Nun haben sie den Despoten also doch besiegt! „Die Doppelstrategie der Nato ,Bombardieren und gleichzeitig Verhandeln, hat zum Erfolg geführt", sagte die Tagesschau von SF DRS, nachdem Milosevic dem G-8-Plan zugestimmt hatte; „Milosevic weichgebombt" hiess das in Blick-Sprache. Das erste Mal in der Geschichte, sagen Strategieexperten, sei ein Krieg ausschliesslich aus der Luft gewonnen worden.

Nur: Wer hat gesiegt? Und was wurde gewonnen? Nach der Katastrophe der „ethnischen Säuberung" des Kosovo, nach der Zerstörung des Landes durch den Krieg, bietet der G-8-Plan wenig, das den Namen „Frieden" verdiente. Dass die U«K wie vorgesehen die Waffen abgibt ...

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Die Bundesrepublik Jugoslawien kennt laut Verfassung das Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Die Praxis sieht anders aus: Verweigerer werden von der Armee gesucht; nach Berichten der montenegrinischen Zeitung Vijesti hat das Militärgericht Nis im Mai drei Männer, die dem Einrückungsbefehl nicht folgten (in der juristischen Fachsprache nennt man sie Refraktäre), zu Haftstrafen von fast fünf Jahren verurteilt. Sogar Flüchtlinge aus dem Bosnienkrieg werden zum Kriegsdienst gezwungen. Das Versenden von Einrückungsbefehlen gehörte übrigens während Jahren zu einer der Methoden der Vertreibung junger albanischer Männer aus dem Kosovo. Gegen Deserteure kann im Kriegszustand die ...

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Die Suche nach einem Ende des Krieges im Kosovo stellt auch die Frage nach der Politik der albanischen Kräfte. Je näher ein Ende der Kämpfe kommt, um so offener tritt der inneralbanische Konflikt um die Macht in der Nachkriegsordnung zutage

Die Internationalisierung des Krieges im Kosovo hat unerwartete Folgen gezeigt: Die kosovoalbanische Politszene ist völlig zusammengebrochen. Repression, die Liquidierung prominenter Intellektueller und politischer Aktivisten sowie die Massendeportation ethnischer Albaner in Nachbarländer zerstörten die Kommunikationszusammenhänge unter den Leuten und verhinderten die Weiterführung aller "parallelen" Institutionen und Organisationen der albanischen Gesellschaft im Kosovo Es ...

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Ist ein Zusammenleben von SerbInnen und AlbanerInnen nach allem, was geschehen ist, noch denkbar? Wir veröffentlichen leicht gekürzt einen Appell serbischer Organisationen vom 30. April 1999 an die „albanischen Freunde".

Liebe albanische Freunde, wir schreiben euch in diesen Zeiten gemeinsamen Leids. Züge von AlbanerInnen und anderen BürgerInnen des Kosovo wurden aus ihren Häusern vertrieben. Tote und Vertreibungen, zerstörte und niedergebrannte Häuser, vernichtete Brücken, Strassen und Fabriken scheinen zeigen zu wollen, dass ein gemeinsames Leben nicht länger möglich ist. Aber wir glauben, dass es notwendig und möglich ist.
Eine bessere ...

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Der service civil international (sci) arbeitet gemeinsam mit lokalen albanischen und mazedonischen Organisationen an verschiedenen Projekten für die Gestaltung von Freitzeitaktivitäten, insbesondere für Kinder und Jugendliche, in Flüchtlingslagern. Ab September werden erste Einsätze von Freiwilligen möglich sein. Die Voraussetzungen für einen Einsatz sind: Mindestalter von 21 Jahren, Teilnahme am sci-Vorbereitungswochenende (voraussichtlich am 21./22. August 1999), SCI-Camperfahrung, die Übernahme der Reisekosten und Beteiligung an den Unterbringungs- sowie Verpflegungskosten. Weitere Infos bei: sci, Gerberngasse 21a, 3000 Bern 13, Tel. 031 311 77 27, zuberling@bluewin.ch, www.balkansunflowers.org.

Wer in der Schweiz helfen ...

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Zum Krieg der Nato gegen Jugoslawien habe es keine Alternative gegeben, so die offizielle Position und der Glaube vieler Menschen. Jahrelang habe man alles versucht, eine friedliche, politische Lösung zu erreichen, aber alle Bemühungen seien an Slobodan Milosevic gescheitert. Eine Betrachtung der anderen Art

Für die meisten PolitikerInnen in nationalen und internationalen Gremien begann der Konflikt im Kosovo im Frühling 1998, als der Krieg ausbrach. Weiter reichen das Wissen und das Gedächtnis selten. Und verdrängt werden die zahlreichen verpassten Chancen zur politischen und zivilen Konfliktbearbeitung.

