Wohin exportiert die Schweiz Kriegsmaterial?

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Kriegsmaterial-Exporte in Konfliktregionen

Allein im Jahr 2008 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial in 72 verschiedene Länder. Grösster Abnehmer von Schweizer Waffen war Pakistan. Dies, obwohl die Kämpfe im Swat-Tal keineswegs beendet sind. Auch Israel wurde trotz des schwelenden Nahostkonfliktes wieder mit Kriegsmaterial versorgt.

Waffen für Folterstaaten

Ebenso rüstet die Schweiz Staaten auf, in denen Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind. Saudi-Arabien beispielsweise wurde im ersten Halbjahr 2009 mit Kriegsmaterial im Wert von über 34 Millionen Schweizer Franken beliefert und war damit drittgrösster Kunde der Schweizer Rüstungsindustrie.

Bundesrat verletzt eigene Verordnung

Unter dem Druck der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten hat der Bundesrat die Kriegsmaterial-Verordnung verschärft. Theoretisch dürfen keine Ausfuhrbewilligungen mehr erteilt werden, wenn «das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist» oder «Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt». Würden diese Bestimmungen eingehalten, so dürften Waffenlieferungen wie diejenigen an Pakistan, Saudi-Arabien oder die Beteiligten des Afghanistan-Krieges nicht mehr bewilligt werden. Eine Praxisänderung ist aber nicht erfolgt. Die Verschärfung der Kriegsmaterial-Verordnung bleibt damit ein Lippenbekenntis, denn der Bundesrat hält sich nicht an seine eigenen Vorschriften.

Interaktive Karte

Unter maps.kriegsmaterial.ch stellen wir auf einer Weltkarte dar, wohin Schweizer Kriegsmaterial exportiert wird und wo es in Kriegen eingesetzt wurde.