Liebe Leserin, lieber Leser

Wir haben es geschafft! Zum ersten Mal seit langer Zeit (seit der Annahme der Rothenturm Initiative 1987) haben wir eine militärpolitische Abstimmung gewonnen. Armeekritik wurde damit an der Urne mehrheitsfähig. Die GSoA war dabei in zentraler Rolle aktiv - wenn auch bewusst im Hintergrund. Feiern und geniessen wir diesen Sieg gründlich - die Arbeit für eine friedlichere und menschlichere Welt geht weiter. Ein grosses Dankeschön an alle Engagierten sowie an alle LeserInnen, die sich an der Kampagne beteiligt haben. Die Ablehnung der sinnlosen Aufrüstung mit den Gripen-Kampfjets bildet einen ersten Schwerpunkt dieser ...

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Am 18. Mai verlor die Armee zum ersten Mal in der Geschichte eine rein militärpolitische Vorlage. Mehr als 53% der Stimmenden sagten Nein zu 22 neuen Kampfjets. Auch wenn die Konsequenzen der Abstimmung noch nicht komplett absehbar sind - das Nein vom 18. Mai wird einen Abdruck in der Geschichte der Armeepolitik hinterlassen.

«Die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) hat die beste Armee der Welt in einer offenen Volksabstimmung geschlagen.» Diese Worte schrieb Peter Bodenmann in seiner Kolumne vom 28. Mai in der Weltwoche. Wer hätte das zu prophezeien gewagt, als wir am 8. Oktober 2013 ...

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... verlangten nicht wenige, als am 9. Oktober das Referendum gegen den Gripen ausgerufen wurde. Sonst würde die Gripen-Frage wieder mal zur Gretchenfrage der Schweizer Armee. Dass die gesamte schweizerische Linke vor Jahren die Abschaffung der Armee im Parteiprogramm festgeschrieben hatte, war nicht so wichtig; Parteiprogramme sind wie die Wahlversprechen ...

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Am 15. April 2013 gründete die GSoA zusammen mit der Swedish Peace and Arbitration Society (SPAS) die «Swedish-SwissAlliance against Fighter Jets». Ziel dieser internationalen Allianz war es, den Kauf des Gripen zu verhindern. Damit sollte nicht nur die Schweiz vor der Aufrüstung bewahrt, sondern auch Schweden zum Nachdenken gebracht werden.

Am 13. Juni 2013 sind neben der GSoA und SPAS weitere Friedensorganisationen der Allianzbeigetreten, mit dem Ziel vor Augen, durch die Verhinderung des Gripen-Kaufs ein Zeichengegen die europäische Aufrüstung zu setzen. Es schlossen sich die feministische Friedensorganisation cfd, der IFOR Schweiz, die Frauen für den ...

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In einem Punkt war man sich nach der Gripen-Abstimmung von Links bis Rechtseinig. Die Kampagne für den Gripen war ein Desaster. Geprägt war die Kampagne von drei grossen Widersprüchen.

Widerspruch 1: Ueli Maurer war mit einer selbst auferlegten Hypothek in den Abstimmungskampf gestartet. Schliesslich hatte er höchstpersönlich im Jahr 2009 dem Gesamtbundesrat beantragt, die Evaluation von neuen Kampfjets abzubrechen. Weshalb Kampfjets nun auf einmal doch notwendig sein sollten, konnte Maurer nie schlüssig erklären.

Widerspruch 2: Vor der Abstimmung kommunizierte das VBS, die vorhandenen F/A-18würden zwischen 2035 und 2040 ausgemustert. Im Abstimmungskampf ...

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17.12.2007: Der Nationalrat stimmt einem 8-Millionen-Kredit im Posten Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) zu. Jo Lang kündigt eine Volksinitiativegegen neue Kampfjets an. Die GSoA beschliesst zwecks Initiativ-Vorbereitung einen eigenen PEB in der Höhe von Fr. 88.80.

30.3.2008: Die GSoA-Vollversammlung beschliesst im Kreuz Solothurn die Lancierung einer Volksinitiative: «Der Bund beschafft bis zum 31. Dezember 2019 keine neuenKampfflugzeuge.»

10.6.2008: Doppelstart der Unterschriftensammlung und der7-köpfigen Subkommission «Tiger-F-5-Ersatzbeschaffung» (mit GSoA-Beteiligung).

8.6.2009: Die Volksinitiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» wird mit 107'828 gültigen Unterschriften eingereicht. 26.9.2009: Der Bundesrat lehnt die ...

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Mit dem 28. Juli 1914 begann wohl das barbarischste Drittel eines Jahrhunderts in der uns bekannten Menschheitsgeschichte. Ohne den Ersten Weltkrieg sind weder der Faschismus noch der Zweite Weltkrieg noch der Stalinismus erklärbar. Die GSoA beschäftigt sich heute, hundert Jahre nach dem Ausbruch, intensiv mit dem «Grossen Krieg».