Die Krise Anfang der 80er-Jahre
In den 80er-Jahren schlitterte ...

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Wer das Völkerrecht relativiert, um den Nato-Angriff auf Jugoslawien zu rechtfertigen, erweist den Menschenrechten einen Bärendienst. Die Frankfurter Politologie-Professorin Ingeborg Maus antwortet auf die Fragen von Hans Hartmann.

Die Nato hat mit ihrem Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien geltendes Völkerrecht verletzt. Dennoch halten viele diesen Krieg für gerecht, da er im Namen der Menschenrechte geführt wird. Völkerrecht ist für sie graue Theorie.
Ingeborg Maus: Der Main-Stream des öffentlichen Diskurses, der heute moralische Überlegungen an die Stelle des Rechts setzt, ist über die Funktion konkreter Rechtssysteme zu wenig informiert. Rechtsfragen sind keineswegs theoretischer Natur ...

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Wir schreiben 1999. Ein Dorf im Kosovo, in Europa. Ein Dorf wird von serbischen Truppen an einem Nachmittag Ende März umzingelt. Den albanischen BewohnerInnen wird mitgeteilt, dass sie in einer Stunde das Dorf zu verlassen hätten. Nachdem sich die Kolonne der Vertriebenen in Bewegung gesetzt hat, eröffnet ein Dutzend maskierter Männer das Feuer auf sie. Eine Mutter sieht ihren fünfzehnjährigen Sohn zusammenbrechen, ihr zweiter Sohn wird in die Schulter getroffen.
Diese Frau ist eine jener zahlreichen Flüchtlinge, die ihre Geschichte den Delegierten von Amnesty International erzählt haben. Sie lebt jetzt in einem ...

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Der Nato-Krieg und die Massenvertreibungen haben den Kosovo-AlbanerInnen in der Schweiz eine Solidaritätswelle beschert. Politisch ist davon nichts zu merken

Im Juni 1998 folgten die Stadtzürcher Stimmberechtigten der SVP und lehnten einen bescheidenen Betrag der Stadt an ein Integrationsprojekt für Kosovo-AlbanerInnen ab. Damals hätte niemand gedacht, dass zehn Monate später die Glückskette ein Rekord-Sammelergebnis zugunsten von Flüchtlingen aus dem Kosovo erzielen würde. Viele SchweizerInnen verbanden mit dem Begriff „Kosovo-Albaner" bisher vor allem Kriminalität und Drogenhandel. Dass die albanische Bevölkerung im Kosovo seit Jahren unterdrückt wurde, nahm kaum jemand wahr ...

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Angehörige der OSZE berichten: Die Überwachungs-Mission im Kosovo war von Anfang an als Vorwand für eine militärische Intervention geplant

Die „Wahrheit", so beklagen sich unsere von den immer gleichen Bomben- und Flüchtlingsbildern aus dem „Balkan" gelangweilten Massenmedien einhellig, sei das erste Opfer eines jeden Krieges. Das trifft in diesem Krieg in einer besonders perversen Weise zu: Milosevic wurde zum „neuen Hitler" und seine - zweifellos brutale - Kriegsführung gar zu einem „neuen Holocaust". Damit hat der Westen ein halbes Jahrhundert kritische Geschichtsschreibung dem rituellen Schlachtruf „Nie wieder Auschwitz" geopfert.

Alles Mögliche getan?
Doch so war die ...

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Super-Pumas der Schweizer Armee leisten Hilfe im Norden Albaniens. Soforthilfe für die Armee oder für Flüchtlinge?

Auch die Schweizer Armee ist auf der „Baustelle des Friedens" in Albanien mit drei Helikoptern Marke „Superpuma" und rund 70 Personen im Einsatz. Kein Zweifel: Es ist sinnvoller, wenn Schweizer Militärhubschrauber im Norden Albaniens Hilfsgüter zu Flüchtlingslagern fliegen, als dass sie leer und zu Übungszwecken über der Schweiz kreisen.

Geld spielt bei der Armee keine Rolle
Kein Zweifel besteht aber auch darüber, dass es der Armee darum geht, sich mit sympathischen Aktionen in Szene zu setzen und ...

