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Zeitung 110 vom 01.09.2003:
Armee-Einsätze im Innern, Ziviler Friedensdienst | Keinkrieg Zeitung Nr 5

KRIEG UND FRIEDEN
Editorial
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Liebe Leserin, lieber Leser der GSoA-Zeitung

Einige von Ihnen erhalten die GSoA-Zeitung mit dieser Nummer zum ersten Mal. Wir würden uns freuen, wenn die Zeitung auf Ihr Interesse stösst und Sie die Arbeit der GSoA auch in Zukunft begleiten wollen. Sollte dies nicht der Fall sein, so k ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Kürzerer Zivildienst
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.09.2003

(db) Mit der Änderung des Militärgesetzes wird auch die Dauer des Zivildienstes verkürzt. Wirkliche Verbesserungen des Zivildienst lassen aber weiter auf sich warten.

Die im Frühjahr angenommene Änderung des Militärgesetzes wirkt sich auch auf den Zivildienst aus. Der Militärdienst wird um 40 Tage verkürzt. Da die Zivildiensttage nach wie vor 1,5 mal die Militärtage sind, wird der Zivildienst um 60 Tage reduziert und wird nun maximal 390 Tage statt wie bisher 450 Tage dauern. Diese Änderung gilt auch für Personen, die bereits zum Zivildienst zugelassen sind. Wer über 30 Jahre alt ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Mit Sicherheit verunsichert
Krieg und Frieden | von Nico Lutz, Josef Lang | 01.09.2003

Seit zwei Jahren führen die USA Krieg. Mit der neuen geopolitischen Situation ist die jüngste sicherheitspolitische Doktrin der Schweizer Armee darum schon wieder Makulatur. Was droht als nächstes von der verunsicherten Armee?

«Die Verwundbarkeit moderner Staaten nimmt laufend zu. Diese in ihrer Intensität und Verflechtung neuartigen, in erster Linie nicht-militärischen Bedrohungen und Gefahren können nur mit nachhaltigen multilateralen Sicherheitsbemühungen erfolgreich bekämpft werden.» Auf dieser Analyse baute der Bundesrat im Jahr 2000 seinen Sicherheitspolitischen Bericht «Sicherheit durch Kooperation» auf. In den «Grundlagen zur militärstrategischen Doktrin» sprach die Armeespitze Klartext: Bei der autonomen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Gewalt für eine andere Welt?
Krieg und Frieden | von Tobia Schnebli | 01.09.2003

In Genf demonstrierten 100'000 Menschen gegen das Treffen der mächtigsten Regierungschefs. Ein grosser Mobilisierungserfolg - wie schon das Sozialforum in Florenz. Der Unterschied: In Genf kam es zu massiven Ausschreitungen.

Das Treffen der Staatschefs der acht reichsten Länder in Evian war eine Gelegenheit, die tagtägliche Gewalt der Mächtigsten der Welt zu kritisieren: Einerseits die «strukturelle» Gewalt, die Ursprung der Armut ist, als deren Folge täglich tausende von Menschen sterben. Dies, weil den Menschen Nahrung oder elementare medizinische Versorgung fehlen oder weil sie das Elend dazu zwingt, lebensgefährliche Risiken auf ihrer «Reise der Hoffnung» in ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Viel Grün am Genfersee
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 01.09.2003

Rund siebentausend Schweizer Soldaten wurden zum Einsatz während dem G8-Gipfel in Evian aufgeboten. Es war die grösste Streitmacht, welche die Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg gesehen hat. Was haben all diese Soldaten gemacht? Und wo soll das noch enden?

Die Sicherheitsmassnahmen während dem Treffen der acht angeblich mächtigsten Männer der Welt waren gewaltig: Auf der französischen Seite des Genfersees wurden rund 15'000 Soldaten und Polizisten eingesetzt, am Schweizer Ufer stand fast ebensoviel Sicherheitspersonal bereit.

Was waren dabei die Aufgaben der Schweizer Armee? Die Luftwaffe überwachte den Luftraum, Flugabwehrraketen wurden aufgestellt und Abfangjäger ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Der Krieg gegen die Uno
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.09.2003

Der Krieg der USA gegen Irak stelle eine radikale Richtungsänderung innerhalb der internationalen Beziehungen dar. So und ähnlich äusserten sich europäische Regierungen, die sich gegen die US-Intervention stellten. Tatsächlich stellt der Krieg gegen den Irak aber eine Etappe einer Entwicklung dar, die lange vor dem «Krieg gegen Terror» der USA begonnen hat - und an der auch andere westliche Länder beteiligt sind.