Der Erste Weltkrieg und seine Folgen sind eine mächtige Bestätigung für die Notwendigkeit des Pazifismus. Friedensbewegungen, insbesondere die sozialistische Arbeiter-Internationale, wären die einzige Chance gewesen, den Krieg zu verhindern. Stattdessen führte militärische Aufrüstung kombiniert mit chauvinistischer Hetze zur Jahrhundertkatastrophe.

Thesen zur Erklärung ...

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«Wir können aus der Geschichte des neun -zehnten Jahrhunderts den Ersten Weltkrieg nicht ‚erklären‘; aber wir können gar nichtanders, als im Lichte dieser Katastrophe das Jahrhundert verstehen, das in ihr sein Ende fand.» (Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft)

Es geht hier um einen Versuch, die Urkatastrophe aus der sozialen Interessenlage und der kulturellen Ideenwelt jener Kreise, die über Krieg und Frieden entschieden haben, zu er-klären. Zuerst aber sollen die beiden Thesen, welche in der Rechten beziehungsweise in der Linken vorherrschen, kurz hinterfragt werden. Die Behauptung, die Verantwortungsträgerseien nach dem Attentat von Sarajewo ...

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Während die Krieg führenden Staaten zwischen 1914 und 1918 ihre Bürger an die Waffe zwangen und in die Schützengräben entsandten, erwarteten sie von den Frauenebenfalls einen gebührenden Einsatz fürs Vaterland, allerdings mehrheitlich an der «Heimatfront». Viele Frauen folgten dieser Weisung. Daneben gab es aber auch viele, die sich gegen den Krieg auflehnten und sich gemeinsam für Frieden einsetzten.

Vor rund hundert Jahren war es für die Frauenfast unmöglich, ihre Meinungen und Forderungen zur weltweiten Aufrüstung und Kriegstreiberei kundzutun. Ihnen fehlte schlicht die politische Stimme. Hinzu kam, dass sie ohnm ...

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Die Propaganda im Ersten Weltkrieg war derart erfolgreich, dass es nichtverwundert, wenn sich das «starke Geschlecht» massenweise in die Salventreiben liess. Währenddessen unterwarfen sich die Frauen unreflektiert und besinnungslos der von Männern dominierten Politik. Sie reisten zu Hauf als Kriegskrankenschwestern an die Front, um die Verwundeten zu pflegen, richteten sogenannte «Labedienste» für die vorbeiziehenden Soldaten ein und boten Kochkurse für die von Verzicht geprägte Kriegsküche an. Dabei waren vor allem die Suffragetten doch tatsächlich der Überzeugung, aus freien Stücken zu handeln, wenn sie «selbstbestimmt» ihre Arbeit in der Waffenindustrie annahmen und T ...

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Seit jeher haben sich Menschen gegenkriegerische Gewalt gewehrt sei es auspersönlicher Betroffenheit oder ausgrundlegenden Überzeugungen. Mit dem «Grossen Krieg» von 1914 bis 1918 und seiner neuen Dimension des millionenfachen, industriellen Tötens und Getötet-werdens bekam auch das Engagement gegen den Krieg eine neue Dynamik.

Mit der Entstehung und Stärkung der National -staaten im langen 19. Jahrhundert waren in vielen Ländern auch der Ausbau der Armeen und (in Kontinentaleuropa) die Einführung der Wehrpflicht verbunden. Dieser Ausbau des Militärischen zur zentralen Säule des Staates und die Deklaration der Armee zur «Schule der Nation» begründeten ...

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Obwohl nicht selber aktiv Krieg führend, versetzte der Erste Weltkrieg auch die Schweiz in einen militarisierten Zustand. Der Aktivdienst und die Grenzbesetzung brachten Soldaten und ihre Familien an die finanziellen Grenzen. Die Versorgungslage und die Teuerung führen zu immer mehr Protesten, welche im Landesstreik von 1918 gipfelten.

Auch in der Schweiz wurden die Gräuel des Krieges mit Schrecken aufgenommen. Durch die Bedürfnisse der Kriegsführung wurden immer mehr Lebensmittel zur Mangelware. Auf einen solchen Versorgungsengpass war der Bund nicht vorbereitet, erst spät wurde eine Rationierung eingeführt. Die Teuerung nahm deshalb ein enormes Ausmass an ...

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Die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert war eine Auseinandersetzung zwischen Militarismus und Pazifismus - und der Pazifismus hat gewonnen, nachdem Europaaus den Schrecken der zwei Weltkriege gelernt hat.

Das Buch «Kontinent der Gewalt» (im Original «Where have all the soldiers gone?») des US-amerikanischen Historikers James J. Sheehanist schon 2008 erschienen, zum Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs ist es jedoch aktueller denn je. Sheehan, Geschichtsprofessor an der Stanford University und ehemaliger Präsident der American Historical Association ,erzählt die Geschichte Europas in den vergangenen hundert Jahren aus einer neuen Perspektive: Als Auseinandersetzung zwischen Militarismus und Pazifismus, bei welcher der Pazifismus ...