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Ende Januar hat des Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die Teilrevision des Militärgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Mehrere politische Organisationen weisen diese Gesetzesrevision zurück und fordern eine stärkere Beteiligung der Schweiz an zivilen internationalen Aktivitäten zur Friedensförderung. Wir veröffentlichen die Zusammenfassung der „Plattform für einen verstärkten Beitrag der Schweiz zur Friedensförderung" vom März 1999.
Der vollständige Text der Plattform ist unter dem Titel „Gegen Blankoschecks für bewaffnete Auslandeinsätze - Für eine solidarische Friedenspolitik" zu lesen.

Wir weisen die vorliegende Teilrevision des Milit ...

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Die SPS hat in den aktuellen Diskussionen um friedens- und Sicherheitspolitik eine konstantes Credo. Es lautet: Es gibt keine klare SPS-Position. Dies war die Parteimeinung gegenüber den Natobombardments. Die Präsidentin war dafür, die Fraktion nahm von einem Papier, das die Bombardierungen verurteilt, wohlwollend Kenntnis, ohne diese Position öffentlich zu machen, und wieder andere SP-Nationalräte bezeichneten die Forderung nach einem Bombenstop als naiv.

Ebenso widersprüchlich sind die Aussagen von SPS-ExponentInnen gegenüber der vorgeschlagenen Teilrevision des Militärgesetzes. Eigentlich etwas erstaunlich. Noch nicht einmal ein Jahr ist es her, dass die SPS ein neues Grundlagenpapier zu ...

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Unter den Argumenten, mit denen Divisionär Gustav Däniker jun. die Abschaffung seiner Armee bekämpfte, steckte der Hinweis auf die alteidgenössische Gleichsetzung von „wehr- und ehrlos". Die Schweizer Armee sei entstanden ´aus dem Privileg des freien Mannes, eine Waffe zu tragen.ª Oberst Gustav Däniker sen. hatte noch kernigere Worte gefunden: „Soldatentum ist höchst potenzierte Männlichkeit. Die Erziehung zum Soldaten ist Erziehung zum Manne."
Weil Waffen und Würde in unserem Lande derart eng verknüpft wurden und weil dieser militärisch-machistische Komplex durch keine direkte Kriegsführung erschüttert wurde, weigerte sich das „wehrhafte ...

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Endlich ist ein Ernstfall eingetreten. Seit dem 4. März bewachen 600 WK Soldaten insgesamt vierzehn „diplomatische Objekte" in Genf. Das Gelände der Uno, der Sitz des UNHCR, das „Haus der Menschenrechte" sind mit Stacheldrahtrollen und Eisengitter umzingelt. Grüne Kunststofftarnnetze kommen ebenfalls zum Einsatz. Vor den Eingängen von besonders zu schützenden Gebäuden - die Residenz des türkischen Botschafters oder die Jugoslawische Mission - sind gar Sandsäcke angehäuft. Dahinter stehen rund um die Uhr vollausgerüstete Infanteristen, beladen mit 15 Kilogramm schweren Panzerwesten, Sturmgewehr mit 25 Kugeln im Magazin, Radio und Was-sonst-noch-in-die-Taschen-des-Kampfanzuges-gehört.

Der Vorwand ...

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Am 10. Juni hat der Bundesrat den ´Sicherheitsbericht 2000ª vorgestellt. Dieser Bericht, der die Überlegungen und Empfehlungen des Berichts der Studienkommission Brunner von 1998 weiterführt, löst den alten Sicherheitsbericht von 1990 ab. Das Motto des Sicherheitsberichts lautet „Sicherheit durch Kooperation". Die Beteiligung an „internationalen Friedenseinsätzen" steht im Zentrum.

Das rund 70 Seiten starke Dokument wird dem Parlament zur Stellungnahme unterbreitet und soll die Grundlage für das neue Armeeleitbild „Armee XXI" (Erarbeitung ab 2001) sowie die Gesamtrevision des Militärgesetzes (geplant für 2003) bilden. Die ursprünglich beabsichtigte vorgezogene Teilrevision des Militärgesetzes, um Schweizer Soldaten ...

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Pünktlich zum Frühjahrsbeginn flatterte der Schweizer Öffentlichkeit die alljährliche Wunschliste der Schweizer Militärs ins Haus. Und man staunt - vorerst

Ungewohnte Töne aus dem VBS: Das Rüstungsprogramm liegt dieses Jahr mit 1019 Millionen Franken rund 650 Millionen unter dem Durchschnitt der Jahre seit 1987. Zudem sollen, um Fehlinvestitionen zu vermeiden, vorerst nur kleinere Mengen Materials bestellt werden, und die Anschaffungen entsprechen dieses Jahr laut Rüstungschef Toni Wicki wirklich „ausgewiesenen militärischen Bedürfnissen".
Die Bedrohungslage soll dieses Jahr unter anderem die Anschaffung panzersprengender Kanistermunition sowie von 105 Radschützenpanzern rechtfertigen. Auch die Führungscrew ...

