Einträge in Einsätze im Innern

Einsätze der Armee im Innern
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MEDIENKONFERENZ
Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.01.2006

An einer Medienkonferenz äusserten sich Vertreter des Komitees gegen den Einsatz der Armee am WEF 2006.

«Das Soldatenkomitee gegen innere Einsätze besteht aus rund 90 Soldaten und wehrt sich gegen die Übernahme polizeilicher Aufgaben durch die Armee» - Jon Pult, Flugabwehr Lenkwaffen Soldat STINGER

«Die inneren Einsätze am WEF ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM
Sinnlos viel Geld für eine sinnlose Institution
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.10.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht über den Entscheid des Nationalrates zum Rüstungsprogramm 2005. Es ist absurd, über eine Milliarde Franken in eine Institution ohne Sinn und Zweck zu investieren. Es zeigt sich, dass das von der Grünen Fraktion geforderte Rüstungsmoratorium überfällig ist. Insbesondere die Beschaffung des IFASS-Systems aus Israel sowie den (zwar aufgeschobenen, aber wahrscheinlichen) Kauf der Armeehelikopter hält die GSoA für völlig verfehlt.

Der Kauf von IFASS aus Israel ist aus friedenspolitischer und völkerrechtlicher Sicht unentschuldbar. Die Waffengeschäfte mit Israel fördern die ...

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DOSSIER
Armee-Einsätze im Inland
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.10.2005

Auf der Suche nach neuen Aufgaben versucht sich die Armee immer wieder als Polizeiersatz. In den letzten Jahren wurden Soldaten zur Grenzkontrolle, zur Bewachung von Botschaften und vermehrt auch bei Konferenzen der Wirtschafts- und Politik-Eliten. Damit sich am WEF Wirtschaftler und Politiker in guter Atmosphäre ihre Geschäfte besprechen können, werden jedes Jahr mehr Soldaten aufgeboten. Für den G8 Gipfel in Evian am Genfersee wurden gar 6'000 bis 7'000 Soldaten aufgeboten. Ohne geeignete Ausbildung - dafür mit scharfer Munition - wurden sie unter anderem für die Bewachung von «kritischer Infrastruktur» eingesetzt. Mit der Fussball-Europameisterschaft im ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Samuel Schmid hört mit
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 01.09.2005

Die Armee hört im grossen Stil Telefongespräche ab. Sie überwacht politische Gruppierungen. Und neuerdings will sie auch mobile Kommunikation ausspionieren.

Wir schreiben das Jahr 2005. Der Fichenskandal ist Geschichte.

Die verzweifelte Suche der Armee nach einer Aufgabe ist nicht nur sinnlos und teuer, sie ist auch gefährlich. Mangels anderer Beschäftigung konzentriert sich die Armee seit einigen Jahren wieder vermehrt auf die «Innere Sicherheit». Denn Einsätze im Ausland sind unpopulär und Pistenstapfen bei Ski-Weltmeisterschaften reicht zur Legitimation einer riesigen bewaffneten Organisation einfach nicht aus.

Wer macht was?

Im Zuge der Aufarbeitung des Fichenskandals wurden in ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
(T)Raumsicherung
Armee und Zivildienst | von David Buchmann | 01.09.2005

Nach dem Willen der Armeeplaner soll die Armee aufgeteilt werden: Der grössere Teil der Soldaten soll nicht mehr den Krieg gegen militärische Gegner üben, sondern nur noch die sogenannte «Raumsicherung».

Der Bundesrat hat eingesehen, dass ein militärischer Angriff auf die Schweiz nicht zu erwarten ist. Daraus folgt aber nicht etwa ein drastischer Abbau bei der Armee, sondern eine neue Aufteilung der Bestände. Der grössere Teil der Soldaten soll nicht mehr den Krieg gegen militärische Gegner üben, sondern nur noch die sogenannte «Raumsicherung». Der restliche Teil der Armee verbleibt als sogenannter «Aufwuchskern» für den ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Wer produziert hier Sicherheit?
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.06.2005

Am 15. Mai gab die Schweizer Armee bekannt, sich vermehrt auf den Raum- und Objektschutz, also auf den Einsatz im Inneren zu konzentrieren. Gleichzeitig heuern Gemeinden private Sicherheitsdienste an, die im gesetzlichen Graubereich als Dorfpolizeien fungieren. Zwei Anzeichen für eine gefährliche Entwicklung.

Von Andreas Cassee

Armee und Private attackieren polizeiliches Gewaltmonopol

Das Gewaltmonopol der Polizei wird in der Schweiz zur Zeit durch zwei Entwicklungen in Frage gestellt: Einerseits werden die inneren Einsätze der Schweizer Armee zunehmend vom (in der Verfassung verankerten) Sonder- zum (verfassungswidrigen) Normalfall, andererseits kontrollieren private Sicherheitsdienste immer grössere Teile des öffentlichen Raumes. Beide ...

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NEUE AUFGABEN GESUCHT
Sicherungseinsätze sollen Zukunft der Armee sichern
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.05.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kritisiert die heute bekannt gewordenen Entscheide des Bundesrates zum Umbau der Schweizer Armee.

Offensichtlich besitzt die Armee keine Aufgaben mehr und sieht sich daher gezwungen, sich neue Tätigkeitsfelder zu erschliessen. Sie sucht daher vermehrt Feinde in der Schweiz und möchte ihre Truppen noch stärker im Inland einsetzen. Die Ausrichtung auf die Sicherungseinsätze soll primär die Zukunft der Armee sichern helfen. Sie trägt aber nichts zu wirklicher Sicherheit für die Bevölkerung der Schweiz bei. Die GSoA stellt sich vehement gegen diese Entwicklung.

Weder sind ...

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INNERE SICHERHEIT?
GSoA Vollversammlung 2005
Armee und Zivildienst | von GSoA | 03.04.2005

Die Vollversammlung im Restaurant Kreuz in Nidau stand ganz unter dem Thema der Inneren Armeeeinsätze. Nach einer Begrüssung rollten vier GastrednerInnen das Thema aus verschiedenen Perspektiven auf. Martin Schaub, Assistent am Institut für öffentliches Recht der Universität Zürich, analysierte verfassungsrechtlichen Aspekte. Barbara Müller von ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Die Gartenzwergfunktion
Armee und Zivildienst | von Tom Cassee | 01.03.2005

Patrick* war bis Ende des Jahres 2004 Soldat in der Schweizer Armee. Im Rahmen seiner Wiederholungskurse (WK) musste er zweimal innere Einsätze in Zürich leisten. Nach seinem zweiten Einsatz - einem «Objektschutz» vor dem türkischen Konsulat - entschied er sich, aus der Armee auszutreten.


Tom Cassee sprach mit ihm.

Du hast letztes Jahr einen inneren Einsatz geleistet. Wo war das?

Mein letzter WK war im Herbst 2004 in Zürich vor dem türkischen Konsulat. Es handelte sich um einen dreiwöchigen Einsatz, wovon ich zweieinhalb Wochen vor dem Konsulat stand. Die ersten drei Tage waren so genannte «Ausbildung ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.03.2005

Die Inneren Einsätze der Armee stossen auch bei Armeegehörigen immer mehr auf Widerstand. Die GSoA-Zeitung druckt im Folgenden den Aufruf des «Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze» ab, das sich im Herbst 2004 gebildet hat.

Das Komitee organisierte mit der GSoA eine Pressekonferenz zum Einsatz der Armee am World ...

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