Welche Auswirkungen haben Waffenexporte?

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Waffen hinterlassen Spuren

Waffenexporte können Kriege verlängern und latente Konflikte eskalieren lassen. Auch nach Ende eines Krieges verschwinden die Waffen nicht einfach von der Bildfläche. Oft wird das Kriegsmaterial in andere Krisenregionen weiterverschachert. So deckte Amnesty International auf, dass Schweizer Waffenhändler an dubiosen Rüstungslieferungen aus Bosnien in den Irak beteiligt waren.

Kleinwaffen kommen in den traumatisierten Kriegs- und Nachkriegsgesellschaften oft auch bei privaten Gewalttaten zum Einsatz. Insbesondere Frauen und Mädchen haben darunter zu leiden. In ehemaligen Kriegsgebieten wie Bosnien oder Ruanda – aber auch in den USA – nimmt die häusliche Gewalt zu, wenn die zur Brutalität erzogenen Soldaten nach Hause kommen. Die Chance, durch eine Gewalttat zu sterben, erhöht sich für Frauen in den USA um 272 Prozent, wenn eine Schusswaffe im Haushalt ist, in anderen Ländern dürften die Zahlen ähnlich sein. Mit Waffenausfuhren leistet die Schweiz der Verletzung von Frauenrechten Vorschub.

Entwicklung statt Aufrüstung!

Mit Kriegsmaterial-Exporten unterläuft die Schweiz ihre eigenen entwicklungspolitischen Bemühungen. Im vergangenen Jahr haben Entwicklungsländer für 115 Millionen Franken Schweizer Kriegsmaterial gekauft. Im gleichen Zeitraum hat der Bund in genau denselben Ländern knapp 180 Millionen Franken in die Entwicklungszusammenarbeit investiert. Grösster Abnehmer von Schweizer Waffen war mit Pakistan ausgerechnet eines der Länder, die mehr Geld für militärische Zwecke einsetzen als für Gesundheitsversorgung und Bildung zusammen. Im gleichen Jahr hat die DEZA für rund 18,5 Millionen Franken Entwicklungshilfe in Pakistan geleistet. Das ist, als würde die Feuerwehr ein Haus in Flammen setzen und sich dann rühmen, beim Löschen geholfen zu haben.

Entgegen den Hoffnungen vieler Menschen hat das Ende des Kalten Krieges den weltweiten Rüstungswahn nicht gestoppt. Seit dem 11. September 2001 ist eine neue Welle der Militarisierung und Aufrüstung im Gange. Im Jahr 2008 wurden weltweit 1’464 Milliarden US-Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. Das sind 45 Prozent mehr als vor zehn Jahren. Zum Vergleich: Der OECD-Ausschuss für Entwicklungshilfe, in dem die wichtigsten Geberländer der Welt vereint sind, hat im letzten Jahr 119 Milliarden US-Dollar für Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt...