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Zeitung 71 vom 01.07.2017:
Initiativen in den Startlöchern, Frauengutachten in der Diskussion, Armee am A.

BANANASPLITTERZONE
X-Files
Armee und Zivildienst | von Hans Hartmann | 01.07.1997

«Natürlich soll man bei Übungsanlagen nicht konkret politisieren. Aber wir können unseren Soldaten auch nicht vorflunkern, dass sie gegen eine Invasion von Ausserirdischen antreten sollen», lautete einer der «Kernsätze» von Ulrico Hess am diesjährigen Divisionsrapport (ASMZ, 3-97). Ja, warum denn eigentlich nicht? Das ist doch - für einen frischgebackenen Korpskommandanten, der sich selber als «FDP-Mitglied, aber der SVP zugetan» bezeichnet - ziemlich unflexibel gedacht. Nehme er sich ein Beispiel an der Unteroffiziers-Konkurrenz, die da in ihrem Vereinsblatt ‹Schweizer Soldat› vom Juni dieses Jahres unerhörtes berichtet: «Obschon das berüchtigte Bermuda-Dreieck der Schiffs- und Luftfahrt immer noch ...

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KOLUMNE
Zivildienst stösst auf Interesse
Armee und Zivildienst | von Ruedi Winet | 01.07.1997

Neun Monate nach Einführung des Zivildienstes sind über 1800 Gesuche eingereicht. Derweilen kommen die Prüfungsausschüsse kaum nach mit ihrer Arbeit: Rund neun Monate muss derzeit ein Gesuchsteller warten, bis er angehört wird. Anfangs Mai präsentierte die Biga-Abteilung Zivildienst eine erste Statistik der Gesuche. Danach finden gegenwärtig pro Monat rund 80 Anhörungen statt, jedes siebte Gesuch wird abgelehnt. Die Ablehnungsgründe sind unterschiedlich, doch die meisten scheitern an schlechter Vorbereitung. Es empfiehlt sich deshalb weiterhin, vor der Einreichung eines Gesuchs eine Beratungsstelle für Militärverweigerung und Zivildienst aufzusuchen. Das Biga lehnt Gesuche besonders ...

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EINE HOMEPAGE GEGEN DIE ARMEE UND DEN ZWANG ZUM WEITERMACHEN
Life aus der RS
Armee und Zivildienst | von Steffen Hung, GSoA | 01.07.1997

Ein originelles Beispiel, wie man sich auch von der RS aus aktiv gegen das Militär einsetzen kann, zeigt Steffen Hung mit seinem Tagebuch, das er über Internet allen zugänglich gemacht und wöchentlich updatet hat. Einen redaktionell bearbeiteten Auszug drucken wir hier ab.

Dies ist eine Homepage gegen die Armee und vorallem gegen den Zwang zum Weitermachen. Ich möchte mich entschuldigen, dass diese Seite nicht gerade toll aussieht. Ich bin jetzt gerade in der ‹San RS 67/97› in Tesserete/Ti und update meine Homepage jeweils via Notebook und Natel D. Die ersten 5 Wochen hatte ich ...

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LESERBRIEF
Zwangsdienst rentiert nicht
Armee und Zivildienst | von H. Frei | 01.07.1997

Die Schweiz hat fast hundert Jahre gebraucht, um einen Zivildienst einzuführen. Besser wäre es jedoch gewesen, niemanden zum Militär- oder Zivildienst zu zwingen. Wie Untersuchungen in Deutschland gezeigt haben, ist aus volkswirtschaftlicher Sicht, unter Berücksichtigung aller anfallenden Kosten, der Zivildienst so unwirtschaftlich wie jeder andere Zwangsdienst, hauptsächlich weil die Fähigkeiten der Zivildienstler meistens übergangen werden. Gerade in Pflegeberufen wäre es sinnvoller und auch wirtschaftlicher, regulär bezahlte, motivierte, ausgebildete Arbeitskräfte einzusetzen - gerade in dieser Zeit der hohen Arbeitslosigkeit. Die Löcher im sozialen Netz, verursacht durch Sparmassnahmen, lassen sich nicht mit vermeintlich ...