Der Irak-Krieg, den die USA und über 20 unterstützende Nationen im Frühjahr dieses Jahres führten, um einen Diktator von der Macht zu entfernen, den sie selber jahrelang dort gehalten hatten, wurde in ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Beobachten, um gesehen zu werden
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Die Idee eines «Zivilen Friedensdienstes ZFD» ist mit der Abstimmungsniederlage der gleichnamigen Initiative im Herbst 2001 nicht gestorben. Im Gegenteil: Jeden Tag leisten Dutzende von Menschen überall auf der Welt einen Beitrag zum Abbau der Konfliktursachen und zur Entschärfung von Konflikten.

Samuel Durrer sprach mit Karin Künti, die für CORSAM in Chiapas war.

Karin, wieso hast Du Dich für einen zivilen Friedenseinsatz mit CORSAM entschieden?

Ich wollte schon lange einen Friedenseinsatz leisten. Dazu kam, dass ich nach meinem obligatorischen praktischen Semester unbedingt auch etwas ausserhalb der Uni und der Kirche machen wollte. Als ich einen Aushang ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Deutsche Militäroptionen
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Die «interventionistischen» Vorhaben der deutschen Regierung haben, im Unterschied zur Schweiz, durch den Krieg gegen Irak keinen Dämpfer erlitten. Im Gegenteil: Wie auch Japan benützt Deutschland, das sich nach dem 2. Weltkrieg zu einer zivilen Aussenpolitik verpflichtete, den «Krieg gegen Terror» zur Verwirklichung neuer Militäroptionen.

Von Tobias Pflüger

Mit den neuen «Verteidigungspolitischen Richtlinien» (VPR), die am 21. Mai 2003 der deutschen Öffentlichkeit präsentiert wurden, ist Krieg nun völlig zum «normalen» Mittel deutscher Aussenpolitik geworden. Die VPR stellen eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle nur vorstellbaren Ziele in jeder ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Kein Ende der Gewaltspirale
Krieg und Frieden | von Martin Parpan | 01.09.2003

«Seit drei Jahren war die Hoffnung auf einen Nahost-Frieden nie mehr so begründet wie heute». So haben Schweizer Zeitungen nach dem Irak-Krieg über die Perspektiven im Nahost-Konflikt geschrieben. Inzwischen sind die Hoffnungen, dass der Friedensplan, die «Road-map», umgesetzt werden kann, gesunken. Welche Gründe könnten zu einem Scheitern führen?

Die «Road-map» hatte schon von Beginn an einen entscheidenden «Konstruktionsfehler»: Die Konfliktparteien müssen in ihren Bestrebungen zur Umsetzung der «Road-map» immer nur einen Schritt weit gehen, bevor die Gegenpartei wieder am Zuge ist. Die Konfliktparteien stehen nicht unter dem Druck, verschiedene Massnahmen gleichzeitig angehen zu müssen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Schlechte Karten für den Frieden
Krieg und Frieden | von Barbara Müller, Stefan Luzi | 01.09.2003

Zwei Jahre sind vergangen seit den schrecklichen Attentaten vom 11. September 2001. Der «Krieg gegen Terror», den die USA als Folge darauf ausgerufen haben, hat keine Sieger hervorgebracht. Aber viele VerliererInnen. Als Teil der Schweizer Friedensbewegung stellen wir die Frage, was die offizielle Schweiz getan hat, um diese Entwicklung zu verhindern.

Drei Tage nach den Anschlägen vom 11. September 2001 führte das Meinungsforschungsinstitut «Gallup International» in 33 Ländern eine Umfrage zur folgenden Frage durch: «Wenn die Identität der Terroristen bekannt ist, sollte die amerikanische Regierung einen Militärangriff auf das Land/die Länder starten, in ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Kein Frieden ohne soziale Sicherheit
Krieg und Frieden | von Nico Lutz | 01.09.2003

Zehntausende von Menschen gingen im Frühjahr dieses Jahres in der Schweiz gegen den Krieg auf die Strasse. Diesen Herbst stehen Mobilisierungen gegen «Rentenklau» und gegen Steuergeschenke für Reiche an. Gibt es Berührungspunkte zwischen Antikriegsprotesten und dem Widerstand gegen Sozialabbau?

