmaterial aus der Schweiz taucht in jeder Konfliktregion auf - ungeachtet aller Versprechen des Bundesrates werden Staaten beliefert, welche die Menschenrechte schwerwiegend verletzen. Fehlende Kontrollen machen die bundesrätlichen Versprechen zur Farce.

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Der Verkauf von 75 Pilatus-Flugzeugen nach Indien stellt erneut einen Kriegsmaterialexport in eine explosive Region dar. Die bürgerliche Politik applaudiert. Auf die sicherheitspolitische Situation wird keine Rücksicht genommen.

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Die unbemannten, schwer bewaffneten Flugzeuge der US-Luftwaffe sind in Afghanistan und Pakistan gefürchtet. Aus dem Nichts treffen sie ihre Ziele – und töten regelmässig auch Dutzende ZivilistInnen.

Seit sechs Jahren entwickelt auch ein Konsortium von europäischen Rüstungsunternehmen eine solche Killierdrohne. An der Pariser Flugmesse wurde das ...

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Die westlichen Länder geben einmal mehr vor, Diktaturen zu bekämpfen und der Demokratie zu ihrem Recht zu verhelfen. Nur haben sie diese Diktaturen selber aufgebaut, aufgerüstet und am Leben erhalten. Das betrifft auch die Schweiz.

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Nicht einmal ein Jahr nach dem Abstimmungskampf über die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» will der Bundesrat schon wieder die Bestimmungen lockern. Und bricht damit klar ein Versprechen an die StimmbügerInnen.

Ein knappes Jahr nach der Abstimmung über unsere Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» werden die damals abgegeben Versprechen offenbar schon wieder rückgängig gemacht. Im Abstimmungskampf versprach CVP-Bundesrätin Doris Leuthard, dass keine weiteren Bewilligungen für Exporte nach Pakistan, Saudi-Arabien und Ägypten ausgestellt werden. Die Menschrechtssituation erlaube diese nicht.

Rüstungslobby am Werk
Unterdessen reichten CVP-Ständerat Bruno Frick und FDP-Nationalrätin ...

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Der geplante Verkauf von 60 gepanzerten Fahrzeugen nach Deutschland verletzt die geltende Kriegsmaterialverordnung und widerspricht den aussenpolitischen Zielen der Schweiz in Afghanistan.

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• Mit 71% Ja-Stimmen erhielt die Initiative in Selma GR die höchste Zustimmung.
• 29’450 Plakate wurden aufgehängt, wofür geschätzte 40 Kilometer Klebeband benötigt wurden.
• Drei der fünf grössten Städte haben der Initiative zugestimmt.
• Zwei Nobelpreisträger unterstützten die Initiative: Desmond Tutu und Adolfo Perez Esquivel.
• In zwei Dutzend Städten legten sich am 19. November zwischen 18.00 Uhr und 18.04 Uhr mehr als 1’000 Menschen auf den Boden, um gegen Kriegsmaterial-Exporte zu demonstrieren.
• Mehr als 150 Veranstaltungen und Akionen aller Art haben wir und andere zur Initiative organisiert ...

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Die GSoA-Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wurde mit 32 Prozent Ja-Stimmen abgelehnt. Also alles umsonst? Keineswegs! Wir nennen acht Gründe, weshalb sich die Initiative gelohnt hat.

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Luzern kann ein hartes Pflaster sein, wenn es um Anliegen der GSoA geht. Doch das soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Widerstand gegen Waffenexporte sehr gross war. Am meisten geblieben sind mir die Reaktionen älterer Personen, die den Zweiten Weltkrieg miterlebt haben. Immer wieder hörte ich die ...

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