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MILITÄRISCHE ‹FRIEDENSSICHERUNG›: UM WAS GEHT ES?
Strudel der Gewalt
Krieg und Frieden | von Hans Hartmann | 01.07.1997

«Jetzt ist Brazzaville dran», betitelte der Tages-Anzeiger Anfang Juni einen Artikel über Unruhen im zentralafrikanischen Staat Kongo-Brazzaville. Nun sei auch dieser Staat «in den Strudel der Gewalt geraten», lesen wir weiter. Ein nervöses Augenzwinkern blickt hinter solchen Schlagzeilen hervor: ‹Da draussen› wütet ein gewaltiger Strudel, der eine Weltgegend nach der anderen mit sinnloser Gewalt überzieht. Kongo, Zaire, Albanien, Burundi, Ruanda, Bosnien, Somalia, Haiti, nochmals Albanien ...

Es ist dies ein einfacher Blick – ein stumpfer Reflex der ‹Domino-Theorie› aus dem Kalten Krieg. Damals wollte der freie Westen verhindern, dass ein Land nach dem anderen – Domino-Steinen gleich – in den Rachen des ...

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DER WAFFENPLATZ NEUCHLEN-ANSCHWILEN WIRD ERÖFFNET
Unterbelegte Bio-Kaserne
Armee und Zivildienst | von Michael Walther | 01.07.1997

Am 29. August 1997 werden in Neuchlen-Anschwilen die Kaserne und Übungsanlagen offiziell eingeweiht. Das EMD profiliert sich in Neuchlen-Anschwilen als Umweltschützer und Kunstmäzen. Über die tatsächlich entstandenen Umweltschäden wird dies nicht hinwegtäuschen.

In Neuchlen-Anschwilen ziert jetzt eine baubiologisch errichtete Kaserne samt Nahkampfdorf mit fast einem ...

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WELTREICHENDE POLIZEIBEFUGNISSE FÜR DIE ARMEE
Bundessicherheitsarmee
Armee und Zivildienst | von Andreas Kyriacou | 01.07.1997

Im Rahmen der Armeereform turnt das Militär auf einer neuen Spielwiese: Die Wahrung der ‹Inneren Sicherheit›. Drei Verordnungen sollen festhalten, wann Armeetruppen Aufgaben der kantonalen Polizeikorps übernehmen dürfen. Jetzt liegen die Vernehmlassungsantworten vor.

Längst finden sie statt, die sogenannten ‹subsidiären› Einsätze der Armee. Jüngstes Beispiel dafür ist die Mobilisierung von Angehörigen des Festungswachtkorps an der Tessiner Grenze. Illegal einreisende Albaner sollen diesen Einsatz rechtfertigen, noch bevor die ‹Verordnung zum Grenzpolizeidienst (VGD)› verabschiedet ist. In Bern, Zürich und Genf übernimmt das Festungswachtkorps bei der Bewachung von Botschaften und Fluggesellschaften schon seit letztem ...

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KOMMENTAR
Bundessicherheitsarmee
Armee und Zivildienst | von Hans Hartmann | 01.07.1997

Die Ablehnung des Verordnungsentwurfes ‹über den Truppeneinsatz für den Ordnungsdienst› durch die Kantone Basel, Jura und Genf und die kritische Medienberichterstattung haben das EMD zu einer Kurskorrektur bewogen. Der Ordnungsdienst soll nun zwei Spezialtruppen vorbehalten bleiben: den Einsatzzügen des Festungswachtkorps und den Milizsoldaten vom Militärpolizei-Bataillon 1. Der Verordnungsentwurf wollte die entsprechenden Kompetenzen und Waffen zusätzlich noch den Kantonen und ihren Territorialtruppen übertragen.

Dies ist zweifellos ein Erfolg für die ArmeekritikerInnen, aber insgesamt ein schwacher Trost dafür, dass die Linke und die Friedensbewegung – inklusive GSoA – es 1995 verpasst haben, das neue Militärgesetz per Referendum ...

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GSOA-INITIATIVEN IN DEN STARTBLÖCKEN
Auf die Plätze...
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz | 01.07.1997

Die letzte GSoA-Vollversammlung am 23. März 1997 hat das Initiativprojekt ‹Solidarität schafft Sicherheit - für einen freiwilligen zivilen Friedensdienst› klar unterstützt. Bereits im November 1996 hatten wir die Initiative ‹Sicherheit statt Verteidigung - für eine Schweiz ohne Armee› beschlossen. Nach zwei Jahren intensiver Diskussionen stehen somit unsere zwei Initiativprojekte. Worum es jetzt geht? Nein, noch nicht gerade ums Unterschriften sammeln. Nebst letzten Textkorrekturen muss jetzt vor allem die Lancierung der beiden Initiativen seriös vorbereitet werden. Im Herbst 1997 soll die GSoA-VV den Beschluss fassen, im nächsten Frühling mit der Unterschriftensammlung loszulegen. So sieht der ...