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Am 12. Februar wurden die ersten geheimen Papiere des schwedischen Botschafters publik, am 30. April folgte die nächste Veröffentlichung. In diesen Dokumenten an die schwedische Regierung berichtet der Botschafter über den Verlauf der Gripen-Beschaffung in der Schweiz und seine Lobbyarbeit hierzulande. Die Papiere verschaffen einen Einblick in die Zusammenarbeit zwischen bürgerlichen PolitikerInnen, dem VBS und in- und ausländischen Rüstungskonzernen.

«Schweden hilft Ueli Maurer bei Gripen Kampagne», titelte die Neue Luzerner Zeitung am 12. Februar, als die erste Tranche der insgesamt sieben Dokumente des schwedischen Botschafters veröffentlicht wurde. Rundzweieinhalb Monate später bezeichnete der Blick ...

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Die britische Söldnerfirma Aegis Defence Services verlässt die Schweiz. Eine positive Überraschung. Die Begründung für den Wegzug lässt vermuten, dass die Firma mehr Dreck am Stecken hat als bisher angenommen.

Gäbe es ein Rating für die unbeliebteste Schweizer Firma, würde Aegis Defence Services einender allervordersten Ränge belegen. Als die Söldnerfirma im Jahr 2010 ihren Holdingsitz von London nach Basel verlegte, gingen die politischen Wellen hoch. Quer durch alle Lagerforderten Politikerinnen und Politiker gesetzgeberische Massnahmen, um das Unternehmen wieder loszuwerden. Aegis und sein Gründer Tim Spicer hatten sich als Rundum-Dienstleister ...

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Während sich die Medien in den letzten Monaten auf den Kauf neuer Kampfjets fokussierten, trieb das Schweizer Verteidigungsministerium fast unbemerkt ein anderes Geschäft voran: Die Schweizer Luftwaffe will Drohnen aus Israel im Wert von 250 Millionen Franken kaufen. Mehrere Aspekte an diesem Kauf sind besorgniserregend.

Bei der Beschaffung neuer Militärdrohnenstanden zwei israelische Drohnen-Modelle zur Wahl: Heron 1 und Hermes 900. Der Bundes-rat entschied sich am 6. Juni 2014 dafür, ab 2015die Hermes 900 zu beschaffen. Die Schweiz besitzt bereits Militärdrohnen, welche seit bald25 Jahren eingesetzt werden. Die neuen Modelle sollen mit einer besseren Flugleistung und ...

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Die Ereignisse in der Ukraine in den letzten Monaten regen zum Denken an. Einige stellen sich beispielsweise die Frage, ob eine erneute militärische Aufrüstung von Nöten wäre, um Russland Paroli bieten zu können. Diesen Überlegungen gilt es europaweit und weltweit entschlossen entgegenzutreten.

Mit der Annexion der Krim und der aktiven und passiven Unterstützung von Separatisten in der Ost-Ukraine betritt Russland einen Weg, auf dem es der USA die Vorherrschaft in der Welt absprechen und sich selbst einen grösseren Stellenwert einräumen möchte. Das jüngste Vorgehen gleicht jenem von 2008, als Russland ...

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Der Begriff «Cyber-War» gewinnt in aktuellen sicherheitspolitischen Diskussionen immer mehr an Gewicht. Ein offizielles Regelwerk für das Verhalten von Staaten im digitalen Krieg gibt es bislang nicht. Die Nato hat mit dem sogenannten «Tallinn Manual» aller-dings ein Handbuch erstellt, wie sie sich im «Cyber-War» positionieren will. Das Hand-buch gilt als eigentliche Nato-Cyber-Doktrin. Dies beunruhigt, denn das Handbuch enthält sehr problematische Passagen.

Kriege werden längst nicht mehr nur mit Waffen, sondern auch am Computer geführt. So könnte beispielsweise ein Angriff auf ein Atomkraftwerk gravierende und grossflächige Auswirkungen auf Mensch und Umwelt haben. Die UNO-Charta w ...

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Alle vier Jahre lädt die antimilitaristische und pazifistische Organisation War Resisters International (WRI) zu einer Internationalen Konferenz der Friedensbewegungen ein. Das diesjährige Treffen vom 4.- 8. Juli ist besonderer Natur. Erstmals findet das Treffen gegen Gewalt auf dem kriegsgeplagten Kontinent Afrika statt.

Im südafrikanischen Kapstadt diskutieren über200 FriedensaktivistInnen aus Asien, Lateinamerika, Nordamerika, Europa und Afrikaüber Formen der Gewalt. Zur Eröffnung der Konferenz treten neben GegnerInnen desfrüheren Apartheidregimes, RednerInnen aus Paläs tina, Israel und Zimbabwe auf. Die Themen der Veranstaltung reichen von militärischen Konflikten und ihren schrecklichen Konsequenzen bis zu den alltäglichen ...

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