Explodierende Rüstungsausgaben und Kahlschlag im Sozialbereich - das ist die Politik der USA der vergangenen Jahre. Während die Militärausgaben seit 1999 von 270 Milliarden Dollar auf rund 500 Milliarden Dollars fast verdoppelt wurden, meldeten die Verwaltungen der grossen amerikanischen Städte kürzlich einen Notstand bezüglich Anträgen auf Sozialhilfe und Notunterkünfte. In den ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Schweizer Sozialforum
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Vom 19.-21. September 2003 findet in Freiburg das Treffen des Schweizer Sozialforums statt. Das Schweizer Sozialforum versteht sich, gemäss der Grundsatzerklärung, «mit dem Geist des Weltsozialforums von Porto Alegre, des Europäischen Sozialforums von Florenz und der anderen kontinentalen Foren als ein offener Ort und Prozess» zur Vernetzung der sozialen Bewegungen in der Schweiz.

Zu folgenden Themen werden in Freiburg Konferenzen und Workshops durchgeführt: Finanzplatz Schweiz, Rentensicherung, Migration, marktwirtschaftliche Liberalisierungen, Sozialabbau und Krieg/Frieden.

Am Samstag, 20. September 2003 beteiligt sich das Sozialforum an der Grosskundgebung «Hände weg von der AHV - Hände weg von ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Kleinwaffen abschaffen
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

(mp) Im Rahmen der UNO-Konferenz über die Ausbreitung von Kleinwaffen hat die Schweiz anfangs Juli dieses Jahres die in Genf erarbeitete Studie "Small Arms Survey 2003" vorgestellt. Die Schweiz gehört zu den Hauptsponsoren des von 12 Staaten finanzierten unabhängigen Forschungsprojektes.

URL : http://www.smallarmssur...
Ziel des Forschungsprojektes ist es, Daten und Analysen zur Kleinwaffenproduktion, -beständen und -flüssen zu erarbeiten sowie Auswirkungen der unkontrollierten Verbreitung und des Missbrauchs von Kleinwaffen bekannt zu machen. Die diesjährige Studie behandelt als ein zentrales Thema die negativen Auswirkungen von Kleinwaffen auf die menschliche Entwicklung, sei es im sozialen oder wirtschaftlichen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Der 11. September
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Es gibt keinen Namen, nur ein Datum. Als soll eine Zäsur markiert werden. Ein Vorher, ein Nachher und seine Schnittstelle, die sich nicht auf den Begriff bringen, sondern nur als ein Ereignis in der Zeit festhalten lässt. Man sagt 11.September und es braucht keine weiteren Erklärungen; man landet immer zuerst bei den Bildern, die eingegangen sind in die Galerie des Schreckens. Alles, was seither geschah, hat es schwer, gegen diese Bilder anzukommen.

Die Welt wird ein weiteres Mal geteilt in Zivilisation und Barbarei. Und weil die zivilisierte, demokratische, freie Welt geschützt werden muss, muss sie ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wer Freund, wer Feind im Nahen Osten
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Zwei Jahre Krieg gegen den Terrorismus im Nahen Osten

Von Armin Köhli, Auslandredaktor der WochenZeitung (WoZ)

Es ist ein ständig Zeukeln und Drohen, ein Flattieren und Kuschen. Interessen und Motive überlappen sich, Allianzen entstehen von Fall zu Fall. Der US-amerikanische "Krieg gegen den Terrorismus" im Nahen Osten ist ein Puzzle aus ihrem Streben nach strategischer Dominanz in der Region, aus der ganz praktischen Jagd nach Terroristen und allen, die die US-Dienste dafür halten, aus ideologischem Missionarismus, christlich-fundamentalistischem Wahn, und aus den eher aussichtlosen Versuchen, als äussere Kraft in der Region eine politische Ordnung nach westlichem Muster zu ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Am Anfang steht die Lüge
Armee und Zivildienst | von Martin Parpan | 01.09.2003

Dass Kriegsparteien in jedem Konflikt darum bemüht sind, die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen, ist keine neue Erkenntnis. Am Beispiel der USA zeigt sich in dramatischer Weise, dass in vielen Fällen Lügen als Auslöser für Konflikte benutzt werden.