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UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE GSOA-INITIATIVEN
Nur nicht zögern...
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz | 01.07.1997

Was haltet ihr von den beiden GSoA-Initiativen? Seid ihr bereit, diese Initiativen zu unterstützen? Diese und weitere Fragen haben wir nach der GSoA-Vollversammlung vom März 1997 allfällig interessierten Organisationen gestellt. Wie wir richtig vermutet haben, ist unser Postfach in der Folge nicht gerade überquollen. Ein paar Reaktionen gingen jedoch ein und weitere werden hoffentlich folgen.

Eine intensive Diskussion über die beiden Initiativen haben die Jeunesse Etudiante Chrétienne Suisse geführt. An ihrer Vollversammlung haben sie nun beschlossen, beide Initiativen aktiv zu unterstützen. Sie werden bei den weiteren Vorbereitungsarbeiten für die Lancierung mitarbeiten, in ihrer ...

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GSOA-INITIATIVEN IN DEN STARTBLÖCKEN
Auf die Plätze...
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.07.1997

Die letzte GSoA-Vollversammlung am 23. März 1997 hat das Initiativprojekt ‹Solidarität schafft Sicherheit - für einen freiwilligen zivilen Friedensdienst› klar unterstützt. Bereits im November 1996 hatten wir die Initiative ‹Sicherheit statt Verteidigung - für eine Schweiz ohne Armee› beschlossen. Nach zwei Jahren intensiver Diskussionen stehen somit unsere zwei Initiativprojekte. Worum es jetzt geht? Nein, noch nicht gerade ums Unterschriften sammeln. Nebst letzten Textkorrekturen muss jetzt vor allem die Lancierung der beiden Initiativen seriös vorbereitet werden. Im Herbst 1997 soll die GSoA-VV den Beschluss fassen, im nächsten Frühling mit der Unterschriftensammlung loszulegen. So sieht der ...

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INITIATIVTEXTE FÜR EINE SCHWEIZ OHNE ARMEE UND EINEN ZIVILEN FRIEDENSDIENST BEREINIGT
Etappenziel erreicht
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz | 01.07.1997

Nach einer intensiven Diskussion, für die wir uns notwendige zwei Jahre Zeit gelassen haben, wurden die Initiativtexte an einem GSoA-Seminar im Tessin am 7./8. Juni bereinigt. An der nächsten Vollversammlung am 23. November 97 in Solothurn kann ein Lancierungsbeschluss gefällt werden.

Nach intensiver Diskussion über Perspektiven ...

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INITIATIVTEXTE FÜR EINE SCHWEIZ OHNE ARMEE UND EINEN ZIVILEN FRIEDENSDIENST BEREINIGT
Mangelerscheinungen
Armee und Zivildienst | von Lukas Romer | 01.07.1997

Eine Zugfahrt, die ist lustig. Das Tessin liegt auf der südlichen Seite und damit für viele jenseits der Alpen. Die Eisenbahn verbindet es mit dem Norden unter anderem durch den Gotthard. Im Stundentakt befahren zwei Züge diese Strecke. Der eine bringt die Strecke ohne Halt zwischen Arth-Goldau und Bellinzona hinter sich. Der zweite ist gemütlicher und hält in Schwyz, Brunnen, Flüelen, Göschenen, Airolo, Faido, Biasca. Man hat also mehr Zeit zur Betrachtung der schönen Berglandschaft. Nicht empfehlenswert ist die Benützung dieses Zuges allerdings, wenn man nach Cavigliano will, wo 1989 eine ...

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UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG
SammlerInnen sammeln SammlerInnen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.07.1997

UnterschriftensammlerInnen für eine Schweiz ohne Armee und einen freiwilligen zivilen Friedensdienst sammeln. Dies ist das Ziel der GSoA-Sommertournee. Wir haben in den nächsten Monaten viel vor. Und dafür braucht es viele Frauen und Männer, die mithelfen. Mitmachen ist einfach: Wenn Du sowieso an eines der Festivals ...

