Von den hiesigen Medien fast unbeachtet befindet sich seit einigen Monaten der Norden Jemens im Krieg. Die Regierung des Jemens versucht dort mit militärischer Gewalt gegen die religöse Minderheit der Houthi vorzugehen, die mehr Rechte fordert. Der seit Jahren schwelende Konflikt eskalierte weiter, als die Regierung im August ...

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Iran führt sein grösstes Flugabwehr-Manöver aller Zeiten durch. Gut zu erkennen: Die Schweizer Flugabwehrkanonen von Oerlikon Contraves (heute Rheinmetall Air Defence).

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Heute haben die Pilatuswerke bekannt gegeben, dass sie bewaffnete PC-21-Militärflugzeuge an die Vereinigten Arabischen Emirate liefern werden. Die Emirate sind bekannt als die wichtigste Waffendrehscheibe des Nahen Ostens und berüchtigt dafür, es nicht allzu genau zu nehmen mit Lieferverträgen. Die Frage stellt sich nun: Wohin werden ...

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Eine offizielle Delegation der Schweiz wird diese Woche an einer Waffenmesse in London teilnehmen – Seite an Seite mit Libyen, dessen Staatsoberhaupt die Schweiz am liebsten von der Bildfläche verschwinden lassen würde. Kein Wunder, die beiden Länder pflegten schon immer gute Rüstungsbeziehungen.

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Im ersten Halbjahr 2009 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial im Gesamtwert von 331,4 Millionen Franken. Das ist nur unwesentlich weniger als im Rekordjahr 2008.

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Gaza, ein Jahr nach dem Krieg. Die Katastrophe findet im Alltag ihre Fortsetzung. Die Verletzungen des humanitären Völkerrechts gehen weiter, Israel hält die Blockade aufrecht. Die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen muss jetzt handeln.

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Ein Jahr nach dem Angriff der israelischen Armee auf den Gazastreifen präsentiert sich die Situation der Zivilbevölkerung in Gaza praktisch unverändert dramatisch. Nun ist die internationale Gemeinschaft gefordert – explizit auch die Schweiz.

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An der medialen Front herrscht gespannte Ruhe. Ein Land im Bürgerkrieg, Sezession im Norden und im Süden, die Konfliktgebiete gesperrt für in- und ausländische JournalistInnen. Entsteht auf der arabischen Halbinsel ein neuer «failed state»?

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Und wieder erlebte die Zivilbevölkerung in Palästina und Israel ein grausames und völkerrechtswidriges Blutvergiessen. Seine tieferen Wurzeln hat der Gaza-Krieg in der Intoleranz und im Rassismus des Westens.

Das Blutbad, das über 1300 Tote und 4000 Verletzte auf palästinensischer Seite sowie mehr als ein Dutzend israelische Opfer gefordert hat, ist eine Fortsetzung der Spirale der Gewalt des 20. Jahrhunderts – dem «gewalttätigsten Zeitalter der Menschheitsgeschichte», wie es der Historiker Eric Hobsbawm schon 1994 nannte. Der «permanente, globale Krieg» gegen den Terror, der in Afghanistan und im Irak geführt wird, aber auch im Libanon, im Westjordanland ...

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Zwischen der Schweizer Armee sowie der in der Schweiz ansässigen Rüstungsindustrie einerseits und der israelischen Armee und Rüstungsindustrie andererseits gibt es eine intensive Zusammenarbeit. Ist dies mit der Neutralität und einem humanitären Engagement in der Region vereinbar?

Im Jahre 2008 besuchten nicht weniger als 16 Delegationen der Schweizer Armee Israel. Für dieses Jahr sind auch bereits 12 Besuche geplant. Daneben gab es immer wieder Besuche israelischer Armeedelegationen in der Schweiz. Was machen solche Delegationen eigentlich? Es sollen dort nur Erfahrungen über bereits an die Schweiz geliefertes militärisches Material ausgetauscht werden, politische Gespräche ...

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Die blutigen Auseinandersetzungen in Israel und Palästina Ende des letzten Jahres haben uns alle schockiert und entsetzt. Um der Betroffenheit und dem Entsetzen Gehör zu verschaffen, hat sich Anfang Januar ein breites Bündnis zur Vorbereitung einer Friedenskundgebung getroffen. Die GSoA beteiligte sich massgeblich an der Organisation der ...

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(db) Das Israeli Committee Against House Demolition (ICAHD) wehrt sich gegen die völkerrechtswidrige Praxis der israelischen Armee Wohnhäuser zu zerstören.

ICAHD hat sich zum Ziel gesetzt mit gewaltfreier direkter Aktion die Zerstörung von Häusern in den besetzten Palästinenser-Gebieten zu verhindern. Gegründet wurde das Komitee 1997, aus Enttäuschung über den Zusammenbruch des Osloer Friedensprozesses und die Wahl Netanyahus. Die GSoA-Zeitung befragte die internationale Koordinatorin von ICAHD, Lucia Pizarro.

GSoA: Wie reagieren die Menschen, wenn Sie ihnen von ICAHD erzählen?

Lucia Pizarro: Viele Israeli verstehen erst gar nicht, worum es geht. Manche meinen ...

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"Stopp der rüstungsindustriellen Zusammenarbeit mit Israel und dem Nahen Osten" ist eine gemeinsame Forderung der unterschiedlichsten Friedensbewegungen - nicht nur in der Schweiz, sondern in ganz Europa. Doch wie relevant ist der israelische Rüstungssektor überhaupt?

Seit dem Wiederaufflammen des Konfliktes in Palästina/Israel im Jahr 2000 wurde die Forderung nach einem Stopp der rüstungsindustriellen Zusammenarbeit mit Israel in verschiedenen europäischen Ländern laut. In der Schweiz wurde 2002 ein gemeinsamer Aufruf von rund 50 Organisationen lanciert, mit dem der Bundesrat aufgefordert wurde, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem israelischen Rüstungssektor zu stoppen. Im selben ...

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Der Libanonkrieg und das Schweigen der Komplizen Am 20. September stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für eine bis zu 2400 Soldatinnen und Soldaten umfassende deutsche Beteiligung an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL).

Von Claudia Haydt*

Die Frage, ob es überhaupt nötig oder gar sinnvoll ist, deutsche Soldaten ...

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Ende Juli hatte sich die Lage im Nahen Osten mit dem israelischen Angriff auf den Libanon verschärft. In der Schweiz, wie auf der ganzen Welt, wurde Protest gegen Krieg und Gewalt im Nahen Osten laut und verschiedenste Gruppierungen und Organisationen führten Demonstrationen und Veranstaltungen zum Thema durch.

In Bern hat sich nach der Dynamik rund um die Demonstration vom 29. Juli eine Gruppe von Einzelpersonen und VertreterInnen verschiedener Organisationen gebildet, welche Mittel und Wege suchte, den Nahen Osten auch nach dem Waffenstillstand im Libanon nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. In der Folge hat die Gruppe begonnen, eine ...

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