Der Auftakt zum Vietnam-Krieg erfolgte mit einer Lüge: 1964 meldeten zwei US-Zerstörer, sie seien im Golf von Tongking von nordvietnamesischen Torpedobooten angegriffen worden. Später erfuhr man von Besatzungsmitgliedern der beiden US-Kreuzer, dass der Angriff im Golf von Tongking eine pure Erfindung gewesen war. Auch Reagan agierte mit solchen Unwahrheiten, als er im ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Frauenrechte in Gefahr
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Die Lage in Bagdad und anderen irakischen Städten wirkt sich verheerend auf irakische Frauen und Mädchen aus und verhindert zu einem wichtigen Zeitpunkt, dass diese an dem öffentlichen Leben ihres Landes teilnehmen, sagte Human Rights Watch.

Von Nina Schneider und Barbara Müller für Frauenstimmen gegen den Krieg

Human Rights Watch (HRW) veröffentlichte am 16.7. 2003 den Report: "Climate of Fear: Sexual Violence and Abduction of Women und Girls in Baghdad." www.hrw.org)

Der 17-seitige Bericht zeigt, dass das Versagen von US-Besatzungstruppen und irakischen Behörden für öffentliche Sicherheit zu sorgen, zu einer ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Ungewisse Zukunft
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Das Schweizerische Arbeiterhilfswerk SAH leistet seit Kriegsbeginn humanitäre Hilfe im Irak. Rolf Stocker, Leiter der humanitären Hilfe SAH, bereiste vom 19. bis am 28. August das irakische Kurdistan. Er hat das SAH-Nothilfeprojekt in Sulaymaniyah zu Gunsten von Flüchtlingen besucht.

Stefan Gisler, SAH-Delegierter, begleitete die Hilfslieferung in die Provinzstadt an der syrisch-irakische Grenze.
Von Rolf Stocker und Stefan Gisler

Der Anschlag auf das UN-Hauptquartier am 19. August überschattete unsere Projektbesuche und die Bestrebungen des SAH, aktiv am Wiederaufbau und in der Friedensförderung in Irak mitzuwirken. Die UNO hat sämtliche internationale Mitarbeiter aus Irak abgezogen. Die Ermordung ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Auf dem Weg zur Militärmacht Europa
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Zahlreiche Staaten des «alten» Europa haben den Krieg der USA gegen den Irak kritisiert. Doch hinter den Kulissen arbeiten die gleichen Staaten daran, auch Europa zu einem «potenten» militärischen Akteur im globalen «Krieg gegen Terror» zu machen. Begraben wird dabei der zivile Charakter der EU.

Von Bruno Wüest, Student der Politikwissenschaften in Zürich.

Am 18. Juni dieses Jahres legte der EU-Beauftragte für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP), Javier Solana, ein Strategie-Papier vor, das zwar in den Friedensbewegungen aufhorchen liess, in der breiten Medienöffentlichkeit aber im Lob und der Kritik am EU-Verfassungsentwurf weitgehend unterging. Das ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Konkreter Handlungsbedarf
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

In den Kriegen dieser Welt gehören die Frauen zu den Hauptbetroffenen - das hat, einmal mehr, auch der Krieg gegen den Irak gezeigt. Mit der Frage, wie Frauen von "Betroffenen" zu "Handelnden" werden, beschäftigte sich die Konferenz «womanouevres», die Ende Mai in Zürich stattfand.

Die Artikel auf dieser Doppelseite basieren auf intensiven Auseinandersetzungen und Diskussionen der Gruppe Frauenstimmen gegen den Krieg im Anschluss an diese Konferenz.

Die über 300 Teilnehmerinnen und ein paar Teilnehmer haben während drei Tagen in Referaten, Plenumsdiskussionen und Workshops Strategien und Analysen feministischer Friedenspolitik ausgetauscht und diskutiert.

Was aber ist feministische Friedenspolitik, worin ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Irak: Frauen im Off
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Erhöhte Gewaltbereitschaft und das Aufleben extremistischer islamistischer Rechtsvorstellungen verdrängen Frauen und Mädchen im heutigen Irak aus der Öffentlichkeit und zwingen sie zu Hausarrest. Verzweifelt und wütend denken viele: "Wenn die Situation so bleibt, packen wir unsere Sachen und hauen ab!"