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FEMINISTISCHE KRITIK AN DER GSOA
Das Gutachten
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.07.1997

Worum es geht

Im März 1996 beantragte die GSoA-Regionalgruppe Basel an der nationalen Vollversammlung, «für weitere (Initiativ)projekte von einer Fachfrau ein Gutachten erstellen zu lassen, welches die geschlechtsspezifischen Auswirkungen aufzeigen soll». Die VV stimmte dem Antrag mit 39 gegen 1 Stimmen bei 9 Enthaltungen zu. Die GSoA-Koordination bewilligte in der Folge 2’500 Franken für die Erstellung des Gutachtens.

Im Februar dieses Jahres stellten Margrith von Felten (SP-Nationalrätin) und Karin Haeberli (Frauen für den Frieden) das ‹Gutachten zu Handen der GSoA über zwei Initiativprojekte› fertig. Es basiert auf einer «Befragung von zehn Expertinnen aus ...

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FEMINISTISCHE KRITIK AN DER GSOA
Männerträume - Frauenmuster
Armee und Zivildienst | von Ingrid Rusterholz | 01.07.1997

Von Ingrid Rusterholtz

Die GSoA-Zitig Nr. 69 veröffentlichte zwei Kritiken von Frauen aus der GSoA am feministischen Gutachten von v. Felten und Haeberli. Ingrid Rusterholtz, eine der für das Gutachten befragten Expertinnen und Mitautorin bei verschiedenen GSoA-Publikationen, antwortet darauf.

Das Muster ist bekannt: Frauen schicken sich an, den Stoff, aus dem Männerträume sind, zu analysieren – und augenblicklich sind andere Frauen zur Stelle, verteidigen die Männerprojekte und -fantasien und verunglimpfen bei dieser Gelegenheit auch gleich noch die Arbeit jener Frauen. Derweil können sich die Gestalter des untersuchten Forschungsgegenstands gemütlich zurücklehnen und aus dem ...

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FEMINISTISCHE KRITIK AN DER GSOA
Verpasste Chancen 2
Armee und Zivildienst | von Eva Richner | 01.07.1997

Ich finde es schade, dass die öffentliche Diskussion um das Gutachten von Karin Haeberli und Margrith von Felten bis jetzt hauptsächlich unter Frauen stattfindet. Trotzdem muss ich jetzt auch zum Thema schreiben:

1. Einen ganz herzlichen Dank an die beiden Frauen, die mit viel Engagement eine grosse Arbeit auf sich genommen haben, in der sie Themen und Sichtweisen aufzeigen, welche die GSoA ruhig einmal genau betrachten soll. Dass jetzt versucht wird, die Arbeit als feministisch-utopistisches Gebilde wegzuschieben, hat mich sehr betroffen gemacht.
Die GSoA ist auf Kritik von aussen angewiesen und sie muss diese ernst nehmen, wenn sie mit ...

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STELLUNGNAHME ZUM GUTACHTEN VON MARGRITH VON FELTEN UND KARIN HAEBERLI
Anschlussfähige Friedenspolitik
Armee und Zivildienst | von Hans Hartmann | 01.07.1997

Das von Margrith von Felten und Karin Haeberli verfasste Gutachten richtet sich explizit an «die GSoA-Männer». Als solcher fühle ich mich irritiert. Kritik soll irritieren. Aber Irritation ist dann nicht produktiv, wenn nichts als ein Gefühl gegenseitigen Unverständnisses zurückbleibt.

«Wer versteht hier eigentlich wen nicht?», fragte ich mich bei der Lektüre des Gutachtens immer wieder. Vielleicht trägt es zum besseren gegenseitigen Verständnis bei, wenn ich mein Unbehagen wenigstens punktuell verbalisiere.

An einem zentralen Missverständnis ist die GSoA selbst sicher nicht unschuldig. Es geht um die Forderung nach einer «umfassenden Friedenspolitik». Diese ...

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STELLUNGNAHME ZUM GUTACHTEN VON MARGRITH VON FELTEN UND KARIN HAEBERLI
Krieg hat ein Geschlecht
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz | 01.07.1997

Das feministische Gutachten zu den zwei GSoA-Initiativprojekten hat Diskussionen ausgelöst. Das ist gut so. Aufgabe von uns allen ist es, mit unseren beiden Initiativen die Diskussion über geschlechtsspezifische Aspekte unserer Friedens- und Sicherheitspolitik weiterzuführen.