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Wer glaubt, die Schweizer Beamtenseele sei flach und kariert wie ein Tischtuch, wird anlässlich des Beglaubigens von Unterschriften eines besseren belehrt

Schweizer Beamte sind weder stur noch fantasielos noch unfreundlich. Im Gegenteil: sie sind innovativ, unkonventionell und zuvorkommend. Einige Beispiele: Die Schrift des Gemeindeschreibers auf den beglaubigten Bogen von Essertines-sur-Yverdon sah sehr krakelig aus. Dass er sich aber mit einem Briefchen dafür entschuldigte und schrieb, er habe eben den rechten Arm im Gips, rührte mich wirklich. Gerne hätte ich ihm einen Blumenstrauss zur guten Besserung geschickt, aber es warteten noch 2109 Briefe aus den Gemeinden auf ...

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Wir haben viel gesammelt in den letzten 15 Monaten. Allen, die mitgeholfen haben, ein riesengrosses Dankeschön. Aber wenn wir im Schlussspurt nicht nochmals 25'000 Unterschriften hinlegen, dann war alles umsonst

Jetzt geht es um Alles oder Nichts. Keine Ausreden mehr, wie „ich habe im Moment keine Zeit und helfe dann später bei der Abstimmungskampagne". Wenn in den nächsten Wochen nicht viele Menschen helfen, die fehlenden 25'000 Unterschriften (Stand 16. Juni 1999) für die beiden GSoA-Initiativen „Für eine Schweiz ohne Armee" und „Für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst" zu sammeln, dann gibt es gar ...

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Auch ohne die beiden für ungültig erklärten Punkte bietet die kantonale Initiative „Genève, République de paix" ein nützliches Instrument für die Förderung ziviler Methoden in der Konfliktbearbeitung

Die Genfer Stimmberechtigten werden noch vor der Jahrtausendwende die Gelegenheit haben, über die Friedensinitiative „Genève, République de paix“ abzustimmen. Endlich hat das Bundesgericht nun entschieden, dass die Initiative übergeordnetem Recht nicht widerspricht. Nach der Meinung der Genfer Regierung, rechter ParlamentarierInnen und des Präsidenten der Union der Genfer Militärgesellschaften hätte die ganze Initiative für ungültig erklärt werden sollen ...

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Die Regionalgruppe Baden lud am 20. März, ein Jahr nach der Lancierung der beiden Initiativen, zu einer speziellen Art von Frühlingsbeginn ein

Das Komitee des allerletzten Frühlings des Jahrtausends, eine Aktionsgruppe der GSoA Baden, hat ein Transparent mit den Massen 12 mal 20 m vorbereitet, das vom Badener Kunstmaler Attila Herendi gestaltet wurde. Der Künstler hat mit diesem Bild seine Frühlingseindrücke von Duft, Wind und Liebe grossflächig festgehalten.

Wir wollten uns mit diesem Bild einerseits bei den über 60'000 Menschen bedanken, die sich mit ihrer Unterschrift bis zu dem Zeitpunkt schon f ...

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Hatten sich die Bündner Steinböcke nach der Stop-F/A-18-Kampagne zum Winterschlaf in die Berge zurückgezogen, so sind sie nun wieder ins Tal gestiegen

Am 17. April fanden sich Interessierte, GSoAten und Jungsozialisten in Chur zu einer Koordinationssitzung zusammen, um Aktivitäten rund um die beiden Initiativen zu planen. Nico Lutz reiste von Bern in die Bündner Alpen, um die GSoA und ihre Ziele vorzustellen. Begleitet wurde diese „Wiederauferstehung" von Pressevertretern, die unsere Ideen in den darauffolgenden Tagen mit fetten Lettern kommentierten. Wie sehr die Öffentlichkeit in Graubünden die GSoA vermisst hatte, zeigten die Reaktionen, die ...

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Diesen Sommer ist eine umfangreiche Open-Air-Tour geplant - keine Festival ohne GSoA-Initiativen. Realisieren können wir unsere Pläne aber nur, wenn viele mithelfen. In der Regel sammeln wir auch vor dem Festival-Gelände. Es ist also nicht notwendig, dass SammlerInnen ein Ticket haben. In untenstehender Liste ist für jedes Festival eine Konaktnummer aufgeführt. Dort gibts genauere Infos über die Sammelaktion.
Herzlichen Dank für deinen Anruf!

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