Von Nina Schneider, Frauenstimmen gegen den Krieg

Bis Anfang der 1990er Jahre - war das Leben für irakische Frauen nicht so. Anders als in vielen Nachbarstaaten hatten Frauen im Irak viele Rechte, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, freie Berufswahl und auch eine hohe Alphabetisierungsrate. Schon in den 20er Jahren begannen die Frauen, in öffentlichen Positionen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Vernetzt denken - vernetzt handeln
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

«Was wir uns nicht vorstellen können, können wir auch nicht erreichen», stellte Margo Okazawa an der internationalen FrauenFriedensKonferenz «womanoeuvres - Feministische Debatten zu Frieden und Sicherheit» im Mai dieses Jahres fest. Einige Schlaglichter auf ihre Arbeit.

Bei ihrem zweiten Besuch im August legte sie dar, dass Visionen einer entmilitarisierten Sicherheit für Frauen, Kinder und Männer der Motor ihres feministischen Widerstandes gegen Militarisierung sind.
Von Laura Zimmermann, Frauenstimmen gegen den Krieg

Margo Okawaza ist Professorin für Women's Studies am Mills College in Oakland, Kalifornien und nennt sich selbst ein Produkt der US-amerikanischen Besatzung Japans im Zweiten ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Rapper Jurczok 1001
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Der Zürcher Rapper und Lyriker Jurczok 1001 hat während und nach dem Krieg gegen den Irak mit Arkstar, dem Kern von "Freeform Arkestra" die Spoken-Word CD "Bush Doktor" aufgenommen, die sich kritisch mit den Folgen des Krieges auseinandersetzt. Mit Hörprobe "Chriegserklärig"

Rap gegen den Krieg

Der ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Die Uno im Koma
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.09.2003

Als die USA sich nach den Anschlägen vom 11. September 2001 anschickte, den «Krieg gegen Terror» mit Luftangriffen in Afghanistan zu beginnen, erklärte sich die Uno als für nicht zuständig. Obwohl die Angriffe ohne Mandat der Vereinten Nationen erfolgten, blieb eine Verurteilung aus.

Als die USA sich nach den Anschlägen vom 11. September 2001 anschickte, den «Krieg gegen Terror» mit Luftangriffen in Afghanistan zu beginnen, erklärte sich die Uno als für nicht zuständig. Obwohl die Angriffe ohne Mandat der Vereinten Nationen erfolgten, blieb eine Verurteilung aus. Kofi Annan begnügte sich mit ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Editorial KeinKrieg
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Einleitung zum KeinKrieg Bund der Zeitung und Erklärung, weshalb wohl keine weiteren KeinKrieg Zeitungen mehr erscheinen werden.

Krieg gegen Terror
Terror gegen Krieg

Die USA und ihre Verbündeten haben, nach den Anschlägen vom 11. September 2003, den «Krieg gegen Terror» begonnen. Zwei Jahre später stellen wir fest: Der Terror hat zu Krieg geführt. Und der Krieg hat zu Terror geführt.

Die zahlreichen Anschläge in Afghanistan, im Irak und in anderen Ländern zeigen, dass sich die Gewaltspirale mit Bomben nicht aufhalten lässt. Im Gegenteil: Zwei Jahre nach Beginn des Krieges ist kaum ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Leserbriefe
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2003

Christoph Lips reagiert auf den Artikel in der letzten Zeitung zu den Antisemitismus-Vorwürfen. W.R. schreibt ein amüsantes Erlebnis aus der RS.

Heizt die GSoA den Antisemitismus an?

«Der Holocaust, ein antisemitisches und kapitalistisches Produkt, wurde und wird eingesetzt, um den Widerstand gegen die Besetzung zu schwächen.» Diese Aussage wurde von der GSoA unwidersprochen publiziert in einem Aufruf zu einem Seminar über den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Darauf Bezug nehmend fragte die Redaktion von «Risse» den GSoA-Sekretär Stefan Luzi ohne Umschweife: «Gibt es für die GSoA auch die Auschwitzkeule?» (Heft 3, November ...

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