Im Zentrum unserer GSoA-Arbeit steht das Ziel «der Institution des Krieges und seiner Vorbereitung die moralische Legitimation zu entziehen». Zentraler Inhalt feministischer Bemühungen ist der Institution Männer(kriegs)herrschaft die moralische Legitimation zu entziehen. Diese Kernaussagen in einem Artikel von Hanne-Margret Birckenbach in der GSoA-Zitig Nr. 24 vom September 1988 - eine der ersten GSoA-Zitigen, die ich zur Seite gelegt habe, als ich ...

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INITIATIVE FÜR EIN VERBOT DER KRIEGSMATERIALAUSFUHR VERSENKT
Angst um Arbeitsplätze macht kurzsichtig
Kriegsmaterial-Exporte | von Bruno Tanner | 01.07.1997

Am 8. Juni hat die von der ARW (Arbeitsgemeinschaft für Rüstungskontrolle und ein Waffenausfuhrverbot) zusammen mit der SPS und dem Christlichen Friedensdienst lancierte Initiative für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr kläglich Schiffbruch erlitten. Bei einer dürftigen Stimmbeteiligung von 35 Prozent stimmten enttäuschende 23 Prozent der Volksinitiative zu.

Mit einer einzigartigen Verdrehung der Tatsachen ist es den GegnerInnen der Initiative gelungen, bei dieser friedenspolitischen Frage eine grosse Mehrheit der StimmbürgerInnen mit einer gebetsmühlenhaft wiederholten Behauptung zu blenden: Das Verbot der Kriegsmaterialexporte gefährde 120’000 Arbeitsplätze.

Dass die Behauptung falsch bzw. massiv übertrieben ...

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INTERVIEW MIT HELMUT HUBACHER
«Die Armee ist übel dran»
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz, Hans Hartmann | 01.07.1997

Helmut Hubacher, seit 1963 Nationalrat und militärpolitischer Experte der Sozialdemokratischen Partei, tritt demnächst von seinem Amt zurück. Woher kommt sein Engagement, wie steht er heute zur Armee und wohin geht das EMD? Die Fragen stellten Hans Hartmann und Nico Lutz.

Militärpolitik ist ein Thema, das Sie ...

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ZIONISMUS-GEDENKFEIER IN BASEL: DIE ARMEE ALS ERNSTFALL
Latente Gefahr
Armee und Zivildienst | von Lukas Romer | 01.07.1997

Ende August lädt die Basler Regierung zu den Jubiläumsfeierlichkeiten zum hundertsten Jahrestag des Zionistenkongresses von 1897 ein. Die InitiantInnen beabsichtigen, mit der Gedenkveranstaltung «eine vorurteilsfreie Sicht auf den Zionismus und den Staat Israel zur Geltung zu bringen». Nun will sich die Armee als Schutzengel der erwarteten 1500 Gäste profilieren.

Seit die Schweizer Armee ihren Feind verloren hat, ist sie verzweifelt auf der Suche nach neuen Freunden. Jetzt wird sie zum erstenmal aufgeboten, um eine international bedeutsame Gedenkfeier vor rechtsextremen Anschlägen zu schützen. Die Jubiläumsfeiern Ende August in Basel sind für die Armee ein ...

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HINTERGEDANKEN
Manifest und GSoA
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 01.07.1997

Was soll einem Linken und Grünen mehr zu denken geben: die Haiderisierung Blochers, der mit seinem Abrufen antisemitischer Gefühle und mit seiner Kampagne gegen die "Erpressung" das nach der Shoa landesüblich gewordene Mass an Nationalkonservativismus überschritten hat; die FAZisierung der Inland-NZZ, welche in der laufenden Geschichtsdebatte eine ähnliche Haltung vertritt, wie sie die (bisher auffällig reaktionärere) Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in der Revisionismus-Debatte der 80er Jahre eingenommen hat und jetzt in den Wehrmachts-Ausstellungs-Kontroversen einnimmt. (In dieser Frage wie auch in dem thematisch zwar nahen, geographisch aber entfernten japanischen Schulbuch-Streit ist mein Leibblatt der Aufklärung ...

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EIN GESPRÄCH ÜBER ENGAGEMENT IN DER GSOA
Keine Wiederholung, sondern Neuland
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.09.2003

Die GSoA will im nächsten Frühling zwei neue Initiativen für eine Schweiz ohne Armee und einen freiwilligen zivilen Friedensdienst lancieren. Zwei Initiativen sind alles andere als ein Sonntagsspaziergang. Mitdiskutieren und hoffentlich auch mitmachen werden eine halbe Generation Frauen und Männer, die 1989 von der Initiative f ...

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